Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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316 Bundesamt für gesundheit
Fortsetzung
Präventionsmassnahmen
A2111.0101 24 995 900
Epidemiengesetz vom 18.12.1970 (SR 818.101), Art. 1, Betäubungsmittelgesetz
vom 3.10.1951 (BetmG; SR 812.121), Art. 15c.
Weiterführung der Massnahmen zur Bekämpfung der Aids-
Krankheit, u.a. Nationales HIV/Aids-Programm 2004-2008
(BRB v. 26.11.2003) mit zielgruppenspezifischen Programmen.
Die Schweizerische Gesundheitsbefragung 2007, deren Ergebnisse
2008 vorliegen und im Detail erst 2009 ausgewertet werden,
bildet die Grundlage für die Erarbeitung eines neuen nationalen
HIV/Aids-Programms. Massnahmen zur Bekämpfung des
Drogenmissbrauchs auf der Basis diverser Bundesratsbeschlüsse.
Verminderung des Tabakkonsums gemäss dem Nationalen Tabakpräventionsprogramms
2001-2008 (Verlängerung des Programms
gemäss BRB vom 22.6.2005). Vorbereitung und erste
Umsetzung eines neuen Nationalen Programms 2008-2011. Erarbeitung
eines Nationalen Programms Alkohol (NPA) 2007-
2011. Die allgemeine Prävention umfasst sowohl die Verhaltensprävention
als auch die Verhältnisprävention (vor allem
die Gesetzgebung) in den Bereichen Aids, Alkohol, Drogen, Tabak
und Ernährung. Schwerpunkte in der Verhaltensprävention
sind die Förderung der Suchtprävention und Gesundheitsförderung
in den Lebenswelten (Settings) der Schule, der Freizeit
und in Gemeinden, aber auch die Förderung der Früherfassung
(Sekundärprävention) von Problemen bei Kindern und Jugendlichen,
wie z.B. die Cannabisproblematik. Dazu kommt die Umsetzung
der Globalen Strategie der WHO für Ernährung, Bewegung
und Gesundheit. Schwerpunkte in der Verhältnisprävention
sind Gesetzgebungsarbeiten im Bereich der Lebensmittel (Alkohol
und Tabak), beim Betäubungsmittelgesetz (Drogen), beim
Epidemiengesetz (ansteckbare Krankheiten wie z.B. Aids). Vorarbeiten
laufen zudem für ein Rahmengesetz zur Gesundheitsförderung-
und Prävention.
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Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 1 837 300
Externe Dienstleistungen fw 23 158 600
Die externen Dienstleistungen setzen sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
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Prävention Aids 7 420 232
Prävention Drogen 3 830 557
Prävention Tabak 744 700
Prävention Alkohol 1 160 968
Prävention Allgemein 10 002 143
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) richtet sich aufgrund der
veränderten Bedingungen neu aus und begegnet den gesundheitlichen
Herausforderungen mittels Prioritätensetzung inner-
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement des Innern
halb des Amtes. Dabei spielen Risikoüberlegungen eine wichtige
Rolle, genauso wie die Tatsache, dass nicht alle Ansprüche erfüllt
werden können. Mit den internen Verschiebungen soll zudem
dem Spezifikationsprinzip besser Rechnung getragen werden.
Im Vergleich zum Voranschlag 2007 nimmt der Präventionskredit
ab. Zur Einhaltung der Vorgaben sind die für neue Aufgaben
benötigten Mittel jeweils intern zu kompensieren. Deshalb wird
im Sinne der BAG-internen Prioritätensetzungen ein Betrag von
rund 3 Millionen aus dem Präventionskredit insbesondere in
den Kredit Vollzugsmassnahmen (A2111.0102) verschoben.
Vollzugsmassnahmen
A2111.0102 12 495 867
Allgemeine Medizinalprüfungsverordnung vom 19.11.1980
(AMV; SR 811.112.1), Art. 13-14b, Lebensmittelgesetz vom
9.10.1992 (LMG; SR 817.0), Art. 32-38, Epidemiengesetz vom
18.12.1970 (SR 818.101), Art. 3-10, Chemikalienverordnung vom
18.5.2005 (SR 813.11), Art. 89-91, Transplantationsgesetz vom
8.10.2004 (SR 810.21), Art. 19, 53, 55, 61 und 63, Medizinalberufegesetz
vom 23.6.2006 (MedBG), Art. 32, Strahlenschutzverordnung
vom 22.6.1994 (StSV; SR 814.501), Art. 105.
Entschädigung an das Institut für medizinische Lehre der Universität
Bern für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung
der gesamtschweizerisch durchgeführten schriftlichen
Medizinalprüfungen. Entschädigungen an Examinatoren und
Prüfungsexperten sowie für die Infrastruktur sämtlicher mündlicher
und schriftlicher Prüfungen. Zollanalysen im Verkehr mit
Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen. Massnahmen zur
Bekämpfung einer Influenza-Pandemie inkl. öffentlich-rechtlicher
Anstellung von Personal (BRB vom 27.4.2005 und vom
9.6.2006). Entschädigung an das Paul Scherrer Institut, das radioaktive
Abfälle aus Medizin, Industrie und Forschung (Atomkraftwerke
sind ausgeschlossen) im Auftrag des Bundes endlagerfähig
macht. Überprüfung der Angemessenheit und Notwendigkeit
medizinischer Leistungen. Information der Bevölkerung
über Belange der Transplantationsmedizin, Kontrolle der Transplantationstätigkeiten,
Betrieb einer nationalen Zuteilungsstelle
sowie Unterstützung der Aus- und Weiterbildung.
Verpflichtung von Laboratorien, die mit pathogenen oder gentechnisch
veränderten Organismen umgehen, ihre Tätigkeiten
zu melden oder bewilligen zu lassen. Prüfung der eingegangenen
Meldungen und Bewilligungen durch das BAG. Im Weiteren Erteilung
von Bewilligungen an Laboratorien für genetische Untersuchungen
am Menschen.Zusätzliche Aufgaben im Rahmen des
MedBG, wie z.B. Akkreditierung von Aus- und Weiterbildungsgängen,
und Valorisierung des Gesundheitsberufe-Registers für
gesundheitspolitische Fragen.Übertragung von Vollzugsaufga-
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