Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

07
704 Staatssekretariat für Wirtschaft
Fortsetzung
Welthandelsorganisation (WtO)
A2310.0375 2 900 000
BB vom 27.12.1994 über die Genehmigung der in den multilateralen
Handelsverhandlungen unter der Ägide des GATT (Uruguay-Runde)
erzielten Ergebnisse (BBl 1994 V 1119).
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 2 900 000
Der Jahresbeitrag an das ordentliche Budget wird nach einem
Verteilschlüssel gemäss Welthandelsanteil des einzelnen Mitgliedlandes
berechnet und wird alle zwei Jahre von den WTO-
Mitgliedstaaten festgelegt.
europäische Freihandelsassoziation (eFtA), genf
A2310.0376 11 485 500
BB vom 23.3.1960 über die Genehmigung der Beteiligung der
Schweiz am Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA) (SR 0.632.31).
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 11 485 500
Das jährliche Budget wird unter den EFTA-Mitgliedstaaten aufgeteilt.
Der Schweizer Anteil liegt bei ca. 40 Prozent des Gesamtbudgets.
Ein Teil des EFTA-Budgets ist in Euro. Die Zunahme
gegenüber dem Vorjahresbudget (0,5 Mio.) ist v. a. auf Kursschwankungen
des Euro zurückzuführen.
europäische energiecharta
A2310.0377 166 400
BB vom 14.12.1995 über die Genehmigung des Vertrags über die
Energiecharta (SR 0.730.0), Art. 37.
Die multilaterale Regelsetzung und Zusammenarbeit mit Förder-
und Transitländern erhöht die Versorgungssicherheit der
Schweiz im Bereich importierter Energieträger.
• Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 166 400
Der Schweizer Beitrag an das Budget der Organisation wird auf
Grund des UNO-Verteilschlüssels (gemäss Anlage B des Vertrags)
berechnet.
Der leichten Abnahme des Beitrags infolge von Sparmassnahmen
des Sekretariats der Organisation steht eine Zunahme infolge
Kursschwankung des Euro gegenüber, was schlussendlich
zu einer geringfügigen Erhöhung des Beitrags führt.
World economic Forum (WeF)
A2310.0378 4 400 000
BRB vom 31.5.2006 betreffend die Beteiligung des Bundes an
den Kosten der Sicherheitsmassnahmen für die WEF-Jahrestreffen
(2007-2009).
• Übrige Beiträge an Dritte fw 4 400 000
Der Betrag von 4,4 Millionen setzt sich zusammen aus der Kostenbeteiligung
des Bundes in der Höhe von jährlich 3,5 Millionen
(dreistufiges Kostenmodell) und einer Kreditübertragung
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Volkswirtschaftsdepartement
aus dem VBS in der Höhe von 900 000 Franken für Mehraufwand
des VBS.
Dreistufiges Finanzierungsmodell: Ordentlicher Beitrag von bis
zu 3 Millionen Franken pro Jahr (1. Stufe); zusätzliche Beteiligung
von maximal 1,5 Millionen für Kostendachüberschreitungen im
gesamten Dreijahreszeitraum 2007-2009 (entsprechend durchschnittlich
500 000 Fr. pro Jahr; 2. Stufe); nicht budgetierte zusätzliche
Mittel im Fall von ausserordentlichen Vorkommnissen
(3. Stufe).
Bei den 900 000 Franken handelt es sich um eine Kreditübertragung
aus dem VBS. Die Mittel werden vom VBS verwaltet und
für Mehraufwand des VBS im Bereich Personal, Logistik und
Führungsunterstützung eingesetzt.
Investitionsrechnung
einnahmen
Rückzahlung darlehen + Beteiligungen, Ausland
E3200.0103 12 561 800
BB vom 20.3.1975 über die Schuldenkonsolidierungsabkommen
mit Bangladesch und Pakistan (AS 1976 206). BB vom 29.9.1982
und 14.3.1983 über die Finanzierung von wirtschafts- und handelspolitischen
Massnahmen im Rahmen der internationalen
Entwicklungszusammenarbeit (BBL 1982 III 167, BBl 1983 I
1222). BB vom 8.3.1999 über den Rahmenkredit zur verstärkten
Zusammenarbeit mit Osteuropa und den Staaten der GUS (BBl
1999 2585).
Rückzahlung aus diversen Darlehen Ausland gemäss Amortisationsplänen.
• Rückzahlung Darlehen fw 12 561 800
Die Rückzahlungen aus Darlehen Ausland setzen sich wie folgt
zusammen:
•
•
•
•
•
•
Konsolidierungsabkommen Bangladesch I 38 200
Konsolidierungsabkommen Pakistan 9 100
Mischkredit China I 2 661 500
Mischkredit Indonesien I 3 642 900
Mischkredit Kolumbien I 691 100
Jugoslawien, Beitrittskosten EBRD 5 519 000
Die Rückzahlungen basieren auf den in den bilateralen Abkommen
festgelegten Amortisationsplänen.
Gegenüber dem letztjährigen Voranschlag sind Mindereinnahmen
zu verzeichnen, die zur Hauptsache auf den degressiven
Rückzahlungsplan Mischkredit China und die Neuregelung des
Schuldendienstes mit Pakistan zurückzuführen sind. Ferner werden
höhere Einnahmen infolge des neuen Abkommens (Schuldenmoratorium)
mit Indonesien erwartet.
241
07