Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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402 Bundesamt für Justiz
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 10 150 000
V vom 30.10.1985 über Gebühren für Dienstleistungen des
Bundesamtes für Justiz (SR 172.041.14); V vom 27.10.1999 über
die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV; SR 172.042.110).
V vom 3.12.1954 über die Gebühren für das Handelsregister
(SR 221.411.1); Seeschifffahrtsgesetz vom 23.9.1953 (SSG; SR
747.30); V vom 30.10.1985 über die Seeschifffahrtsgebühren
(SR 747.312.4). Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21.12.1937
(StGB ;SR 311.0); V vom 1.12.1999 über das automatisierte Strafregister
(SR 331); V des EJPD vom 15.10.2003 über die Gebühren
für Strafregisterauszüge an Privatpersonen (SR 331.1).
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 10 150 000
Die Berechnungen basieren auf den Erfahrungswerten der Vorjahre.
entgelte
E1300.0010 1 300 000
BG vom 21.3.1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer
(ASFG; SR 852.1); Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom
10.12.1907 (StGB; SR 210).
Rückzahlung von Fürsorgeleistungen an AuslandschweizerInnen;
Rückerstattung von Betriebsbeiträgen wegen Differenzen
aufgrund von verspäteten Abrechnungen der IV-Taggelder
(SMV).
• Übrige Rückerstattungen fw 1 300 000
eingezogene Vermögenswerte
E1300.0133 500 000
BG vom 19.3.2004 über die Teilung (Sharing) eingezogener Vermögenswerte
(TEVG, SR 312.4).
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 500 000
Gemäss Sharing-Gesetz erfolgt die Teilung eingezogener Vermögenswerte
wie folgt: 5/10 einziehender Kanton, 3/10 Bund und
2/10 Lex rei sitae Kanton (Kanton, wo die Vermögenswerte lagen).
Die Höhe der Einnahmen ist schwierig zu prognostizieren.
Die in der Schweiz einziehbaren deliktischen Vermögenswerte
gehen tendenziell zurück.
übriger ertrag
E1500.0001
Liegenschaftsertrag aus Parkplatzmieten der Mitarbeiter.
30 000
• Liegenschaftenertrag fw 30 000
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Aufwand
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 28 972 300
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 28 972 300
Im Vergleich zum Vorjahr sinken die Personalausgaben aufgrund
der Umsetzung der Aufgabenverzichts-planung.
übriger Personalaufwand
A2109.0001 292 300
Kosten für die Personalsuche, Ausbildung und Kinderbetreuung.
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Kinderbetreuung fw 26 000
Aus- und Weiterbildung fw 161 300
Übriger Personalaufwand dezentral fw 82 500
Ausbildung LV 22 500
Rehabilitierung Flüchtlingshelfer
A2111.0128 300 000
BG vom 20.3.2003 über die Aufhebung von Strafurteilen gegen
Flüchtlingshelfer zur Zeit des Nationalsozialismus (SR 371); BRB
vom 9.12.2002 (Verabschiedung der Stellungnahme des BR zur
parlamentarischen Initiative Paul Rechsteiner 99.464).
Finanzierung von 2 Stellen für die Bearbeitung der Gesuche im
Auftrag der Begnadigungskommission der Eidg. Räte (befristet
bis Ende 2008).
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 300 000
Raummiete
A2113.0001 4 676 700
Im Zusammenhang mit der Leistungsverrechnung den Organisationseinheiten
des Bundes verrechnete Miete für Büro- und
Verwaltungsbauten (Objektmiete, Basispaket Bund, Standardausstattung
Mobiliar, Nebenkosten, Verbrauchskosten).
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 4 676 700
Informatik Sachaufwand
A2114.0001 4 028 800
Die Informatikprojekte betreffen hauptsächlich die Bereiche des
Strafregisters, des Eidg. Grundbuches sowie des Schuld-, Betreibungs-
und Konkursrechts. Enthalten sind auch der Betrieb und
die Wartung von Anwendungen sowie die Büroautomation. Die
Leistungsverrechnung betrifft einerseits die Kosten für Büroautomation,
Netzwerke, Applikationsbetrieb und andererseits die
Dienstleistungen der bundeseigenen Rechenzentren (BIT, ISC
EJPD) im Bereich der Applikationsentwicklung sowie die Telekommunikation.
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SW-Informatik fw 10 000
Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw 1 140 000
Informatik Betrieb/Wartung LV 2 272 800
Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen LV 163 200
Telekommunikationsleistungen LV 442 800
Minderbedarf aufgrund Reduktionen im Bereich Informatikentwicklung
und der Leistungsverrechnung mit dem BIT.
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