Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...
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05<br />
543 armasuisse Immobilien<br />
Fortsetzung<br />
erträge oder Aufwandkredite ausserhalb<br />
des globalbudgets<br />
Vertragliche leistungen<br />
A6210.0150 2 000 000<br />
BG vom 21.6.1991 über den Wasserbau (SR 721.100), BG vom<br />
22.3.1985 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer<br />
(MinVG; SR 725.116.2). BRB vom 7.12.1987 und<br />
22.12.1993 bezüglich Hochwasser Kanton Uri.<br />
Beiträge für das Hochwasserschutzprogramm 1997 (Beiträge an<br />
besonders bevorzugte Dritte wie Kantone, Gemeinden) und die<br />
Verbauung der Reuss.<br />
Seit 2007 werden die Beiträge an die Wiederherstellung und die<br />
Vorsorgemassnahmen aus dem Hochwasser 2005 über den Aufwandkredit<br />
zulasten der Liegenschaftsbuchhaltungen der betroffenen<br />
Objekte im Kanton Uri budgetiert und ausbezahlt.<br />
• Gemeinden fw 2 000 000<br />
Durch die finanzielle Beteiligung der Armee an gemeinsamen<br />
Bauten mit Kantonen und Gemeinden für die territorialen Kommandostäbe<br />
und die Katastrophenhilfetruppen (Ehemals Anlagen<br />
der Luftschutztruppen ALST) konnten und können Kosten<br />
eingespart werden. In Zukunft geht es noch darum, die wenig<br />
übrig bleibenden Anlagen, die sich alle im Besitz der Kantone<br />
und Gemeinden befinden, zu erhalten. Vor der Einführung von<br />
NRM wurden die ausbezahlten Mittel an Gemeinden und Kantone<br />
über die Rubrik Vertragliche Leistungen (V-Bereich) abgewickelt.<br />
Der genaue Betrag für Unterhaltsbeiträge an die Anlagen<br />
lässt sich heute noch nicht beziffern, da die objektgenaue<br />
Bestimmung aus der Umsetzung des Stationierungskonzepts<br />
der Armee erst in Erarbeitung ist, die weiteren Zahlungen aber<br />
von den entsprechenden Vertragsanpassungen abhängig sind.<br />
Mit NRM werden alle Neuinvestitionen wie ein Mieterausbau<br />
behandelt und sowohl vertraglich wie auch finanziell entsprechend<br />
abgewickelt. Das bedeutet, dass die notwendigen Mittel<br />
entweder in der Investitions- oder in der Erfolgsrechnung budgetiert<br />
sind.<br />
Verpflichtungskredit Vertragliche Leistungen, siehe Band 2A,<br />
Ziffer 9.<br />
LV = Leistungsverrechnung<br />
fw = finanzierungswirksam<br />
nf = nicht finanzierungswirksam<br />
170<br />
<strong>Voranschlag</strong> Band 2B | 2008<br />
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport<br />
Investitionsrechnung<br />
globalbudget: Investitionseinnahmen und -ausgaben<br />
Investitionseinnahmen (Veräusserung<br />
Sach- und immaterielle Anlagen)<br />
E7100.0001 30 000 000<br />
• Veräusserung Liegenschaften fw 30 000 000<br />
Die fw-Einnahmen fallen gegenüber dem Vorjahr um 5 Millionen<br />
höher aus, da mehr verkaufsfähige Objekte vorhanden sind<br />
als im Vorjahr.<br />
Die Investitionseinnahmen aus Liegenschaftsverkäufen sind,<br />
wie schon seit mehreren Jahren, sehr stark von der Mitarbeit von<br />
Kantonen und Gemeinden abhängig. Da die wenigsten Liegenschaften<br />
des VBS in Bauzonen liegen, müssen vor dem Verkauf<br />
verschiedene, auch planungsrechtliche Massnahmen getätigt<br />
werden. Die Reduktion des Mengengerüstes der von der Armee<br />
benötigten Objekte lässt die erwarteten Erlöse aus der Veräusserung<br />
von Liegenschaften deshalb nicht markant ansteigen.<br />
Investitionsausgaben (Sach- und immaterielle<br />
Anlagen, Vorräte)<br />
A8100.0001 233 780 000<br />
Die Investitionsausgaben beinhalten mit NRM und der Neuorganisation<br />
des Immobilienmanagements im VBS neben den<br />
reinen Investitionen auch alle wertvermehrenden Ausgaben.<br />
So sind die Ausgaben für den Mieterausbau aus der ehemaligen<br />
Rubrik Vertraglichen Leistungen und die wertvermehrenden Erhaltungsausgaben<br />
aus der ehemaligen Rubrik Unterhalt und Liquidationen<br />
als aktivierbare Teile in den Investitionsausgaben<br />
enthalten. Ebenfalls sind auch die Teile der ehemaligen Rubrik<br />
Liquidationen als Desinvestitionsausgaben enthalten, die als<br />
wertvermehrenden und damit zu aktivierenden Teil finanziert<br />
und durch einen Verkauf ausgeglichen werden.<br />
•<br />
•<br />
•<br />
•<br />
Liegenschaften fw 233 420 000<br />
Mobiliar, Installation, Einrichtungen fw 70 000<br />
Investitionen Maschinen, Apparate, Werkzeuge,<br />
Geräte fw 110 000<br />
Investition Personenwagen fw 180 000<br />
Die Zunahme der Investitionsausgaben um rund 3,5 Millionen<br />
ist u. a. darauf zurückzuführen, dass die im Rahmen der «Abbauvorgabe<br />
Aufgabenüberprüfung» vorzunehmende Kürzung geringer<br />
ist, als die für 2007 umgesetzten Kürzungen zur Einhaltung<br />
der Vorgaben der Schuldenbremse.<br />
Basis für die Investitionsausgaben bildet die jährlich dem Parlament<br />
vorgelegte Immobilienbotschaft VBS.<br />
Verpflichtungskredit V0002.00 und V0140.00, siehe Band 2A,<br />
Ziffer 9.