Planfeststellungsbeschluss - Flughafen Braunschweig-Wolfsburg

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Die Beeinträchtigungen der Erholungsfunktion können jedoch eingriffsnah gemindert werden,
indem in erster Linie infrastrukturelle Maßnahmen die Nutzung des Bereiches weiterhin ermöglichen.
Hierzu werden in den neuen Waldbereichen im Rahmen der forstlichen Einrichtung
entsprechende Wegenetze vorgesehen, so dass diese Gebiete für Erholungssuchende
grundsätzlich nutzbar sind. Nicht vorgesehen sind jedoch neue Zuwegungen und Parkflächen
im Rahmen der östlichen Umfahrung; eine Beurteilung unter naturschutzrechtlichen
Gesichtspunkten ist insoweit entbehrlich.
Ergänzend ist anzuführen, dass das gem. § 11 Abs. 3 NROG i. V. m. dem ROV durchgeführte
Zielabweichungsverfahren zu dem Ergebnis kommt, dass für das nunmehr planfestgestellte
Ausbauvorhaben die Abweichung von Zielen der Raumordnung – Vorranggebiet
für ruhige Erholung in Natur und Landschaft – zulässig ist.
Soweit von Einwendern eine Untersuchung der Auswirkungen auf die Nutzung der Naherholungsgebiete
gefordert wird, ist auf die detaillierten Ausführungen in den Planunterlagen
zu verweisen. Die Planfeststellungsbehörde hält den Sachverhalt in der UVS, Unterlage 10.1
Seite 143 ff. und Seite 211 ff. sowie im LBP, Unterlage 6.1 Seite 136 ff. für ausreichend dargestellt.
Die negativen Auswirkungen auf die Erholungsgebiete wurden erkannt und entsprechend
der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kompensationsmaßnahmen vorgesehen.
Im Übrigen wird auf die Ausführungen in Ziff. 17 dieses Beschlusses verwiesen.
Auf die Sicherheitsbelange im Hinblick auf das Schutzgut Mensch ist in Ziff. 13.1 dieses Beschlusses
ausführlich eingegangen worden. Ein ergänzendes Sicherheitsgutachten, wie von
Einwendern vereinzelt gefordert wurde, hält die Planfeststellungsbehörde, wie auch in
Ziff. 13.1.1 begründet, für nicht erforderlich. Auf die entsprechenden Ausführungen wird insoweit
verwiesen.
Insgesamt ist festzustellen, dass erhebliche Beeinträchtigungen des Schutzgutes Mensch
durch Lärm- oder Schadstoffimmissionen nicht erkennbar sind. Beeinträchtigungen der Erholungsfunktion
können im Wesentlichen soweit gemindert werden, dass auch zukünftig eine
ausreichende Erholung sowie landschaftsgebundene Erholungsnutzung möglich sind.
21.3.2 Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere und Pflanzen
21.3.2.1 Bewertung der Auswirkungen
Fachgesetzliche Bewertungsmaßstäbe sind aus dem Naturschutzrecht (BNatSchG/NNatG)
abzuleiten. Wild lebende Tiere und Pflanzen und ihre Lebensgemeinschaften sind danach
als Teil des Naturhaushaltes in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Artenvielfalt zu
schützen (§ 2 Ziff. 10 NNatG).
Das Flughafenausbauvorhaben ruft eine Veränderung der Gestalt und bisherigen Nutzung
von durch die Maßnahme betroffenen Grundflächen hervor, wodurch die Leistungsfähigkeit
des Naturhaushalts und das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigt werden können. Tiere
und Pflanzen sind Bestandteil des Naturhaushalts. Im Sinne der so genannten Eingriffsregelung
(§ 7 ff. NNatG) ist hier von einem Eingriff in Natur und Landschaft auszugehen. Eingriffe
dürfen die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts und das Landschaftsbild nicht mehr als
unbedingt notwendig beeinträchtigen. Um die Auswirkungen des Eingriffs überhaupt beurteilen
zu können, müssen die Werte und Funktionen des Naturhaushalts (u. a. Bestände von
Tieren/Pflanzen) vor Maßnahmebeginn erhoben und analysiert werden. Diese Arbeit wurde
durch den im Rahmen der Planung erstellten landschaftspflegerischen Begleitplan geleistet.
Bei Vorliegen des Eingriffstatbestandes ist die vom Eingriff betroffene Grundfläche vom Verursacher
so herzurichten, dass keine erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit
des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes zurückbleiben (Erfordernis von Ausgleichsmaßnahmen
gem. § 10 NNatG). Unvermeidbare nicht-ausgleichbare Eingriffe sind zulässig,