Bericht der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED- Diktatur

- Durch die Einbeziehung von Zeitzeugen in Veranstaltungen, Internetangebote,
DVDs und Printprodukte werden Videointerviews und Zeitzeugenberichte
angesammelt und einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Auf diese Art
und Weise entsteht im Laufe der Zeit ein Archiv der Erinnerung.
- Die BpB nutzt regelmäßig die große öffentliche Aufmerksamkeit, die sich im
Zusammenhang mit zeitgeschichtlichen Jahrestagen ergibt, um das Thema in
Veranstaltungen und anderen Produkten aufzugreifen und zielgruppengerecht
umzusetzen. Im Jahr 2009 war dies das 20. Jubiläum der Friedlichen Revolution,
2010 der 20. Jahrestag der Deutschen Einheit und 2011 das Gedenken an 50 Jahre
Mauerbau.
Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Die gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Diktatur ist entscheidend von der
Öffnung der Stasi-Akten geprägt worden. Der Gesetzgeber wollte mit dem Stasi-
Unterlagen-Gesetz sicherstellen, dass die Akten des Ministeriums für
Staatssicherheit und damit des zentralen Repressionsorgans der SED-Diktatur unter
Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze für die Aufarbeitung verwendet werden
können.
Die Struktur der Behörde
Bei der Festlegung der Organisationsstruktur konnte kaum auf das Vorbild anderer
bundesdeutscher Behörden zurückgegriffen werden. Dennoch gab es vorgegebene
Bedingungen wie die Gliederung in eine Zentralstelle in Berlin und Außenstellen in
den neuen Ländern. Entsprechend dieser später in das Stasi-Unterlagen-Gesetz
übernommenen Vorgaben entstanden in der Zentralstelle der Behörde die
Abteilungen:
AR – „Archivbestände“ – hier werden die Unterlagen des MfS erfasst, verwahrt,
verwaltet und erschlossen. Auf Anforderung der anderen Arbeitsbereiche werden von
hier aus alle Recherchen in den Karteien vorgenommen, Akten und sonstige
Unterlagen zur Nutzung vorbereitet und bereitgestellt.
AU – „Verwendung der Unterlagen“ – die Abteilung bearbeitet die Anträge einzelner
Personen auf Akteneinsicht. Sie erteilt je nach Antrag Auskunft aus diesen
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