Bericht der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED- Diktatur

Berücksichtigung der Empfehlungen der Enquête-Kommission „Überwindung der
Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“ des Deutschen
Bundestags in der „Konzeption der künftigen Gedenkstättenförderung des Bundes“
(Bundestagsdrucksache 14/1569). Die Befristung der institutionellen Förderung
entfiel. Unterstrichen wurde, dass die Gedenkstätten im gesellschaftlichen Kontext
neben der Funktion als Gedenkorte eine herausragende Bedeutung als Lernorte
besitzen. Breit gefächerte pädagogische Angebote sind daher unerlässlich, um den
Besuchern Informationen zu den mit den Gedenkorten verbundenen historischen
Ereignissen zu vermitteln.
Der Koalitionsvertrag für die 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestags vom 11.
November 2005 sah eine Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes
unter „angemessener Berücksichtigung der beiden Diktaturen in Deutschland“ vor.
Das Ergebnis ist die von BKM unter dem Titel „Verantwortung wahrnehmen,
Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen“ vorgelegte Fortschreibung der
Gedenkstättenkonzeption (Bundestagsdrucksache 16/9875), die 2008 vom
Bundeskabinett beschlossen und vom Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit
gebilligt wurde.
Die Fortschreibung der Konzeption basiert auf den Eckpunkten und Grundsätzen der
Gedenkstättenkonzeption des Bundes von 1999. Des Weiteren fanden die
Ergebnisse der Anhörung zur Gedenkstättenkonzeption vor dem Kulturausschuss
des Deutschen Bundestages im Februar 2005 Berücksichtigung. Einbezogen wurden
auch Überlegungen der in der 15. Legislaturperiode von der Bundesregierung
eingesetzten Expertenkommission zur Schaffung eines „Geschichtsverbunds zur
Aufarbeitung der SED-Diktatur“.
Die Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption sieht vor, auch die
Zusammenarbeit aller Einrichtungen zur Geschichte der SBZ und der DDR verstärkt
zu fördern. Dabei wird den einzelnen Institutionen die für ihre Arbeit notwendige
Freiheit gelassen, bewährte Strukturen werden gestärkt, neue Wege der
Zusammenarbeit beschritten und Kooperationsprojekte ermöglicht. So hat BKM etwa
das Internet-Kooperationsprojekt „Orte der Repression in SBZ und DDR“ angestoßen
und finanziert, an dem unter Federführung der Stiftung Haus der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland mehr als 40 Gedenkstätten beteiligt waren (vgl. Seite
204f).
Eine vertiefte Zusammenarbeit bietet allen Einrichtungen die Chance,
Herausforderungen gemeinsam zu meistern. Der Kooperationsgedanke bildet
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