Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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601 eidgenössische Finanzverwaltung
Fortsetzung
ziehen sich deshalb nur auf den vertikalen Ressourcenausgleich.
Die Kantonsbeiträge (horizontaler Ressourcenausgleich) werden
hingegen nicht als Ertrag oder Minderaufwand ausgewiesen, da
es sich lediglich um eine Umverteilung von Kantonsmitteln
handelt. Der gesamte Ressourcenausgleich beträgt 3 057 566 462
Franken. Davon trägt der Bund 1 798 568 507 Franken, die ressourcenstarken
Kantone 1 258 997 955 Franken.
Im Jahr des Inkrafttretens der NFA entspricht der vertikale Ressourcenausgleich
und der Lastenausgleich dem Grundsatz der
Haushaltsneutralität der NFA. Das bedeutet, dass der Übergang
zur NFA grundsätzlich für den Bund und die Kantone insgesamt
zu keinen Mehr- bzw. Minderbelastungen führt. Die Nettobelastung
der Kantone (bzw. Nettoentlastung des Bundes), die
durch die Aufgabenentflechtung und den Wegfall des heutigen
Finanzausgleichs entsteht, wird durch die neuen Ausgleichsinstrumente
Ressourcen- und Lastenausgleich kompensiert. Massgebend
für die Berechnung der Haushaltsneutralität ist der Finanzplan
2008 aus dem Jahr 2006. Aus der Aufgabenentflechtung,
dem Wegfall des bisherigen Finanzausgleichs und der
Reduktion des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer resultiert
für den Bund im Jahr 2008 eine Nettoentlastung in der
Höhe von 2,481 Milliarden. Diese Summe fliesst zu 72,5 Prozent
in den vertikalen Ressourcenausgleich. In den drei folgenden
Jahren wird der Betrag gemäss dem Wachstum des gesamten
Ressourcenpotenzials fortgeschrieben.
geografisch-topografischer lastenausgleich
A2310.0425 341 107 900
Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich vom
3.10.2003 (FiLaG; SR 613.2), Art. 9; BB über die Festlegung der
Grundbeiträge des Ressourcen- und Lastenausgleichs vom
22.6.2007, Art. 3.
• Finanzausgleich fw 341 107 900
Mit dem geografisch-topografischen Lastenausgleich werden
Beiträge an Kantone geleistet, die aufgrund einer dünnen Besiedelung
und/oder der topografischen Verhältnisse überdurchschnittlich
hohe Kosten bei der Bereitstellung des staatlichen
Angebots aufweisen. Im Jahr 2008 erhalten 17 Kantone Leistungen
aus dem geografisch-topografischen Lastenausgleich. Dieser
Ausgleich wird ausschliesslich vom Bund finanziert.
Im Jahr des Inkrafttretens der NFA entspricht der vertikale Ressourcenausgleich
und der Lastenausgleich dem Grundsatz der
Haushaltsneutralität der NFA. Das bedeutet, dass der Übergang
zur NFA grundsätzlich für den Bund und die Kantone insgesamt
zu keinen Mehr- bzw. Minderbelastungen führt. Die Nettobelastung
der Kantone (bzw. Nettoentlastung des Bundes), die durch
die Aufgabenentflechtung und den Wegfall des heutigen Finanzausgleichs
entsteht, wird durch die neuen Ausgleichsinstru-
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Voranschlag Band 2B | 2008
Finanzdepartement
mente Ressourcen- und Lastenausgleich kompensiert. Massgebend
für die Berechnung der Haushaltsneutralität ist der Finanzplan
2008 aus dem Jahr 2006. Aus der Aufgabenentflechtung,
dem Wegfall des bisherigen Finanzausgleichs und der Reduktion
des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer resultiert
für den Bund im Jahr 2008 eine Nettoentlastung in der Höhe
von 2,481 Milliarden. Diese Summe fliesst zu 27,5 Prozent in den
Lastenausgleich, wovon je die Hälfte für den geografisch-topografischen
und den soziodemografischen (vgl. A2310.0426) Lastenausgleich
zur Verfügung stehen. In den drei folgenden Jahren
wird der Betrag gemäss dem Landesindex der Konsumentenpreise
fortgeschrieben.
Soziodemografischer lastenausgleich
A2310.0426 341 107 900
Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich vom
3.10.2003 (FiLaG; SR 613.2), Art. 9; BB über die Festlegung der
Grundbeiträge des Ressourcen- und Lastenausgleichs vom
22.6.2007, Art. 4.
• Finanzausgleich fw 341 107 900
Mit dem soziodemografischen Lastenausgleich werden Beiträge
an Kantone geleistet, die aufgrund der Bevölkerungsstruktur
und/oder der Zentrumsfunktion der grossen Kernstädte überdurchschnittlich
hohe Kosten bei der Bereitstellung des staatlichen
Angebots aufweisen. Es erhalten 9 Kantone Leistungen aus
dem soziodemografischen Lastenausgleich. Dieser Ausgleich
wird wie der geografisch-topografische Lastenausgleich (vgl.
A2310.0425) ausschliesslich vom Bund finanziert.
Berechnung der Höhe des Kredits: vgl. A2310.0425 Geografischtopografischer
Lastenausgleich.
Kommissionen, Abgaben und Spesen
A2400.0101 143 383 303
Kommissionen an die Banken, Steuern, Gebühren und Spesen
sowie Insertions- und Werbekosten in Zusammenhang mit den
Finanzierungsinstrumenten der Bundestresorerie.
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Kapitalbeschaffungsaufwand fw 134 535 000
Anderer Übriger Finanzaufwand fw 251 000
Kapitalbeschaffungsaufwand nf 8 597 303
Dem eingestellten Betrag liegen Anleihenemissionen im Betrag
von 6,2 Milliarden und Emissionen von Geldmarktbuchforderungen
zugrunde. Bei den Geldmarktbuchforderungen richten
sich die aufgenommenen Beträge nach den saisonal stark
schwankenden Bedürfnissen. Auf Ende 2008 wird mit einem Bestand
von 14 Milliarden gerechnet. Die Kommissionen sind im
Zeitpunkt der Ausgabe für die ganze Laufzeit der Mittelbeschaffung
geschuldet. Weiter hat die Eidgenossenschaft seit 2005 der
Schweiz. Nationalbank Gebühren im Umfang von 3,5 Millionen
für ihre Dienstleistungen zu entrichten.