Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

04
405 Bundesanwaltschaft
erfolgsrechnung
ertrag
entgelte
E1300.0010 60 000
Diverse Einnahmen wie Verwaltungskostenanteil der SUVA,
Vergütung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit dem
Quellensteuerinkasso sowie Rückvergütungen von Ausgaben
früherer Jahre.
• Übrige Rückerstattungen fw 60 000
eingezogene Vermögenswerte
E1300.0102 1 000 000
BG vom 15.6.1934 über die Bundesstrafrechtspflege (BStP; SR
312.0)
Mit der Neuregelung des BStP vom 1.4.2004 ist die Übernahme
von Kosten in Ermittlungsverfahren vorgesehen.
• Übrige Entgelte fw 1 000 000
Diese Einnahmen sind abhängig vom Ablauf und Ausgang der
Strafverfahren. Der Verlauf von Strafverfahren lässt sich nicht
voraussehen und planen, und ist von verschiedenen Faktoren
abhängig, die ausserhalb des Einflussbereiches der Bundesanwaltschaft
liegen.
übriger ertrag
E1500.0001
Ausschliesslich Parkplatzgebühren der MitarbeiterInnen.
30 000
• Liegenschaftenertrag fw 30 000
Aufwand
Ab 2008 werden die Mittel für die Abgeltung der a.o. Kosten der
Kantone im Bereich der Gerichtspolizei im fedpol (A2111.0261
Gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren) budgetiert. Entsprechend
wurde dieser Kredit aufgehoben.
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 18 290 900
Der Kreditbedarf wird ausschliesslich zur Finanzierung des Eff-
Vor-Personals und der bisherigen Stellen der Kern-Bundesanwaltschaft
(inkl. neue Stellen im Zusammenhang mit dem Abkommen
Schengen/Dublin) benötigt.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 18 290 900
Der Minderbedarf ist auf die personellen Auswirkungen im Rahmen
der Umsetzung des Projektes Aufgabenverzichtsplanung
(AVP) zurückzuführen.
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
110
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
übriger Personalaufwand
A2109.0001 278 200
Praxisorientierte bzw. gezielte Aus- und Weiterbildung (Fach-
und Managementausbildung sowie Sprachkurse), die zur Bekämpfung
von Straftaten im Zuständigkeitsbereich der Bundesanwaltschaft
(z.B. Organisierte Kriminalität, Wirtschaftkriminalität,
Rechtshilfe) erforderlich ist. Weiterbildung in anspruchsvollen
Fachbereichen der Rechtswissenschaften sowie
Fachtagungen.
•
•
•
•
Kinderbetreuung fw 1 000
Aus- und Weiterbildung fw 207 200
Übriger Personalaufwand dezentral fw 25 000
Ausbildung LV 45 000
Haft-, untersuchungs- und Strafvollzugskosten
A2111.0216 5 900 000
BG vom 15.6.1934 über die Bundesstrafrechtspflege (BStP; SR
312.0); V vom 22.10.2003 über die Kosten der Bundesrechtspflege
(SR 312.025);Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21.12.1937,
(StGB; SR 311.0), Art. 374.
Haft- und übrige Untersuchungskosten aus der gesetzlichen
Strafverfolgungspflicht. Durch Urteile zugesprochene Entschädigungen
an Parteien und Pflichtverteidiger.
• Externe Dienstleistungen fw (Expertisen, Übersetzungen
und Dolmetscher) 700 000
• Sonstiger Betriebsaufwand fw (Parteientschädigungen,
Pflichtverteidiger, Haft- und Transportkosten,
Telefonkontrolle, Strafvollzugs- und Untersuchungskosten)
5 200 000
Gestützt auf das Reporting 2006 und den Umstand, dass die
Strafverfolgung auf Bundesebene neu ausgerichtet wird, ist für
2008 mit einem Minderbedarf infolge von vorerst tieferen Verfahrenszahlen
zu rechnen.
Raummiete
A2113.0001 3 519 100
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 3 519 100
Mehraufwand infolge mieterspezifischen Ausbaus in der Zweigstelle
Zürich.
Informatik Sachaufwand
A2114.0001 2 475 400
Mittel für die Entwicklung von Fachanwendungen (insbesondere
für das Projekt VerSys = Verfahrensystem). Eingeschlossen
sind auch die Kosten für Lizenzen. Darüber hinaus sind Aufwendungen
für kleinere Anpassungen im Rahmen des Projektes JU-
RIS vorgesehen. Betrieb und Unterhalt der IT-Infrastruktur.
•
•
•
•
Informatikentwicklung,-beratung, -dienstleistungen fw 284 300
Informatik Betrieb/Wartung LV 1 470 000
Informatikentwicklung,-beratung, -dienstleistungen LV 401 200
Telekommunikationsleistungen LV 319 900
Mehraufwand im Zusammenhang mit der Leistungsverrechnung
durch den IT-Leistungserbringer des Bundes (Informatikbetrieb).