Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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316 Bundesamt für gesundheit
Fortsetzung
(SR 818.101), Art. 32, Betäubungsmittelgesetz vom 3.10.1951
(BetmG; SR 812.121), Art. 15c, Transplantationsgesetz vom
8.10.2004 (SR 810.21), Art. 53 und 54, BRB vom 24.1.2007 über
die Förderung von Bildung, Forschung und Innovationen in
den Jahren 2008-2011 3a, BB vom 19.12.1946 über die Genehmigung
der Verfassung der WHO und des Protokolls betreffend
das internationale Sanitätsamt in Paris (AS 1948 1013), BRB vom
13.09.1989 über den Beitritt der Schweiz zum Intern. Krebsforschungszentrum
in Lyon/CIRC, BRB vom 9.6.2006 zur Neu-Bearbeitung
und Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften
(IGV).
Jahresbeitrag an die Lungenliga Schweiz. Betriebskostenbeitrag
an die Dachorganisation der Rheumaligen. Abgeltung
von Dienstleistungen des Schweizerischen Roten Kreuzes (Leistungsvereinbarung).
Vertraglich vereinbarte Zahlungen an nationale
Referenzzentren und spezialisierte Labors für das schweizerische
Meldesystem für übertragbare Krankheiten. Beiträge für
Forschung sowie Qualitätsmanagement im Zusammenhang mit
Testserien von illegalen Betäubungsmitteln (Referenzsubstanzen).
Zusammenarbeit mit der Schweiz. Gesellschaft für Rechtsmedizin
sowie diversen Universitätsinstituten. Beitrag an die
Schweizerische Gesellschaft für Ernährung. Beitrag für den Betrieb
an die Nationale Zuteilungsstelle für Transplantate sowie
eines Stammzellenregisters. Unterstützung des VSKR (kantonale
Krebsregister und deren Vereinigung) für die Erhebung und Harmonisierung
der Daten (z.B. über Risikofaktoren von Krebserkrankungen,
Inzidenz und Mortalität nach Krebsdiagnosen, Behandlungsformen,
etc.) aufgrund von international/national
geltenden Standards. Integration des Krebsregisters in das Statistikprogramm
des Bundes. Jahresbeitrag an die Weltgesundheitsorganisation
und das Internationale Krebsforschungszentrum
Lyon. Beteiligung der Schweiz am Fonds der Vereinten Nationen,
FNULAD, für die Bekämpfung des Betäubungsmittelmissbrauchs.
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Pflichtbeiträge internationale Organisationen fw 8 354 500
Freiwillige Beiträge internationale Organisationen fw 633 100
Übrige Beiträge an Dritte fw 7 961 700
Der Pflichtbeitrag an die WHO wird nach dem allgemeinen
Schlüssel der UNO berechnet. Die übrigen Beiträge an Dritte berechnen
sich nach der jeweiligen Rechtsgrundlage.
Der gegenüber dem letztjährigen Voranschlag um rund 1,5 Millionen
höhere Betrag ergibt sich aus der leichten Erhöhung des
UNO-Beitragssatzes und der von der WHO beschlossenen Aufstockung
ihres Budgets sowie aus der Verschiebung der Mittel
zur Führung des Krebsregisters aus dem Staatssekretariat für Bildung
und Forschung ins BAG.
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement des Innern
Individuelle Prämienverbilligung (IPV)
A2310.0110 1 809 802 700
BG vom 18.3.1994 über die Krankenversicherung (KVG;
SR 832.10), Art. 66 und 66a, V vom 12.4.1995 über die Beiträge
des Bundes zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung
(VPVK; SR 832.112.4), Art. 2, 3 und 4, Bilaterale Verträge
mit den Staaten der EU.
Empfänger sind Krankenversicherte in bescheidenen wirtschaftlichen
Verhältnissen. Der Bundesbeitrag wird via Kantone ausbezahlt,
die den Betrag je nach Bedarf zusätzlich aufstocken.
• Individuelle Prämienverbilligung fw 1 809 802 700
Der Bundesbeitrag beträgt mit In-Kraft-Treten der NFA auf anfangs
2008 7,5 Prozent der Bruttogesundheitskosten (Prämiensoll
+ Kostenbeteiligung). Die Aufteilung des Bundesbeitrags auf
die Kantone richtet sich nach ihrem Anteil an der Wohnbevölkerung
(inkl. Grenzgänger). Die im Budget eingestellten Mittel
werden im Voranschlagsjahr in drei Tranchen ausbezahlt.
Die Finanzierung der Prämienverbilligung von versicherten
Rentnerinnen und Rentnern im Ausland erfolgt durch
den Bund über die Gemeinsame Einrichtung KVG (vgl. Kredit
A2111.0103).
Gegenüber dem letztjährigen Voranschlag ist ein Minderaufwand
von rund 0,5 Milliarden zu verzeichnen. Dieser ergibt sich
aus der Neuberechnung des Bundesbeitrags gemäss NFA.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds
«Krankenversicherung».
a.o. Beitrag individuelle Prämienverbilligung
A2900.0106 584 000 000
Ausserordentlicher Aufwand, um im Bereich der Prämienverbilligung
die Schlusszahlung des Jahres 2007 an die Kantone zu gewährleisten.
Diese einmalige Zahlung stellt den Abschluss des
nachschüssigen Systems bei der Prämienverbilligung dar. Mit
der Einführung der NFA ab 2008 wird der Übergang zu einem
periodengerechten Beitragssystem vollzogen. Vergleiche auch
Begründung zu Voranschlagskredit E1900.0104.
• Transferaufwand fw 584 000 000
Militärversicherung
Verwaltungskosten SuVA
A2111.0209 23 892 000
Vereinbarung zwischen dem Bund und der Suva vom 19.5.2005
über die Übertragung der Führung der Militärversicherung als
eigene Sozialversicherung an die Suva.