Zukunft: Steiermark - Steirische Volkspartei
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gets geführt, sodass deren finanzielle Si-<br />
cherheit von Jahr zu Jahr fragwürdig ist.<br />
Gleichzeitig sind diese Dienste aber notwen-<br />
dig und im Vergleich zu vollstationären Ver-<br />
sorgungen kostengünstiger. Daher sollen<br />
diese zukünftig in den Pflichtausgabenbe-<br />
reich des Sozial- oder Gesundheitsbudgets<br />
übernommen werden.<br />
Pflegebedürftige Menschen brauchen eine<br />
Vielzahl von Heilbehelfen, welche derzeit<br />
großteils nur gekauft werden können. Um<br />
diese finanzielle Belastung für pflegebedürf-<br />
tige Menschen bzw. deren Angehörige zu<br />
verringern, tritt die <strong>Steirische</strong> <strong>Volkspartei</strong><br />
dafür ein, dass Heilbehelfe zukünftig auch<br />
gemietet werden können.<br />
Sozialhilfe und Grundversorgung –<br />
Rettungsanker für Menschen in Not<br />
bachtet werden, entsprechende Schlussfol- vergleichbare Existenzsicherung für die ersgerungen<br />
sind<br />
Soziale<br />
<strong>Zukunft</strong>:<br />
auch für Österreich zu zieten zwölf<br />
<strong>Steiermark</strong><br />
Monate schafft und für die Zeit<br />
Gerechtigkeit<br />
Ich sehe es als meine Verantwortung an, insbesondere den benachteiligten und sozial schwächeren<br />
Gruppen Sicherheit in der notwendigen Veränderung und im Wandel zu geben. Soziale Gerechtigkeit<br />
muss der oberste Maßstab aller Maßnahmen sein. Niemand in unserem Land soll sich um seine soziale<br />
Absicherung fürchten müssen.<br />
Waltraud Klasnic<br />
Erfahrung<br />
In den letzten Jahren gab es auf dem Gebiet<br />
der Sozialhilfe mehrere beachtenswerte na-<br />
tionale und internationale Entwicklungen:<br />
Zum einen wurden in Deutschland durch<br />
Hartz IV die Sozialhilfe und das Arbeitslo-<br />
sengeld zusammengelegt. Die Ergebnisse<br />
dieser Entwicklung müssen eingehend beo-<br />
hen. Zum anderen veröffentlichte Univ.Prof.<br />
Dr. Walter J. Pfeil im Auftrag des Sozialmi-<br />
nisteriums seinen Vergleich der Sozialhilfe-<br />
systeme der österreichischen Bundesländer.<br />
Zusammengefasst hält diese Studie fest,<br />
dass die Kostenteilung zwischen Land und<br />
regionalen Trägern (60 : 40) zu einer ge-<br />
rechten Verteilung der Lasten führt, dass es<br />
sich um ein sehr „schlankes“ Gesetz handelt<br />
und darüber hinaus die „AusländerInnen-<br />
klausel“ österreichweit vorbildhaft ist, da sie<br />
sämtlichen inter- und supranationalen<br />
Gleichstellungsverpflichtungen entspricht.<br />
Diesbezüglich trat mittlerweile ein Anpas-<br />
sungsbedarf dahingehend ein, dass die<br />
Bund-Länder-Vereinbarung über die Versor-<br />
gung von Asylwerbern eine der Sozialhilfe<br />
danach ein eigenes Grundversorgungsgesetz<br />
vom Steiermärkischen Landtag zu beschlie-<br />
ßen ist. Weiters lobt Pfeil die Determinie-<br />
rung der Leistungsformen, welche „ebenfalls<br />
besser gelungen ist als in den meisten an-<br />
deren Bundesländern“. Hinsichtlich der Re-<br />
gelungen betreffend den Einsatz der eigenen<br />
Arbeitskraft hält Pfeil fest, dass zwar sehr<br />
<strong>Zukunft</strong>: <strong>Steiermark</strong> 179<br />
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