Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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485 Informatik Service center eJPd
Fortsetzung
Produktgruppe 3
überwachung Post- und Fernmeldeverkehr
umschreibung der Produktgruppe
In dieser Produktgruppe werden Aufgaben in Zusammenhang
mit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs und der Erteilung
von Auskünften wahrgenommen.
Die Überwachung geschieht auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden
ohne eigene Strafverfolgungskompetenz. Die
Massnahmen werden zwar in Koordination mit den Fernmelde-
Wirkungs- bzw. leistungsziele 2008
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
dienstanbietern (FDA) organisiert; die Anbieter müssen aber auf
Anweisung handeln. Im Rahmen der Leistungserbringung wird
die benötigte organisatorische/administrative und technische
Infrastruktur bereitgestellt.
Die Leistungen in Zusammenhang mit der Durchführung von
Überwachungsmassnahmen und Auskünften sind gebühren-
und entschädigungspflichtig.
Die technische und juristische Beratung von Strafverfolgungsbehörden
und Fernmeldedienstanbietern ist eine weitere wesentliche
Aufgabe innerhalb dieser Produktgruppe.
Ziele Indikatoren Standard
Die Richtlinien zur Regulierung im Bereich Überwachung des
Post- und Fernmeldeverkehrs werden regelmässig überprüft und
allenfalls angepasst (VÜPF Art 33 1bis)
Die Verfügbarkeit der Überwachungsinfrastruktur wird jährlich
während 365 Tagen x 24 Stunden gewährleistet
Anzahl Verfügungen aufgrund nicht aktualisierter
Richtlinien
≤ Vorjahr
Verfügbarkeit ≥ 99 %
Die IP-Kommunikationsüberwachung wird kontinuierlich verbessert Anzahl neuer Software-Releases ≥ 1 pro Jahr
erlöse und Kosten
Rechnung Voranschlag Voranschlag Differenz zu VA 2007
Mio. CHF 2006 2007 2008 absolut %
Erlöse 11,8 15,0 12,0 -3,0 -20,0
Kosten 15,8 20,5 17,2 -3,4 -16,6
Saldo -4,0 -5,5 -5,2
Kostendeckungsgrad 74,7 % 73,2 % 69,8 %
Bemerkungen
Der Erlös musste gegenüber dem VA 2007 reduziert werden, da
dieser zu hoch geschätzt war. Die Kosten konnten zwar gesenkt
werden, jedoch nicht im gleichen Umfang wie der Erlös. Dies be-
gründet sich mit der laufenden technischen Weiterentwicklung
der Überwachungssysteme. Als Folge davon nimmt auch der Kostendeckungsgrad
entsprechend ab.
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