Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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umweltschutz und Raumordnung
Den Eidgenössischen Räten werden Rahmenkredite für die
Durchführung von Programmvereinbarungen im Bereich Umweltschutz
und Raumordnung von insgesamt 942 Millionen beantragt.
Damit werden die bis anhin jährlich beantragten Jahreszusicherungskredite
(J0007.00; J0014.00; J0015.00; J0016.00;
J0020.00) ersetzt. Die Rahmenkredite decken grundsätzlich die
gleichen Aufgabenbereiche ab wie die gleich lautenden Voranschlagskredite.
Nebst Programmvereinbarungen und Einzelprojekten
sind in gewissen Bereichen weitere Aufwendungen
Bestandteil der Rahmenkredite, da auch diese auf mehrjährigen
Zusicherungen basieren. Bestehende altrechtliche Verpflichtungen
sind nicht Bestandteil des jeweiligen Rahmenkredites.
Alle nachfolgend beantragten Rahmenkredite unterstehen der
Ausgabenbremse:
Für den Rahmenkredit Wildtiere, Jagd, Fischerei 2008-2011 beantragt
der Bundesrat einen Rahmenkredit (V0146.00) über
12 Millionen. Damit werden die Kantone gemäss den jeweiligen
Programmvereinbarungen für die Aufwände der Wild- und Wasservogelschutzgebiete
abgegolten.
Im Bereich Wald 2008-2011 wird ein Rahmenkredit (V0145.00)
in der Höhe von 239 Millionen anbegehrt. Die darüber laufenden
Mittel werden eingesetzt, um Verpflichtungen gegenüber
den Kantonen (Programmvereinbarungen) in den Bereichen
Biodiversität, Schutzwald und Waldwirtschaft (203 Mio.) zu
vergüten. Ferner werden rund 36 Millionen in den Bereichen
Förderprogramm Holz, Pflanzenschutzdienst, Vereinigung zur
Walderhaltung und Wald- und Holzforschungsfonds ausgerichtet.
Der anbegehrte Rahmenkredit Schutz vor Naturgefahren 2008-
2011 (V0144.00) beträgt 162 Millionen. Für die Finanzierung
der Programmvereinbarungen mit den Kantonen stehen gut
50 Millionen zur Verfügung, für Einzelprojekte 100 Millionen
und rund 10 Millionen für weitere Aufgaben im Bereich des
Schutzes vor Naturgefahren (Optimierung von Warnung und
Alarmierung [OWARNA], Schweizerisches Lawinenforschungsinstitut
[SLF]).
Im Bereich Natur und Landschaft 2008-2011 (V0144.00) beantragt
der Bundesrat einen Rahmenkredit über 196 Millionen. Davon
sind rund 145 Millionen für die Programmvereinbarungen
mit den Kantonen in den Bereichen Landschaftsschutz, Artenschutz,
Biotope und ökologischer Ausgleich, Moorlandschaftsschutz
und Pärke vorgesehen. Die verbleibenden rund 50 Millionen
werden für andere Bereiche (Bundesinventare und andere
Grundlagen, Einzelprojekte sowie Beiträge an Organisationen
und Institutionen) verwendet.
Der beantragte Rahmenkredit Hochwasserschutz 2008-2011
(V0141.00) beträgt 273 Millionen. Mittels Programmvereinbarungen
erhalten die Kantone Mittel für Schutzbauten und Renaturierungen
sowie weitere Massnahmen im Hochwasserschutz
und der Gewässerregulierung (123 Mio.). Mit den verbleibenden
150 Millionen sollen Einzelprojekte finanziert werden.
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Voranschlag Band 2B | 2008
Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen
Für den Lärmschutz (V0142.00) beantragt der Bundesrat einen
Rahmenkredit für die Jahre 2008-2011 in der Höhe von 60 Millionen.
Im Rahmen der Programmvereinbarungen mit den Kantonen
werden diese für ihre Leistungen im Bereich Lärm- und
Schallschutzmassnahmen abgegolten (58 Mio.). Die restlichen
Mittel werden für Grundlagenarbeiten im Bereich des Lärmschutzes
verwendet.
Weitere Verpflichtungskredite
Insgesamt beantragt der Bundesrat weitere Verpflichtungskredite
in der Höhe von 1 592,2 Millionen.
Institutionelle und finanzielle Voraussetzungen
Für das Programm Büroautomation Bund (BA-Bund) beantragt der
Bundesrat einen Rahmenkredit (V0150.00) von 43,6 Millionen.
Damit wird die Basissoftware jedes Arbeitsplatzes in der Bundesverwaltung
standardisiert. Dies geschieht im Rahmen des Generationenwechsels
der Basissoftware Büroautomation (Vista und
Office 2007) und soll bis 2011 abgeschlossen sein. Darin nicht
enthalten ist die Beschaffung von Computern für den einzelnen
Arbeitsplatz. Durch die Standardisierung reduzieren sich die
Kosten für Beschaffung, Auslieferung, Betrieb, Unterstützung,
Schulung und Wartung. Im Weiteren verbessert sich die Interoperabilität
innerhalb der Bundesverwaltung (Datentausch, Integration
der Telefonie) und der langfristige Betrieb der Büroautomation
wird sichergestellt. Durch die Standardisierung rechnet
der Bundesrat ab 2011 mit Einsparungen von gegen 20 Millionen.
Dieser Verpflichtungskredit ist der Ausgabenbremse unterstellt.
Zum bereits bewilligten Verpflichtungskredit Registerharmonisierung
(V0133.00) in der Höhe von 15,8 Millionen wird ein Zusatzkredit
von 4,1 Millionen beantragt. Die in der der Botschaft
zum Registerharmonisierungsgesetz (BBl 2006 427) bezifferten
Kosten des Clearingverfahrens für die Harmonisierung der amtlichen
Personenregister beim Bund beruhen auf dem Planungsstand
des Jahres 2005. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass
zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten und zur Nutzung von
Synergien die Zuweisungs- und Zuordnungsprozesse bei der
Zentralen Ausgleichstelle (ZAS) zusammengelegt werden sollen.
Trotz der Konzentration des Clearingprozesses bei der ZAS stellt
sich der Bereinigungsprozess der Daten als wesentlich komplexer,
zeitkritischer und aufwändiger dar als in der Botschaft angenommen,
so dass zusätzliche Mittel im genannten Umfang
benötigt werden. Der Zusatzkredit untersteht der Ausgabenbremse.
Beziehungen zum Ausland - Internationale Zusammenarbeit
Der Bundesrat beantragt für das Angebot der SRG für das Ausland
(Leistungsauftrag 2008-2011) einen Verpflichtungskredit
(V0153.00) über 82,4 Millionen. Mit dem Auslandangebot der
SRG soll die engere Verbindung mit den Auslandschweizerinnen
und Auslandschweizern und der Heimat, die Präsenz der
Schweiz sowie das Verständnis für die Anliegen der Eidgenossenschaft
im Ausland gefördert werden. Dies beinhaltet Leistungen