Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
Sanierung von Altlasten
A2310.0131 42 500 000
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01), Artikel
32e über die Abgabe zur Finanzierung von Sanierungen;
V vom 5.4.2000 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten
(VASA; SR 814.681).
Die VASA ist eine Spezialfinanzierung und regelt die Erhebung
einer Abgabe auf der Ablagerung von Abfällen (ca. 26 Mio. Fr./
Jahr) und die zweckgebundene Verwendung des Abgabebetrags
für Abgeltungen an die Sanierung von Altlasten. Mit diesem
zweckgebundenen Finanzierungsinstrument trägt der Bund dazu
bei, dass die notwendigen Sanierungen effizient und dem
Stand der Technik entsprechend realisiert werden. Vergleiche
hierzu auch Bemerkungen zur Finanzposition E1100.0100 Altlastenabgabe.
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 200 000
Übrige Beiträge an Dritte fw 42 300 000
Verpflichtungskredit Sanierung von Altlasten 2006-2011 (BB
12.6.2006), V0118.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Sanierung
Altlasten».
Wasser
A2310.0132 8 430 000
BG vom 24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG;
SR 814.20), Art. 57, 64, 80 Abs 2, BG vom 1.7.1966 über den Natur-
und Heimatschutz (NHG; SR 451), Art. 13ff, 18d und 23c.
Untersuchungen der Kantone zur Ermittlung der Ursachen ungenügender
Wasserqualität oberirdischer und unterirdischer
Gewässer. Ausbildung von Fachpersonal, bei gesamtschweizerischer
Bedeutung, Bereitstellung von Aufklärungsunterlagen
über den Stand und die nötigen Massnahmen in Gewässerschutz
und Wasserversorgung. Erstellen des Wasserversorgungsatlas
durch die Kantone. Grundlagenbeschaffung: Erhebungen
und Entwicklung von Verfahren im allgemeinen Interesse des
Gewässerschutzes.
Finanzierung der Sanierung von Fliessgewässern, die durch
Wasserentnahmen (Restwasser) wesentlich beeinflusst werden,
wenn es sich um Fliessgewässer in Landschaften oder Lebensräumen
handelt, die in nationalen oder kantonalen Inventaren
aufgeführt sind, oder wenn andere wichtige öffentliche Interessen
betroffen sind.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 8 430 000
Die Erhöhung der Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr ist
auf die Intensivierung der Restwassersanierungen, die Finanzierung
von Studien zur Elimination der Mikroverunreinigungen
(Hormone, Pestizide, Medikamente) aus dem Abwasser sowie
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
die Finanzierung der Förderung der Integralen Gewässerbewirtschaftung
zurückzuführen.
Jahreszusicherungskredit Wasser J0017.00, siehe Band 2A, Ziffer
9.
Wald
A2310.0134 82 626 000
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 35-41.
Mit der Einführung der NFA ab 1.1.2008 beinhaltet die Finanzposition
Wald neu auch den bisherigen Kredit Waldwirtschaft
(A4300.0136). Der grösste Teil der auf dieser Finanzposition
zur Verfügung stehenden Mittel wird für die NFA-Programme
Schutzwald, Waldwirtschaft und Waldbiodiversität (rund 75
Mio. Fr.) verwendet. Davon werden 52 Millionen Franken für
die Abgeltung von Pflegemassnahmen im Schutzwald, die notwendige
Infrastruktur sowie für Beiträge an die Verhütung und
Behebung von Waldschäden bereitgestellt. Weitere Aufwendungen
werden für die rationelle und umweltschonende Pflege
der Wälder, zur Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen
(14 Mio.) und zur Erhaltung und Förderung der Wald-Biodiversität
(8,5 Mio.) geleistet. Die verbleibenden Mittel (rund 8
Mio.) gehen in die Bereiche Förderprogramm Holz, Pflanzenschutzdienst,
Vereinigungen zur Walderhaltung und den Wald-
und Holzforschungsfonds.
Der Grossteil der Bundesbeiträge wird auf der Basis von Programmvereinbarungen
gemäss NFA an die Kantone ausgerichtet.
Die Höhe der auf der Grundlage von Programmvereinbarungen
ausgerichteten globalen Beiträge durch den Bund an die Kantone
richtet sich nach der Effizienz und Wirksamkeit der Massnahmen
gemäss NFA.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 82 626 000
Minderausgaben gegenüber dem Vorjahr aufgrund des Wegfalls
der Finanzkraftzuschläge im Rahmen der NFA sowie wegen den
höheren Beiträgen im Voranschlag 2007 im Zusammenhang
mit den Unwetterschäden 2005.
Rahmenkredit Wald 2008-2011 (BRB vom 27.6.2007), V0145.00
wird mit der Voranschlagsbotschaft 2008 beantragt, siehe Band
2A, Ziffer 9. Die bestehenden altrechtlichen Verpflichtungen
werden unter dem Jahreszusicherungskredit Wald ausgewiesen.
Diese ergeben sich aus der Summe der in den bisherigen Jahreszusicherungskrediten
Waldpflege und Bewirtschaftungsmassnahmen
sowie Strukturverbesserungen und Erschliessungsanlagen
ausgewiesenen Werte.
• Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem
Fonds «Strassenverkehr» («Spezialfinanzierung
Strassenverkehr») 41 313 000