Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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316 Bundesamt für gesundheit
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 5 222 500
V vom 12.11.1984 über die Gebühren und Entschädigungen
bei den eidgenössischen Medizinalprüfungen (SR 811.112.11),
Art. 1, Strahlenschutzgesetz vom 22.3.1991 (StSG; SR 814.50),
Art. 42, Chemikaliengesetz vom 15.12.2000 (ChemG; SR 813.1),
Art. 47, Krankenversicherungsverordnung vom 27.6.1995 (KVV;
SR 832.102), Art. 71.
Prüfungsgebühren für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Tierärzte.
Gebühren für jedes Gesuch (Neuanmeldung, andere Packung/
Dosierung, Erweiterung der Limitierung, Wiedererwägung und
Preiserhöhung) und aus der jährlichen Gebühr für den Eintrag
der Arzneimittel in die Spezialitätenliste.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 5 222 500
entgelte
E1300.0010 580 000
Strahlenschutzgesetz vom 22.3.1991 (StSG; SR 814.50), Art. 4.
Kostenbeitrag der Schweiz. Überlandwerke (UAK) an die Kosten
der Umgebungsüberwachung KKW; Einnahmen Gelbfieberimpfstellen,
übrige Verwaltungseinnahmen und Rückerstattungen.
• Übrige Rückerstattungen fw 580 000
übriger ertrag
E1500.0109
Parkplatzvermietung.
100 000
• Liegenschaftenertrag fw 100 000
entnahme aus Rückstellung a.o.
Beitrag Prämienverbilligung
E1900.0104 584 000 000
Auflösung der Rückstellung, welche per 1.1.2007 gebildet wurde.
Da mit In-Kraft-Treten der NFA auf anfangs 2008 der Wechsel
von einem nachschüssigen zu einem periodengerechten Beitragssystem
stattfindet, wird neu der gesamte Bundesbeitrag
zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung im Voranschlagsjahr
ausbezahlt. Im Übergangsjahr sind aber noch die
nachschüssigen Schlusszahlungen an die Kantone für das Jahr
2007 zu finanzieren, weshalb ein ausserordentlicher Beitrag von
584 000 000 Franken im Kredit A2900.0106 budgetiert wurde.
• Transferaufwand nf 584 000 000
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Militärversicherung
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement des Innern
einnahmen Militärversicherung
E1300.0125 17 900 000
BG vom 19.6.1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1),
Art. 67 in Verbindung mit BG vom 6.10.2000 über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), Art. 72-
75.
Rückerstattungen aus Rückgriffen. Das Rückgriffsrecht spielt
nur, wenn ein schadenersatzpflichtiger Dritter für die Gesundheitsschädigung
oder den Tod eines Versicherten haftet.
Eine freiwillige Versicherung für Gesundheitsschäden bei der
MV können Personen gemäss Art. 2 MVG nach ihrer Pensionierung
gegen Bezahlung einer Prämie abschliessen.
Beruflich Versicherte zahlen zur Abgeltung der Leistungen, die
ihnen die MV anstelle der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
nach KVG und anstelle der obligatorischen Unfallversicherung
für Nichtbetriebsunfälle nach UVG erbringt, eine Prämie.
• Übrige Entgelte fw 17 900 000
entnahme aus Rückstellungen
E1700.0001 75 000 000
Erwartete jährliche Veränderung der in der Eröffnungsbilanz per
anfangs 2007 erfassten Rentenverpflichtung des Bundes in der
Militärversicherung. Die abnehmende Rückstellung wird alle
fünf Jahre neu berechnet, so dass auch die Entnahme aus Rückstellungen
in diesem Rhythmus angepasst wird.
• Militärversicherung nf 75 000 000
Aufwand
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 51 952 400
•
•
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 51 802 400
Temporäres Personal fw 150 000
Der Minderaufwand im Vergleich zum Vorjahr ist auf die Aufgabenverzichtsplanung
zurückzuführen.
übriger Personalaufwand
A2109.0001 864 100
•
•
•
•
Kinderbetreuung fw 225 000
Aus- und Weiterbildung fw 540 900
Übriger Personalaufwand dezentral fw 46 000
Ausbildung LV 52 200
Der Minderaufwand gegenüber dem letztjährigen Voranschlag
ergibt sich daraus, dass für die Aus- und Weiterbildung weniger
Mittel als ursprünglich angenommen benötigt werden.