Kirchliches Asylrecht und Kirchenasyl im demokratischen Rechtsstaat

Vorwort
Die vorliegende Dissertation sucht Antworten zu geben auf folgende Fragen:
Gibt es heute noch ein kirchliches Asylrecht? Bedeutet die heutige Gewährung von
Kirchenasyl die Inanspruchnahme eines kirchlichen Asylrechts?
Oder aber stellt die moderne Kirchenasyl-Gewährung eine neuartige Erscheinung eigener
Art dar, für die keine Rechtsregeln existieren?
Schließlich: ist die Gewährung von Kirchenasyl von der Verfassung gedeckt?
Die Dissertation wurde auf den aktuellen Stand gebracht. Jedoch konnten die durch das
Zuwanderungsgesetz vorgesehenen Änderungen nur teilweise eingearbeitet werden.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das in der 14. Legislaturperiode verabschiedete
Gesetz wegen des Abstimmungsverfahrens im Bundesrat für ungültig erklärte, wurde es
in der 15. Legislaturperiode weitgehend unverändert erneut im Bundestag eingebracht.
Obgleich sich Ende Mai 2004 ein Kompromiss abzeichnete, wurde das
Zuwanderungsgesetz bis zur Drucklegung der Dissertation nicht verabschiedet.
Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Michael Wollenschläger sowohl für die
eingehende Begleitung der Dissertation als auch für die vielfache Unterstützung weit
darüber hinaus. Des weiteren danke ich Herrn Prof. Dr. Hubert Drüppel für die Erstellung
des Zweitgutachtens und wertvolle Hinweise.
Herzlichen Dank für vielfältigen Meinungs- und Informationsaustausch schulde ich
Herrn Dr. Markus Babo (Universität Luzern).
Ferner gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ökumenischen
Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „Asyl in der Kirche“ e.V. und des Ökumenischen
Kirchenasylnetzes Bayern, ebenso wie Herrn Ulrich Spallek vom Kommissariat der
Deutschen Bischöfe (Katholisches Büro Bonn), die mir mit einigen Informationen
behilflich waren.
Zu Dank verpflichtet für Informationen zu den jeweiligen Kirchenasylen bin ich Herrn
Thomas Miederer (Pfarrer der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Weißenburg), Herrn Bernhard
Meier-Hüttel (Evang.-Luth. Pfarramt Höchstadt) und Herrn Matthias Grießhammer (Pastor
der Adventgemeinde Wunsiedel).
Landsberg am Lech, im Juni 2004 Gregor Herler