Planfeststellungsbeschluss - Flughafen Braunschweig-Wolfsburg

iete und die touristische Struktur für den Einzugsbereich des betroffenen Gebietes
- Beweissicherungsgutachten zur Jagdbeeinträchtigung
- Landwirtschaftliche Betroffenheitsanalyse
- Darstellung Summenwirkung von Schadstoffen von Flug- und Straßenverkehr
- Untersuchung der Auswirkung auf die Wanderbewegung von Tierarten
- Begutachtung der Auswirkungen auf die Biodiversität in den Vorstadtgärten
- Analyse der Historie des Waldbestandes
- Darstellung der Auswirkungen der Entwässerungsmaßnahmen auf die Flora und
Fauna
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Die Planfeststellungsbehörde hält die Erstellung der geforderten Gutachten bzw. der
ergänzenden Untersuchungen für nicht erforderlich. Soweit vom Maßnahmeträger vorgelegte
Gutachten und Unterlagen nach Auffassung der Planfeststellungsbehörde als Entscheidungsgrundlage
nicht ausreichten, hat sie sich vom Maßnahmeträger ergänzende Stellungnahmen
vorlegen lassen und bei der Entscheidung über den Antrag auf Planfeststellung berücksichtigt.
Überdies waren keine weiteren Unterlagen erforderlich. Mit den der Planfeststellungsbehörde
vorliegenden Unterlagen waren eine ausreichende Sachverhaltsaufklärung
und eine Bewertung der tatsächlichen Auswirkungen möglich. Der Planfeststellungsbehörde
lagen die Unterlagen vor, die zur Darlegung der Rechtmäßigkeit der Planung erforderlich
sind und eine sachgerechte Abwägung zulassen.
Dieses trifft auch für das Gutachten „Forschungsflughafen Braunschweig: Standortfaktor –
Wirkungsfaktor – Potentiale“ aus dem Jahr 2000 zu. Dieses Gutachten dient der Erläuterung
der verschiedenen am Forschungsflughafen Braunschweig ansässigen Institutionen und
Firmen und beschreibt deren grundlegende Wechselwirkungen und Synergiepotentiale nach
Auffassung der Planfeststellungsbehörde auch heute noch in zutreffender Weise. Die langfristige
Entwicklung des Verkehrsaufkommens hingegen lässt sich aus dem Gutachten der
Airport Research Center GmbH vom Januar 2005 entnehmen, in der sämtliche Verkehrsarten
und aktuelle Erkenntnisse berücksichtigt wurden.
Im Übrigen wird auf die Ausführungen der Planfeststellungsbehörde zu den Einzelthemen
verwiesen.
7.3.12
Einwenderseitig wird vorgetragen, dass die Bedarfsbegründung für die Verlängerung der
Start- und Landebahn dem Planfeststellungsbeschluss der damaligen Bezirksregierung
Braunschweig vom 18.10.2000 widerspreche, da die Verlängerung nach Westen damit begründet
wurde, dass eine Verlängerung nach Osten wegen eines dort bestehenden Naturschutzgebietes
ausscheide. Weiterhin wurde im Planfeststellungsbeschluss vom 18.10.2000
festgestellt, dass der Erweiterungsbedarf des Flughafens Braunschweig – Wolfsburg mit der
Landebahnverlängerung nach Westen für viele Jahre gedeckt sei.
Es wird weiter angeführt, dass in dem der Planfeststellung vorangegangenen Raumordnungsverfahren
ein prognostiziertes Wachstum für den Charter-Linien-Geschäftsreise-
und Touristikflugverkehr angeführt wurde. Da in dem Planfeststellungsverfahren nunmehr
nur noch der Bedarf der am Flughafen Braunschweig – Wolfsburg beheimateten Forschung
sowie als Begründung der Werk- und Gelegenheitsverkehr genannt wird, erscheint den Einwendern
die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens praktisch ohne entsprechendes
vorausgegangenes Raumordnungsverfahren unzulässig.
Die Einwendungen waren zurückzuweisen.
Die Feststellungen des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.10.2000 bezogen sich auf die
Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt der Beschlussfassung. Seit diesem Zeitpunkt sind zusätzliche
flugbetriebliche und flugsicherheitsrechtliche Anforderungen in Kraft getreten, die in