Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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802 Bundesamt für Verkehr
Fortsetzung
Mit den Mitteln fördert der Bund die Aufhebung und Sicherung
von Niveauübergängen, die Entflechtung von Schiene und Strasse
sowie die Verbesserungen des Verkehrsflusses in Agglomerationen,
wodurch die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer wesentlich
erhöht wird. Ab 2008 entfällt infolge NFA die Rechtsgrundlage;
neue Projekte können nicht mehr aufgenommen werden.
Entsprechend dienen die Mittel einzig dazu, die vor Ende 2007
eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen.
• Investitionsbeiträge fw 13 195 000
Fortsetzung der Sanierung Seetalbahn; Verkehrstrennungsmassnahmen
der Linien 11 und 14 der Baselland Transport AG (BLT).
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Strassenverkehr»
(«Spezialfinanzierung Strassenverkehr»).
Andere Ktu Infrastrukturinvestitionen
A4300.0131 336 435 100
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG, SR 742.101), Art. 49-62;
Verordnung vom 18.12.1995 über Abgeltungen, Darlehen und
Finanzhilfen nach Eisenbahngesetz (Abgeltungsverordnung,
ADFV; SR 742.101.1); Verordnung vom 18.12.1995 über die Anteile
der Kantone an den Abgeltungen und Finanzhilfen im Regionalverkehr
(KAV; SR 742.101.2).
Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen (insb. Substanzerhaltung)
gemäss den Investitionsplänen 2007-2010 der Infrastrukturbetreiberinnen.
Der Kredit dient zusammen mit dem
Kredit A2310.0382 der Infrastrukturfinanzierung der Privatbahnen
(analog A2310.0213 und A4300.0115 für SBB). Die Zahlungen
erfolgen sowohl à fonds perdu (für den Ausgleich der Abschreibungsaufwendungen
der Infrastruktur) als auch als zinslose
bedingt rückzahlbare Darlehen.
•
•
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Darlehen fw 189 435 100
Investitionsbeiträge fw 147 000 000
Bundesbeiträge von 5 Millionen und mehr werden voraussichtlich
folgenden Unternehmen ausgerichtet: BLS, Rhätische Bahn,
Matterhorn Gotthard Infrastruktur AG, Zentralbahn, Südostbahn,
Montreux-Berner Oberland-Bahn, Transports Publics Fribourgeois,
Transports Publics du Chablais, Transports de Martigny
et Régions, Appenzellerbahnen, Regionalverkehr Bern –
Solothurn.
Mit der Umsetzung des neuen Rechnungsmodells des Bundes
und des 9. Rahmenkredits für die Investitionsfinanzierung der
Privatbahnen erfolgte eine Neuaufteilung auf den Betriebs- und
Investitionskredit in Analogie zur SBB Leistungsvereinbarung.
Die erste Aufteilung im Voranschlag 2007 basierte auf Schätzungen.
Jetzt liegen als Basis konkrete Werte vor, was eine weitere
Umverteilung von knapp einer Million zulasten des Investitionskredits
A4300.0131 nötig macht.
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Mit der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und
der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) auf
den 1.1.2008 verändert sich die Aufteilung der Abgeltungen und
Darlehensgewährung zwischen Bund und Kantonen. Der Anteil
des Bundes wird auf durchschnittlich 55 Prozent reduziert,
was mit einer entsprechenden Reduktion der benötigten Bundesmittel
verbunden ist. Das Gesamtbudget für Infrastrukturbetrieb
und –investitionen (A2310.0382 und A4300.0131) reduziert
sich gegenüber dem Vorjahr NFA-bedingt um rund 28 Millionen.
Bis zum Inkrafttreten des Infrastrukturfonds (ab 2008) konnten
mit diesem Kredit auch einzelne Agglomerationsprojekte mitfinanziert
werden. Durch das neue Finanzierungsinstrument vermindern
sich die entsprechenden Ausgaben um rund 10 Millionen.
Eine weitere Reduktion von 9,5 Millionen erfolgte durch Übertrag
zum Kredit A2310.0216 Regionaler Personenverkehr. Bei der
Einführung von NRM konnte die Aufteilung der Kosten teilweise
nur geschätzt werden, mit der Verschiebung wird die Verteilung
den effektiven Verhältnissen angepasst.
Die Abgeltung der geplanten ungedeckten Betriebskosten der
Infrastruktur erfolgt über den Kredit A2310.0382, Andere KTU
Betrieb Infrastruktur.
darlehen kombinierter Verkehr
A4200.0115 13 195 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 21; Verordnung vom
29.6.1988 über die Förderung des kombinierten Verkehrs und
des Transportes begleiteter Motorfahrzeuge (VKV; SR 742.149),
Art. 3.
Darlehen für den Bau von Anlagen und Einrichtungen für den
Umschlag zwischen den Verkehrsträgern. Die Darlehen dienen
der Umsetzung der flankierenden Massnahmen der Verlagerungspolitik
und insbesondere dem Bau von Terminals in der
Schweiz und im angrenzenden Ausland.
• Darlehen fw 13 195 000
Die zur Verfügung stehenden Mittel werden an Projekte entrichtet,
die in Bezug auf die Erreichung der verkehrspolitischen Ziele
eine möglichst grosse Verlagerung bewirken und ein günstiges
Kosten-/Nutzenverhältnis aufweisen. Prioritär werden Projekte
gefördert, die der Verlagerung des alpenquerenden Strassenschwerverkehrs
dienen. Der Bund übernimmt maximal 80 Prozent
der anrechenbaren Investitionskosten. Der Eigenmittelanteil
der Gesuchsteller beläuft sich auf mindestens 20 Prozent. Auf
Grundlage der Planerfolgsrechnung und der Gesamtbeurteilung
eines Projektes wird die Aufteilung der Fördersumme in Investitionsbeiträge
(Kredit A4300.0122) und Darlehen bestimmt.