Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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420 Bundesamt für Migration
Fortsetzung
länderdienste) gesetzt. Ferner werden Modellvorhaben mit Erkenntnisgewinn
gefördert, die von nationaler Bedeutung sind.
Ausserordentlicher Beitrag Asylwesen
A2900.0104 122 000 000
Gesetzesgrundlagen s.unter A2310.0166 und A2310.0167
• Transferaufwand fw (Ausserordentlicher Beitrag
Asylwesen) 122 000 000
Sozialhilfe für Asylsuchende und Flüchtlinge: Nachschüssige
Zahlungen an die Kantone für das 4. Quartal 2007. Ab 1.1.2008
wird mit der Einführung der Globalpauschale für die Sozialhilfe
an Asylsuchende und Flüchtlinge das Finanzierungssystem umgestellt
von der nachschüssigen zur gleichzeitigen Auszahlung
der Bundesabgeltungen. Im Jahr 2008 werden infolgedessen neben
den gleichzeitigen Zahlungen für die vier Quartale 2008
auch die Abrechnungen zum 4. Quartal 2007 betreffend die materielle
Grundsicherung und die Medizinalkosten der Asylsuchenden
einerseits und die materielle Grundsicherung, die Medizinalkosten,
die Eingliederungsmassnahmen und Starthilfen
für Flüchtlinge andererseits zur nachschüssigen Bezahlung anfallen.
Durch die Abgeltung dieses zusätzlichen Quartals entstehen
dem Bund 2008 einmalige Mehrkosten. Die Mehrkosten
werden nach NRM in diesem Kredit budgetiert. Die nachschüssigen
Aufwendungen zum 4. Quartal 2007 für die Asylsuchenden
werden mit 109,1 Millionen Franken veranschlagt, diejenigen
für die Flüchtlinge mit 12,9 Millionen Franken.
Investitionsrechnung
einnahmen
Rückzahlung darlehen
E3200.0107 200 000
Weisung über das Abrechnungs- und Rückerstattungsverfahren
für anerkannte Flüchtlinge vom 20.12.1990, bei welchen die
Fürsorgezuständigkeit beim Bund liegt.
• Rückzahlungen Darlehen fw (Darlehen Flüchtlinge) 200 000
Vor Änderung der Fürsorgezuständigkeit (per 1.10.1999) haben
anerkannte Hilfswerke im Auftrag des Bundes gewisse Sozialhilfen
(Mietkautionen, u.ä.) gegen Darlehensverträge ausgerichtet.
Nach diesem Zeitpunkt wurden keine neuen Darlehen
mehr gewährt. Bei den verbleibenden 460 aktiven Darlehen per
31.12.2006 ergibt sich weiterhin ein erhöhter Abschreibungsbedarf.
Rückerstattung Finanzierung
unterkünfte für Asylsuchende
E3200.0116 3 200 000
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG; SR 142.31), Art. 90 und Asylverordnung 2 vom 11.8.1999
(AsylV 2; SR 142.312) Art. 40.
• Rückzahlung Darlehen fw 3 200 000
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
Die Kantone sind verpflichtet, die gewährten Vorfinanzierungen
für Asylunterkünfte entsprechend den Vereinbarungen
zurück zu erstatten. Die Rückzahlungen erfolgen in Raten, basierend
auf der vereinbarten Nutzungsdauer. Bis zum 30.9.1999 gewährte
Finanzierungen sind nicht zu verzinsen, später gewährte
Finanzierungen werden von den Kantonen zum Renditesatz des
Swiss-Bond-Indexes für Bundesanleihen verzinst. Der Bestand
und somit auch die Rückzahlungen nehmen kontinuierlich ab.
Ausgaben
Sach- und immaterielle Analgen, Vorräte
A4100.0001 9 376 900
Bundesinformatikverordnung vom 26.9.2003 (BinfV; SR
172.010.58). V vom 23.2.2005 über die Fahrzeuge des Bundes
und ihre Führer und Führerinnen (VFBF; SR 514.31), Art. 23 und
Art. 25, Abs.1.
Investitionsbedarf des Amtes für Anpassungen der Fachanwendungen
bedingt durch Gesetzesrevisionen, Anpassung der Geschäftsprozesse
(z.B. wegen Reorganisationen) und Technologiewechsel.
Die grössten Anpassungskosten entfallen auf die
Weiterentwicklung des Zentralen Migrationsinformationssystem
(ZEMIS), des Informationssystems Reisepapiere, die Entwicklung
des neuen Ausländerausweises, sowie auf die Ablösung
des arbeitsmarktlichen Teils der vom Seco betriebenen Anwendung
AVAM.
Personenwagen: Die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgt durch
die Armasuisse. Pro Fahrzeug wird ein Pauschalbetrag von
36 000 Franken budgetiert. Im Jahr 2008 soll 1 Fahrzeug angeschafft
werden.
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Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen fw (nicht aktivierungsfähig) 2 487 100
Investition Personenwagen fw 36 000
Investition Software Eigenentwicklung fw (aktivierungsfähig)
3 453 800
Informatikentwicklung, -beratung,
-dienstleistungen LV 3 400 000
Die Mehrausgaben gegenüber dem Voranschlag 2007 basieren
auf einer aktualisierten Kostenschätzung für die Weiterentwicklung
der Fachanwendung ZEMIS und weiteren technologisch
bedingten IT-Vorhaben sowie auf dem Transfer der nicht aktivierungsfähigen
Ausgaben im Rahmen von Informatik-Projekten
vom Kredit Informatik Sachaufwand (A2114.0001) zu
den Investitionsausgaben.
Verpflichtungskredit IT-Projekt Ausländer 2000, siehe Band 2A,
Ziffer 9.
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