Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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808 Bundesamt für Kommunikation
Das Bundesamt für Kommunikation wird seit 1999 nach den
Grundsätzen von FLAG geführt. Der aktuelle Leistungsauftrag
wurde vom Bundesrat für die Periode 2006-2008 erteilt.
erfolgsrechnung
BAKOM
globalbudget: Funktionsertrag und -aufwand
Funktionsertrag
E5100.0001 22 219 200
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10); BG vom
24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40).
• Verwaltungsgebühren fw 22 219 200
Funktionsaufwand
A6100.0001 59 801 000
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
306
fw 47 672 400
LV 7 531 600
nf: planmässige Abschreibungen 4 597 000
Die Leistungsverrechung ist um 0,8 Millionen höher als im Vorjahr,
da im Informatikbereich Anpassungen vorgenommen wurden.
Mit NRM war auf 2007 die komplette Anpassung der bestehenden
Anlagenbuchhaltung des BAKOM nötig (Restatement),
was zur Folge hat, dass die planmässigen Abschreibungen um 1
Million höher sind als im Vorjahr.
erträge oder Aufwandkredite ausserhalb des
globalbudgets
Konzessionsabgaben Programmveranstalter
E5200.0100 2 250 000
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 22.
• Radio und Fernsehen fw 2 250 000
Konzessionsabgabe konzessionierter Veranstalter schweizerischer
Programme zur sektorspezifischen Finanzierung der Medienforschung,
der Programmarchivierung und neuer Technologien
für die Errichtung von Sendernetzen.
Die Abgabe beträgt pro Kalenderjahr 0,5 Prozent der 500 000
Franken übersteigenden Bruttoeinnahmen der Veranstalter aus
Werbung und Sponsoring.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds «Medienforschung,
Rundfunktechnologien, Programmarchivierung».
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Funkkonzessionsgebühren
E5200.0103 19 800 000
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10), Art. 39. und
V vom 6.10.1997 über Gebühren im Fernmeldebereich (GFV;
SR 784.106).
• And. übr. Erträge aus Regalien und Konzessionen fw 19 800 000
Regalgebühren für die an die Funkkonzessionäre übertragenen
Nutzungsrechte am Frequenzspektrum.
Gegenüber dem Vorjahr sind 2,2 Millionen weniger budgetiert.
Es wurde eine neue Schätzung der künftigen Einnahmen vorgenommen,
da 2007 im Rahmen der revidierten Gesetze RTVG
und FMG eine Totalrevision der Gebührenverordnung durchgeführt
wird. Durch die geplanten Anpassungen ist mit entsprechenden
Mindereinnahmen zu rechnen.
einnahmen aus Verwaltungsverfahren/-strafverfahren
E5300.0106 500 000
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Fernmeldegesetz vom 30.4.1997 (FMG; SR 784.10).
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Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 150 000
Übrige Entgelte fw 350 000
Beitrag Angebot SRg für das Ausland
A6210.0111 20 400 000
BG vom 24.3.2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40),
Art. 28.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 20 400 000
Beiträge an die SRG für Swissinfo und internationale Programmbeiträge
(TV5, 3sat) zur Förderung der engeren Verbindung zwischen
den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern und
der Heimat sowie der Präsenz der Schweiz und des Verständnisses
für deren Anliegen im Ausland. Der Bund gilt der SRG die
Hälfte der Kosten für dieses Angebot ab. Der Bundesrat hat am
4.7.2007 mit der SRG das publizistische Angebot für das Ausland
vereinbart. Die Vereinbarung deckt die Website www.swissinfo.org
(in 9 Sprachen) sowie die Fernsehkooperationen TV5 und
3sat ab. Durch den Ausbau der Förderung von Fernsehkooperationen
entsteht gegenüber dem Vorjahr ein Mehrbedarf von 4,4
Millionen.
Der Beitrag setzt sich aus folgenden Komponenten zusammen:
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swissinfo 13 000 000
TV5 4 200 000
3sat 3 200 000
Verpflichtungskredit Leistungsauftrag mit der SRG für das Auslandangebot
wird mit der Voranschlagsbotschaft 2008 beantragt,
siehe Band 2A, Ziffer 9.