Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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704 Staatssekretariat für Wirtschaft
Fortsetzung
rung der multilateralen Entschuldungsinitiative MDRI (Multilateral
debt relief initiative), gemäss BRB vom 7.5.2007.
Verpflichtungskredite Wirtschafts-/handelspolitische internationale
Entwicklungszusammenarbeit, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit
osteuropäischen Staaten
A2310.0372 –
Neu im Kredit A2310.0446 enthalten.
Zusatzprogramm dAc-länder
A2310.0373 –
Neu im Kredit A2310.0446 enthalten.
Beitrag an die erweiterung der eu
A2310.0429 45 000 000
BG vom 24.3.2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten
Osteuropas (SR 974.1), Art. 1 und 10.
Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und
sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union.
Mit diesen Beiträgen werden Projekte und Programme in den
Bereichen Umwelt, Sicherheit, gute Regierungsführung sowie
Bildung unterstützt, und zwar sowohl mit dem Mittel der technischen,
als auch der finanziellen Zusammenarbeit. Die Umsetzung
erfolgt autonom im Rahmen von bilateralen Abkommen
mit den Empfängerstaaten.
Von dieser Unterstützung profitieren insbesondere die wenig
entwickelten Randregionen der neuen EU-Mitgliedstaaten.
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
240
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 1 000 000
Aus- und Weiterbildung fw 20 000
Effektive Spesen fw 70 000
Übrige Beiträge an Dritte fw 43 930 000
Der Mehraufwand gegenüber dem Vorjahr entspricht der Verbindlichkeitsplanung
gemäss Botschaft vom 15.12.2006 über
den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen
und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen
Union (BBl 2007 489).
Verpflichtungskredit VO154.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit
Osteuropäischen Staaten
A2310.0446 55 712 800
BG vom 24.3.2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten
Osteuropas (SR 974.1), Art. 1 und 10.
Beitrag an die Finanzierung von Massnahmen der wirtschaftlichen
und finanziellen Zusammenarbeit, vor allem von grund-
Voranschlag Band 2B | 2008
Volkswirtschaftsdepartement
legenden Infrastrukturprojekten, Budgethilfen oder Zahlungsbilanzhilfen
sowie Entschuldungsmassnahmen oder Massnahmen
zur Förderung des Privatsektors.
Empfänger dieser Hilfe ist die Bevölkerung in den Ländern Osteuropas
und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS).
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Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 4 164 400
Aus- und Weiterbildung fw 20 000
Allgemeiner Beratungsaufwand fw 73 100
Effektive Spesen fw 70 000
Übrige Beiträge an Dritte fw 51 370 000
Dienstleistungen LV 15 000
Die Beiträge sind in erster Linie für die folgenden Tätigkeitsbereiche
bestimmt:
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Handelsförderung 4 500 000
Investitionsförderung 5 500 000
Zahlungsbilanzhilfe 1 500 000
Finanzzuschüsse 28 400 000
Durchführungs- und Verwaltungskosten 5 812 800
Die Partnerländer werden aufgrund präziser Kriterien ausgewählt
(Bedarf, Armutsrate, Regierungsführung, Reformdynamik,
politische und wirtschaftliche Interessen der Schweiz,
usw.) und die Projektwahl stützt sich auf detaillierte Machbarkeitsstudien.
Dieser Kredit berücksichtigt eine Mittelerhöhung um 10 Millionen,
mit welcher dem Entscheid des Parlaments vom 18.6.07,
den Rahmenkredit zur Weiterführung der traditionellen Osthilfe
um weitere vier Jahre zu verlängern aufzustocken, Folge geleistet
wird. Die veranschlagten Mittel können zu 95 Prozent als
öffentliche Entwicklungshilfe gemäss OECD-Statistik verbucht
werden.
Bis 2007 wurden diese Mittel in den Krediten A2310.0372 und
A2310.0373 aufgeführt.
Verpflichtungskredit V0021.02, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Welthandel
Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und entwicklung (Oecd)
A2310.0374 9 781 300
BB vom 14.6.1961 über die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD) (AS 1961 869).
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Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 9 281 300
Freiwillige Beiträge internationale Organisationen fw 500 000
Das Budget sowie das Arbeitsprogramm der OECD werden jeweils
für 2 Jahre ausgearbeitet. Der Jahresbeitrag der Mitgliedstaaten
wird auf Grund einer Formel, die die relative Grösse der
Volkswirtschaft jedes Mitgliedstaates berücksichtigt, berechnet.
Höhere Aufwände bedingt durch Kurschwankungen des Euro.
Sperrung des Kredits für die freiwilligen Beiträge in Erwartung
eines Bundesratsbeschlusses.