Zukunft: Steiermark - Steirische Volkspartei

ermark eine große Zahl von Gemeinden
entschlossen, die Kinderbetreuung an priva-
te Kindergartenbetreiber auszulagern, wel-
che zu geringeren Kosten eine vergleichbar
hohe Qualität garantieren können. Die No-
velle des Jahres 2004 harmonisierte unter
anderem die Vorbereitungszeiten der Kin-
dergartenpädagoginnen und -pädagogen der
privaten und öffentlichen Kindergärten mit
dem Ergebnis, dass die Kosten bei den pri-
vaten Kindergärten um bis zu 25 % stiegen
und viele um ihr wirtschaftliches Überleben
bangen.
Darüber hinaus wurde mittels Verordnung
die so genannte „alterserweiterte“ Gruppe
eingeführt. Diese sieht vor, dass Kinder im
Alter vom 18. Lebensmonat bis zum Ende
der Volksschulzeit gemeinsam betreut wer-
den können. Dadurch konnte dem vielfa-
chen Wunsch nach flexibleren Formen der
Kinderbetreuung entsprochen werden.
Die Novelle des Jugendwohlfahrtsgesetzes
hatte einerseits das Ziel, in Analogie zum
Sozialhilfegesetz die Möglichkeit eines Ver-
trages mit Jugendwohlfahrtsträgern zu eröff-
nen, anderseits, mittels einer Leistungs- und
Entgeltverordnung die sachlichen, fachli-
chen und personellen Erfordernisse für die
Erbringung von Leistungen, Maßnahmen der
Qualitätssicherung und des Controlling, die
Entgelte für die zu erbringenden Leistungen
sowie die Ab- und Verrechnung zu regeln.
Außerdem brachte die Steirische Volkspartei
in der Legislaturperiode 2000 bis 2005 meh-
rere Anträge zum Schutz der Kinder und
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Jugendlichen ein: Bezüglich der so genannten
„Alko-Pops“ – Mixgetränken mit hohem Alko-
holanteil – forderte die Steirische Volkspartei,
dass diese an Jugendliche unter 18 Jahren
nicht abgegeben werden dürfen bzw. die
Steuern soweit erhöht werden, dass sie für
Jugendliche nahezu unerschwinglich werden.
In Reaktion auf den Skandal, dass Jugendli-
che in so genannten „gläsernen Duschen“ fast
nackt tanzten und zwecks Motivation von den
Lokalbetreibern mit kostenlosem Alkohol ver-
sorgt wurden, fordert die Steirische Volkspar-
tei eine Verschärfung des Jugendschutzgeset-
Erst im Austausch durch ein gutes Miteinander können Leistungen wirklich effizient eingesetzt und so
Betroffenen individuell und zielführend geholfen werden.
Barbara Riener
zes bzw. eine lückenlose Kontrolle der bereits
existierenden Bestimmungen ein.
Vision
Die Steirische Volkspartei ist sich der Be-
deutung qualitativ hochwertiger Kinderbe-
treuungseinrichtungen bewusst und wird
diese auch in Zukunft sicherstellen. Zu-
gleich tritt die Steirische Volkspartei auch
dafür ein, dass diese hochwertige Kinderbe-
treuung innerhalb eines akzeptablen Kos-
tenrahmens für die Eltern, die Gemeinden
und das Land angeboten wird. Daher setz-
te und setzt sich die Steirische Volkspartei
für die Koexistenz von öffentlichen und pri-
vaten Kindergärten ein. Hinsichtlich des
Jugendwohlfahrtsgesetzes muss vorerst die
Umsetzung der letzten Novelle abgewartet
werden, um aus den praktischen Erfahrun-
gen Rückschlüsse für weitere Reformen ge-
winnen zu können.