Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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316 Bundesamt für gesundheit
Fortsetzung
ben im Bereich Strahlenschutz, insbesondere Überwachung der
Radioaktivität der Umwelt, an das Institut universitaire de radiophysique
appliquée (IRA) in Lausanne, das Physikalische Institut
der Universität Bern und das Institut Forel der Universität
Genf. Die Aufgaben werden delegiert, weil dem BAG die erforderlichen
wissenschaftlich-technischen Einrichtungen und
das spezifische Know-how fehlen (Strontiummessungen, Analysen
von Umweltproben auf Plutonium, Polonium und andere
Alphastrahler). Ausserdem delegiert das BAG (als Bewilligungs-
und Aufsichtsbehörde) spezifische Aufgaben im Bereich des medizinischen
Strahlenschutzes an das IRA. Der Vollzug des Chemikalienrechtes
zielt auf Marktkontrolle und Notfallauskunft.
Da die Verantwortung für die Einstufung und Kennzeichnung
chemischer Produkte auf die Hersteller übertragen wurde, kontrollieren
die Behörden erst durch gezielte Mustererhebungen,
ob die Produkte gesetzeskonform sind. Die Marktkontrolle sowie
die Notfallauskunft wurden ausgelagert, weil sie dadurch effizienter
und kostengünstiger erbracht werden können.
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 2 486 767
Externe Dienstleistungen fw 10 009 100
Die externen Dienstleistungen setzten sich aus folgenden Hauptkomponenten
zusammen:
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Medizinalprüfungen 2 987 800
Zollanalysen Lebensmittel 143 400
Krisenvorsorge (Pandemie) 1 235 500
Bioterror 525 000
Entsorgung radioaktiver Abfälle 203 000
Kranken- und Unfallversicherung 350 100
Transplantation 2 003 300
Biologische Sicherheit 216 000
Bildungspolitik 500 000
Strahlenschutz 780 000
Chemikalien 1 065 000
Dieser Kredit hat im Vergleich zum letztjährigen Voranschlag
aufgrund von BAG-internen Prioritätensetzungen eine markante
Erhöhung erfahren. Mit der Einführung des Transplantationsgesetzes
per Juli 2007 geht ein Bereich in den Vollzug über, der bisher
über den Kredit Beratungsaufwand (A2115.0001) finanziert
wurde. Die benötigten Mittel sind somit budgetneutral verschoben
worden. Das gleiche gilt für die neuen Aufgaben im Zusammenhang
mit der biologischen Sicherheit und der Bildungspolitik.
Auf Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle wurden
zudem die Vollzugsaufgaben der Bereiche Strahlenschutz
und Chemikalien vom Beratungsaufwand zu den Vollzugsmassnahmen
verschoben, um dem Spezifikationsprinzip besser
Rechnung zu tragen. Weitere notwendige Arbeiten wie die Grippepandemievorbereitung,
die Revision des Epidemiengesetzes
und «eHealth» haben ebenfalls Mittelverschiebungen insbe-
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement des Innern
sondere aus dem Kredit A2111.0101 zur Folge. Die Aufstockung
in diesen Bereichen wurde im Weiteren auch möglich, weil das
BAG darauf verzichtet hat, den Beratungsaufwand nach der Globalkürzung
im Voranschlag 2007 (BRB vom 12.12.2006) wieder
auf das ursprüngliche Niveau der Ausgaben anzuheben.
leistungsaushilfe KuV
A2111.0103 4 421 600
BG vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG;
SR 832.10), Art. 18 Abs. 3 und 6, Krankenversicherungsverordnung
vom 27.6.1995 (KVV; SR 832.102), Art. 19 Abs. 3, V vom
20.12.1982 über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202),
Art. 103a.
Kapitalkosten (Verzinsung) der bilateralen Leistungsaushilfe in
der Kranken- und Unfallversicherung mit allen Staaten der EU.
Kosten, welche der gemeinsamen Einrichtung der Krankenversicherer
bei der Durchführung der Prämienverbilligung auf Grund
der bilateralen Verträge (Grenzgänger und Rentner) entstehen.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 4 421 600
leistungen Swissmedic
A2111.0245 875 000
Transplantationsgesetz vom 8.10.2004 (SR 810.21), Art. 49
Abs. 2.
• Externe Dienstleistungen fw 875 000
Die an Swissmedic für den Bereich Transplantation in Auftrag
gegebenen Inspektionen (Importe/Exporte von Transplantaten,
Lagerung, etc.) sind abhängig von der Anzahl eingereichter Bewilligungsgesuche.
Da die Bewilligungen in der Regel fünf Jahre
gültig sind, erwartet das BAG bei Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes
(2007-2008) und fünf Jahre danach (2012-2013)
sehr viele Bewilligungsgesuche. In den Jahren dazwischen ist
mit weniger Gesuchen zu rechnen.
Pandemie
A2111.0252 18 192 000
Epidemiengesetz vom 18.12.1970 (SR 818.101), Art. 6.
Finanzierung eines präpandemischen Impfstoffes für die Schweizer
Bevölkerung.
• Externe Dienstleistungen fw 18 192 000
Schlusszahlung für die Anschaffung des Präpandemieimpfstoffs
im Jahr 2007 (20 % des Gesamtbetrags).
Raummiete
A2113.0001 7 613 500
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 7 613 500