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Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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04<br />

402 Bundesamt für Justiz<br />

Fortsetzung<br />

Baubeiträge für die Zwangsmassnahmen<br />

A4300.0109 431 100<br />

BG vom 26.3.1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer<br />

(ANAG; SR 142.20); Art. 14e<br />

• Investitionsbeiträge fw 431 000<br />

Der Bund hat für die Schaffung der 13 im Jahre 1996 von den Kantonen<br />

angemeldeten Bauvorhaben im Bereich des Vollzuges der<br />

Vorbereitungs- und Ausschaffungshaft einen Verpflichtungs-<br />

LV = Leistungsverrechnung<br />

fw = finanzierungswirksam<br />

nf = nicht finanzierungswirksam<br />

104<br />

<strong>Voranschlag</strong> Band 2B | 2008<br />

Justiz- und Polizeidepartement<br />

kredit in der Höhe von insgesamt 51 Millionen Franken bewilligt.<br />

Von diesen 13 Projekten werden bis Ende 2007 deren 12 abgeschlossen<br />

sein. Auf Grund einer leichten Verzögerung bei den<br />

Schlusszahlungen der letzten beiden Projekte kann die Schliessung<br />

dieser Finanzposition nicht wie ursprünglich geplant bereits<br />

2007, sondern erst per Ende 2008 erfolgen.<br />

Verpflichtungskredit Baubeiträge Zwangsmassnahmen, siehe<br />

Band 2A, Ziffer 9.

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