Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
Hochwasserschutz
A4300.0135 65 241 300
BG vom 21.6.1991 über den Wasserbau (WBG; SR 721.100), Art.
6-10., Staatsvertrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit
der Republik Österreich vom 10.4.1954 über die Regulierung des
Rheins von der Illmündung bis zum Bodensee. (Betrifft «neuen
Rhein»). BRB vom 28.2.1973.
Beiträge an den Hochwasserschutz. Abgeltungen für die Erstellung
und Wiederinstandstellung von Schutzbauten und -anlagen
gegen die Gefahren des Wassers. Die Erstellung von Gefahrengrundlagen,
Gefahrenkarten, Errichtung von Messstellen
und Frühwarndiensten. Mit Finanzhilfen werden zudem Renaturierungsprojekte
gefördert.
Der Kredit Hochwasserschutz beinhaltet ab 2008 auch die ehemalige
Finanzposition Gewässerregulierung (alt A4300.0134).
Ausbau des alten Rheinbettes inkl. Mündung gemäss Artikel 14
des Staatsvertrages. Vorstreckung der Mündungsbauwerke sowie
Sanierung kritischer Dammstrecken zur Wiederherstellung
der erforderlichen Dammstabilität. Abklärung der Auswirkungen
von Änderungen des «Reglements für die Regulierung des
Langensees im Interesse des Hochwasserschutzes».
Der Grossteil der Bundesbeiträge wird auf der Basis von Programmvereinbarungen
gemäss NFA an die Kantone ausgerichtet.
Die Höhe der auf der Grundlage von Programmvereinbarungen
ausgerichteten globalen Beiträge durch den Bund an
die Kantone richtet sich nach der Effizienz und Wirksamkeit der
Massnahmen gemäss NFA. Unterstützung von Einzelprojekten
auf der Basis von Verfügungen.
•
•
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 525 000
Investitionsbeiträge fw 64 716 300
Minderausgaben gegenüber dem Vorjahr aufgrund des Wegfalls
der Finanzkraftzuschläge im Rahmen der NFA sowie wegen den
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
höheren Beiträgen im Voranschlag 2007 im Zusammenhang
mit den Unwetterschäden 2005.
Rahmenkredit Hochwasserschutz 2008-2011 (BRB vom
27.6.2007), V0141.00 wird mit der Voranschlagsbotschaft 2008
beantragt, siehe Band 2A, Ziffer 9.
• Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem
Fonds «Strassenverkehr» («Spezialfinanzierung
Strassenverkehr») 19 572 390
lärmschutz
A4300.0139 6 987 000
BG vom 22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer (MinVG, SR 725.116.2), Art. 25-27.
Der Bund leistet Beiträge an strassenverkehrsbedingte Umweltschutzmassnahmen
(Lärm- und Schallschutzprojekte). Die Bundesbeiträge
werden auf der Basis von Programmvereinbarungen
gemäss NFA an die Kantone ausgerichtet. Die Höhe der Globalbeiträge
richtet sich nach der Effizienz und Wirksamkeit der
Massnahmen.
• Investitionsbeiträge fw 6 987 000
Vor 2008 wurde die Finanzposition unter der Kreditnummer
A8300.0109 vom Bundesamt für Strassen (Astra) verwaltet.
Rahmenkredit Lärmschutz 2008-2011 (BRB vom 27.6.2007),
V0142.00, wird mit der Voranschlagsbotschaft 2008 beantragt,
siehe Band 2A, Ziffer 9.
Ausgaben finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Strassenverkehr»
(früher «Spezialfinanzierung Strassenverkehr»).
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