Kirchliches Asylrecht und Kirchenasyl im demokratischen Rechtsstaat

Kirchenasylnetz Bayern wurde am 23. April 1994 in Nürnberg gegründet. Spätestens im
Jahr 1994 kann man daher von einer Kirchenasyl-Bewegung sprechen. 91
In Deutschland gewährten 1998 94 katholische und evangelische Kirchengemeinden
und Klöster insgesamt 375 Flüchtlingen öffentlich Zuflucht. 92 Zahlreiche Familien
befanden und befinden sich im Kirchenasyl, vor allem kurdische Familien. Die Türkei ist
mit großem Abstand Hauptherkunftsland von Flüchtlingen im Kirchenasyl: 251 Kurden
fanden im Jahr 1998 in 51 Kirchengemeinden und Klöstern Zuflucht, außerdem
gewährten 4 Kirchengemeinden 18 Christen aus der Türkei Schutz. Dauerten
Kirchenasyle 1997 noch durchschnittlich etwas mehr als ein Jahr, so betrug die
durchschnittliche Dauer 1998 bereits über 16 Monate. Die Tendenz, dass sich der
Zeitraum, in dem Kirchenasyl gewährt wird, immer mehr vergrößert, setzt sich damit fort.
Im Mai 1999 bestanden in der gesamten Bundesrepublik Deutschland 49 öffentliche
Kirchenasyle, in denen 204 Personen Schutz gewährt wurde. In 29 dieser öffentlichen
Kirchenasyle wurde 145 kurdischen Flüchtlingen aus der Türkei Zuflucht geboten. Damit
werden aus der Türkei stammende kurdische Flüchtlinge mit großem Abstand am
häufigsten in das Kirchenasyl aufgenommen. Darüber hinaus gab es zu diesem Zeitpunkt
- nach dem Kenntnisstand der BAG Asyl in der Kirche - 13 „stille“ Kirchenasyle für 49
Personen. Von 1983 bis 1997 haben schätzungsweise insgesamt etwa 2.500 Personen in
Kirchengemeinden Schutz vor einer unmittelbar bevorstehenden Abschiebung
gefunden. 93 Nach Auskunft der BAG Asyl in der Kirche wurden 1999 – als vorläufiger
Höhepunkt – 97 öffentliche Kirchenasyle dokumentiert, mit etwa 395 Personen (darunter
249 Kinder). Im Jahr 2000 wurden in 67 Kirchenasylen ca. 287 Personen aufgenommen.
2001 waren es 56 Kirchenasyle bei 261 Personen, davon 151 Kinder und Jugendliche. Im
Jahr 2002 fanden in 45 öffentlichen Kirchenasylen 193 Personen Zuflucht. 2003
schließlich gab es 38 öffentliche Kirchenasyle mit 148 Personen, sowie ca. 13 sog. stille
Kirchenasyle.
Zum Vergleich: Weltweit sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR
über 23 Millionen Menschen auf der Flucht. 94 Schätzungen zufolge geht die Zahl der
durch Krieg, Verfolgung und massive Menschenrechtsverletzungen entwurzelten
91 S. auch Just/Vogelskamp, in: Pax Christi - Deutsches Sekretariat/Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche/Pro
Asyl e.V., Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge (Hrsg.), Auflehnung gegen Unmenschlichkeit, S. 15 ff., 17 ff.
92 Vgl. dazu und im folgenden Rapp, Die Entwicklung der Kirchenasylinitiativen 1998, in: Evangelische
Akademie Mülheim/Ruhr (Hrsg.), Kirchenasyl in der Spannung zwischen Recht und kirchlichem Auftrag, S.
74 ff., 75 ff.
93 Vgl. Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland/Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz (Hrsg.),
Gemeinsames Wort, Nr. 255, S. 99. Nach anderen Angaben fanden von 1983 bis Herbst 1995 etwa 2.500
bis 3.000 Flüchtlinge in Räumen von Kirchengemeinden Zuflucht, s. Just, Wenn politisch Verfolgte keinen
Schutz mehr bei uns finden ..., in: Rosen (Hrsg.), Flucht, S. 61. Vgl. auch Just, 20 Jahre
Kirchenasylbewegung, in: Just/Sträter (Hrsg.), Kirchenasyl. Ein Handbuch, S. 141 ff.
94 Die Welt v. 8.8.1998, S. 8.
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