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Zukunft: Steiermark - Steirische Volkspartei

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Telearbeitsplätze etc. Im Bereich des Sozi-<br />

alrechts ist auf diese Entwicklung bereits<br />

reagiert worden, indem die freien Dienst-<br />

nehmer und – mit Hilfe der Figur des sog.<br />

„neuen“ Selbstständigen – alle selbstständig Trotz der erfolgten Einbeziehung aller Er-<br />

<strong>Zukunft</strong>: <strong>Steiermark</strong><br />

Arbeit<br />

Erwerbstätigen in die Sozialversicherungswerbstätigen in die gesetzliche Sozialversipflicht<br />

einbezogen worden sind. Das Archerung zeigen sich auch in diesem Bereich<br />

beitsrecht hinkt hingegen noch nach. Es Schutzdefizite für atypisch Beschäftigte.<br />

gelangt etwa auf freie Dienstnehmer grund-<br />

sätzlich nicht zur Anwendung. Freie Dienst-<br />

nehmer haben daher z.B. keinen Anspruch<br />

auf Urlaub, auf Überstundenentlohnung<br />

oder auf ein 13. und 14. Monatsgehalt. Es<br />

sind lediglich bestimmte Analogien, wie bei-<br />

spielsweise die Einhaltung einer Kündi-<br />

gungsfrist im Falle der Lösung des Vertrags-<br />

verhältnisses, geboten.<br />

Viele der als freie Dienstnehmer oder „neue“<br />

Selbstständige Beschäftigten sind in Wahr-<br />

heit echte Arbeitnehmer. Die Betroffenen<br />

müssen sich in diesen Fällen den ihnen ge-<br />

bührenden arbeitsrechtlichen Schutz aller-<br />

dings vor Gericht erst erkämpfen. Sie müs-<br />

sen den Beweis führen, dass sie in Wahrheit<br />

keine freien Dienstnehmer oder „neue“<br />

Selbstständigen, sondern „echte“ Arbeitneh-<br />

mer sind. D.h. sie müssen beweisen, dass<br />

sie in persönlicher Abhängigkeit tätig sind.<br />

Die Beurteilung, ob dieses Kriterium erfüllt<br />

ist und daher die Arbeitnehmereigenschaft<br />

zu bejahen ist, erweist sich aber sehr häu-<br />

fig als schwierig und ist daher sowohl für<br />

den „Arbeitnehmer“ als auch für den Un-<br />

ternehmer mit Rechtsunsicherheit behaf-<br />

<strong>Zukunft</strong>: <strong>Steiermark</strong> 49<br />

Neues Denken | Arbeit | Infrastruktur | Innovation | Bildung | Kultur | Generationen | Soziale Gerechtigkeit | Gesundheit | Lebensqualität | Freizeit | Sicherheit<br />

tet.<br />

Dies betrifft etwa arbeitnehmerähnliche<br />

freie Dienstnehmer. Sie haben keinen An-<br />

spruch auf Krankengeld und einen im Ver-<br />

gleich zu „echten“ Arbeitnehmern geringe-<br />

ren Wochengeldanspruch. Ein weiteres<br />

Schutzdefizit besteht darin, dass sie nicht<br />

arbeitslosenversichert sind.<br />

Eine kritische Auseinandersetzung mit den<br />

Chancen und Gefahren der modernen<br />

Arbeitswelt erfordert auch ein Eingehen auf<br />

das Thema „Arbeitszeitflexibilisierung“. Der<br />

Gesetzgeber hat in den letzten Jahren<br />

zwar erkannt, dass die Normalarbeitszeit<br />

Auch die Bezeichnung von Menschen als Kostenfaktor geht völlig daneben. Menschen sind in erster<br />

Linie Erfolgsfaktoren, sonst würde man sie doch gar nicht einstellen. Ich bin immer wieder erstaunt,<br />

wie unkritisch die Medien diesen Jargon übernehmen. Kostenfaktoren reduziert man, Erfolgsfaktoren<br />

steigert man. Das sollten Unternehmer und Medien einfach mal beherzigen. Im Übrigen, die Presse<br />

müsste sehr viel kritischer mit jenen Unternehmen umgehen, denen nichts anderes einfällt, als<br />

Menschen zu entlassen. Diese Leute haben nichts verstanden.<br />

Wendelin Wiedeking<br />

flexiblerer Gestaltungsmöglichkeiten bedarf,<br />

hat jedoch die Ausnützung der neuen<br />

Spielräume und damit die Herstellung des<br />

Ausgleichs zwischen Arbeitnehmer- und Ar-<br />

beitgeberinteressen bei der Arbeitszeitge-<br />

staltung primär in die Hand der Kollektiv-<br />

vertragsparteien gelegt. In den Kollektiv-<br />

verträgen – und nur unter bestimmten<br />

Voraussetzungen auch in den Betriebsver-<br />

einbarungen – können flexiblere Arbeits-<br />

zeiten in dem Maße zugelassen werden,

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