Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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420 Bundesamt für Migration
Fortsetzung
Dienstleistungen: Dabei handelt es sich um Leistungsvereinbarungen
mit der Bundesreisezentrale (BRZ) und mit dem VBS
(Sonderflüge durch die Schweizer Luftwaffe).
Rückkehrhilfe allgemein
A2310.0170 5 300 000
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG;SR 142.31), Art. 93.
Förderung der freiwilligen und pflichtgemässen Ausreise von
Personen aus dem Asylbereich. Empfänger sind ausreisepflichtige
Personen sowie Kantone.
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Kantone fw (Rückkehrberatung) 3 000 000
Übrige Beiträge an Dritte fw (IHI, IOM, REZ) 2 300 000
Dieser Betrag setzt sich insbesondere aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
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Individuelle Rückkehrhilfe (IHI) 1 000 000
Sonstige Rückkehrhilfekosten(IOM) 900 000
Rückkehrhilfe ab Empfangs- und Verfahrenszentren (REZ) 400 000
Rückkehrberatung: Die Beratungsstellen informieren interessierte
Personen in den Kantonen und erarbeiten individuelle
Rückkehrprojekte mit den Betroffenen. Die Subventionierung
der Kantone erfolgt in Form einer Basis- und einer Leistungspauschale
und wird jährlich neu berechnet.
Individuelle Rückkehrhilfe: Ausrichtung von finanzieller Rückkehr-
und Wiedereingliederungshilfe an Rückkehrer/-innen. Diese
kann durch Sachleistungen ergänzt werden. Sachleistungen
sind individuelle Projekte namentlich in den Bereichen Beruf,
Ausbildung und Wohnraum. Seit dem 1.4.2006 können auch
Personen mit abgelaufenen Ausreisefristen Rückkehrhilfe beantragen.
Per 1.1.2008 wird die Zielgruppe weiter ausgeweitet und
es können auch Personen mit rechtskräftigen Nichteintretensentscheiden
Rückkehrhilfe beantragen.
Sonstige Rückkehrhilfekosten: Erledigung von operationellen
Aufgaben im Rückkehrbereich durch die Internationale Organisation
für Migration (IOM). Beschaffung von Information zur
Vorbereitung der Rückkehr im Auftrag des BFM oder der Rückkehrberatungsstellen.
Rückkehrhilfe ab Empfangszentren (REZ): Förderung der kontrollierten
und geordneten Ausreise von Asylsuchenden Personen
ab den Empfangs- und Verfahrenzentren des BFM in Form
von Beratung, Ausreiseorganisation und finanzieller Unterstützung.
Diese Personen werden nicht auf die Kantone verteilt und
verlassen die Schweiz direkt ab den Strukturen des Bundes.
Rückkehrhilfe länderspezifische Programme
A2310.0171 8 000 000
Asylgesetz vom 26.6.1998 inkl. Teilrevision vom 16.12.2005
(AsylG;SR 142.31), Art. 93.
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
Gezielte Förderung der Rückkehr und Wiedereingliederung
von bestimmten Personengruppen aus dem Asylbereich. Ergänzung
der allgemeinen Massnahmen gemäss Finanzposition
A2310.0170. Die Programme umfassen Massnahmen in der
Schweiz und in den Herkunftsländern im Rahmen von Strukturhilfe.
Strukturhilfeprojekte in Zusammenarbeit mit der DEZA
werden verstärkt in den Migrationsdialog mit Herkunftstaaten
einbezogen, um Rückübernahme zu ermöglichen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 8 000 000
Entwicklung in Europa: Der westliche Balkan ist im Bereich länderspezifische
Rückkehrhilfe mittelfristig weiterhin von grosser
Bedeutung. Die Strategie Balkan 2003-2006 wurde in die Migrationspartnerschaft
Westbalkan 2007-2009 überführt, welche einen
finanziell geringeren Umfang aufweist und zu einem Minderaufwand
gegenüber 2007 führt. Im Rahmen dieses neuen Ansatzes
wird weiterhin die freiwillige Rückkehr von vulnerablen
Personen (Alte, Kranke, Alleinerziehende, Minderheiten, usw.)
unterstützt, die sich mit dem Status einer vorläufigen Aufnahme
in der Schweiz befinden und oft sozialhilfeabhängig sind. Zur
Senkung des Migrationsdrucks in die Schweiz werden weiterhin
Projekte zur Prävention irregulärer Migration (PiM) umgesetzt.
Entwicklung übrige Regionen: Die Länderprogramme im Nahen
Osten, Afrika und dem Kaukasus sind weiterhin von Bedeutung.
In den Jahren 2007 und 2008 werden Programme in Aethiopien,
Afghanistan, Angola, Armenien, Georgien, Irak, Maghreb (Algerien,
Marokko, Tunesien, Libyen, Mauretanien) und Westafrika
(Nigeria, Guinea Conakry, Mali, Sierra Leone, Burkina Faso) umgesetzt.
Verpflichtungskredit Länderspezifische Rückkehr und Wiedereingliederungsprogramm,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
Integrationsmassnahmen Ausländer
A2310.0172 14 210 000
BG vom 16.12.2005 über die Ausländerinnen und Ausländer
(AuG; SR 142.20), Art. 25. V vom 13.9.2000 über die Integration
von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA; SR 124.205)
Ausrichtung von finanziellen Beiträgen für die Integration von
Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz.
• Übrige Beiträge an Dritte fw (Integrationsmassnahmen
Ausländer) 14 210 000
Integrationsprobleme manifestieren sich in Schulschwierigkeiten,
in der Berufsbildung sowie bei der Integration in den
Arbeitsmarkt. Prioritäre Zielgruppen der Integrationsförderung
sind unqualifizierte Arbeitskräfte, sowie Frauen, Jugendliche
und Kinder, die im Rahmen des Familiennachzugs in die
Schweiz gekommen sind. Aufgrund veränderter gesetzlicher Bestimmungen
können neu auch vorläufig aufgenommene Personen
von den Integrationsförderungsmassnahmen profitieren.
Die Vergabe richtet sich nach einem durch das Departement
erlassenen Schwerpunkteprogramm. Die inhaltlichen
Schwerpunkte werden für die Jahre 2008-2011 auf die Förderung
der Sprache und Bildung sowie der Fachstellen Integration (Aus-