Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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802 Bundesamt für Verkehr
Fortsetzung
Schweiz, die trotz der Trassenpreissubvention nicht kostendeckend
geführt werden können. Die schwierige Konkurrenzlage
gegenüber dem Strassengüterverkehr, die Erhöhung der Gewichtslimite
für LKWs auf 40-Tonnen und die ungenügende
Qualität im internationalen Bahngüterverkehr drücken auf die
Erträge des kombinierten Verkehrs (KV).
Rund drei Viertel der zur Verfügung stehenden Mittel sind für
Betriebsabgeltungen an die Operateure im kombinierten Verkehr
(KV) vorgesehen. Mit diesen Mitteln werden bei ca. 20 Operateuren
um die 90 Relationen (UKV und Rola, alpenquerend
und nicht alpenquerend) bestellt.
Der Kredit ist Bestandteil des Zahlungsrahmens Z0026.00, siehe
Band 2A, Ziffer 10.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Strassenverkehr»
(«Spezialfinanzierung Strassenverkehr»).
Investitionsrechnung
einnahmen
Verwaltung
Rückzahlung darlehen und Beteiligungen
E3200.0001 42 542 100
Eisenbahngesetz vom 20.12.1957 (EBG, SR 742.101), Art. 49 und
56 ff ; Verordnung vom 18.12.1995 über Abgeltung, Darlehen
und Finanzhilfen nach Eisenbahngesetz (ADFV; SR 742.101.1).
Bis ins Jahr 2001 wurden für die Beschaffung von Rollmaterial
gestützt auf Artikel 56 EBG rückzahlbare Darlehen gewährt. Seither
müssen die KTU Fremdkapital bei Dritten (Banken) aufnehmen.
• Rückzahlung Darlehen fw 42 542 100
Im Jahr 2008 werden Darlehen für Betriebsmittel von 48 Transportunternehmen
in der Höhe von Total 37 933 609 Franken
zurückbezahlt. Bezogen auf das Rollmaterial stammen im Jahr
2008 die grössten Rückzahlungsbeträge von der RhB (7,2 Mio.),
der BLS (6,3 Mio.) und der RBS (2,5 Mio.).
Zudem leisten die Terminalbetreiber im kombinierten Verkehr
(KV) im Voranschlagsjahr 2008 Rückzahlungen im Umfang von
mindestens 4 608 491 Franken.
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Ausgaben
Investitionen in die eisenbahninfrastruktur
lV SBB Infrastrukturinvestitionen
A4300.0115 1 012 000 000
BG vom 20.3.1998 über die Schweizerischen Bundesbahnen
(SBBG; SR 742.31), Art. 8; BB über den Zahlungsrahmen für die
Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur der Aktiengesellschaft
Schweizerische Bundesbahnen SBB für die Jahre 2007-2010 vom
25.9.2006.
Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen gemäss Leistungsvereinbarung
2007-2010 mit der SBB (insb. Substanzerhaltung).
Die Zahlungen erfolgen sowohl à fonds perdu (für den Ausgleich
der Abschreibungsaufwendungen der SBB Infrastruktur)
als auch (in geringerem Ausmass) als zinslose bedingt rückzahlbare
Darlehen.
•
•
Darlehen fw 107 000 000
Investitionsbeiträge fw 905 000 000
Der Anstieg entspricht der Teuerung.
Rubrik gehört zum Zahlungsrahmen Z0025.00, siehe Band 2A,
Ziffer 10.
Behindertengleichstellung
A4300.0116 25 000 000
Bundesgesetz vom 13.12.2002 über die Beseitigung von Benachteiligungen
von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz,
BehiG; SR 151.3); BB vom 18.6.2002 über
die Finanzierung der Massnahmen im öffentlichen Verkehr zu
Gunsten von Menschen mit Behinderungen.
Gemäss der Verordnung vom 12.11.2003 über die behindertengerechte
Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV) hatten
die Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs (öV) dem
BAV Umsetzungsprogramme vorzulegen. Auf dieser Basis legte
das BAV ein gesamtschweizerisches Umsetzungskonzept fest.
• Investitionsbeiträge fw 25 000 000
Für das Jahr 2008 sind Finanzhilfen für behindertenrelevante
Massnahmen im Bereich Infrastruktur für rund 15 Millionen, im
Bereich Rollmaterial/Fahrzeuge für rund 10 Millionen vorgesehen.
Zahlungsrahmen Z0027.00, siehe Bank 2A, Ziffer 10.
Verkehrstrennung
A4300.0119 13 195 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG; SR 725.116.2), Art. 18 und 19; Verordnung
vom 6.11.1991 über Beiträge an die Aufhebung oder Sicherung
von Niveauübergängen und an andere Massnahmen zur
Trennung von öffentlichem und privatem Verkehr (Verkehrstrennungsverordnung;
SR 725.121), 3. und 4. Abschnitt.
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