Planfeststellungsbeschluss - Flughafen Braunschweig-Wolfsburg

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Kartierungen und den potenziell möglichen Brutrevierdichten ist unter Durchführung entsprechender
Maßnahmen (oder auch Unterlassung bestimmter Nutzungen) eine Verdoppelung
der Spechtpopulation theoretisch möglich. Die Flächengröße ist deshalb ausreichend.
16.3.2.3.11
Es wird des Weiteren bemängelt, die Maßnahmenkomplexe E 3 bis E 10 seien nicht geeignet,
als sofortige Kohärenzflächen zu fungieren.
Dem ist zu entgegnen: Die genannten Maßnahmenkomplexe werden auch nicht als sofortige
Kohärenzflächen in die Bilanzierung des LBP eingebracht. Gleichwohl werden auch diese
Waldneugründungen in 100 oder mehr Jahren einen Beitrag zur Kohärenz der Lebensräume,
zu denen sie dann zu rechnen sind, beitragen können.
16.3.2.3.12
Schließlich wird eingewandt, dass eine Darstellung über die Finanzierung der Kohärenzflächen
fehle.
Dem ist zu entgegnen:
Die Gesellschafter des Maßnahmeträgers haben sich bereit erklärt, die entsprechenden wirtschaftlichen
Mittel für den Ausbau – einschließlich der Kohärenzmaßnahmen - aufzubringen.
Hierbei handelt es sich um politische Entscheidungen, die nicht Gegenstand der Überprüfung
im Planfeststellungsverfahren sind. Wie die Gesellschaft des Maßnahmeträgers ihren
gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen nachkommt, ist ebenfalls nicht Gegenstand des
Planfeststellungsverfahrens.
Der Maßnahmeträger hat seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachgewiesen (§ 40 Abs. 1
Nr. 3 LuftVZO).
16.3.3 Landschaftsschutzgebiet
Das Vorhaben steht auch nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen des gebietsbezogenen
Naturschutzes.
Der Flughafenausbau wird Flächen in Anspruch nehmen, die Teil der Schutzzonen I und III
des Landschaftsschutzgebiets „Querumer Wald und angrenzende Landschaftsteile“ (LSG-
BS 9) der Stadt Braunschweig sind.
Gemäß § 5 Absatz 2 der LSG-VO vom 04.08.2006 sind in der Schutzzone I unter anderem
die Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart, die Vornahme von Kahlschlägen
über 0,5 ha, die Zerstörung oder sonstige Beeinträchtigung vorhandener Waldränder sowie
die Entfernung von Horst-, Höhlen- und Brutbäumen verboten.
All diese Handlungen sind im Zusammenhang mit dem Flughafenausbau vorgesehen.
Nach § 7 Nr.6 der LSG-VO unterliegen aber Pläne oder Projekte, deren Verträglichkeit durch
eine Prüfung gemäß Art. 6 Abs. 3 FFH-RL, § 34 Abs. 2 BNatSchG, § 34c Abs. 2 NNatG
festgestellt bzw. die nach Maßgabe von Art. 6 Abs. 4 FFH-RL, § 34 Abs. 3 - 5 BNatSchG, §
34c Abs. 3 - 5 NNatG zugelassen worden sind, und die zugleich die sonstigen Schutzzwecke
nach § 4 Abs. 1, 3 und 4 der LSG-VO im geringstmöglichen Maß beeinträchtigen, keinen
Einschränkungen aufgrund der LSG-VO.
Im Hinblick auf die FFH-Gebiete 101 und 102 wurde oben in Kapitel 16.3.1 die Verträglichkeit
des Vorhabens mit den Erhaltungszielen dieser Gebiete festgestellt.