Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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420 Bundesamt für Migration
Fortsetzung
Posttaxen: Nebst den normalen Postsendungen fällt der Hauptkostenanteil
auf die Massensendungen, welche durch das BBL
im Auftrag des BFM versandt werden sowie auf den Schriftgutversand
per Nachnahme sowie per Einschreiben.
Druckerzeugnisse, Zeitschriften und Fachliteratur: Kosten für
die Produktion von Reisepapieren durch das BBL. Anerkannte
Flüchtlinge und Staatenlose sowie schriftenlose ausländische
Personen mit Niederlassungsbewilligung C haben einen Anspruch
auf Abgabe eines Reisedokuments. Asylsuchenden und
vorläufig Aufgenommenen kann bei Vorliegen von spezifischen
Gründen ebenfalls ein Reisedokument bzw. ein Rückreisevisum
abgegeben werden. Kosten für den Nach- oder Neudruck des Sicherheitspapiers
für die Visumvignetten. Die nächste Beschaffung
von Sicherheitspapieren erfolgt im 2008. Kosten für Abonnemente
von schweizerischen, europäischen und internationale
Tageszeitungen bzw. Zeitschriften sowie für Fachliteratur.
Dienstleistungen für Expertisen, Recht und externe Datenbankanschlüsse:
Kosten im Zusammenhang mit der Feststellung der
Herkunft bzw. Identität der Asylsuchenden. Ziel ist die Feststellung
einer vollzugsgenüglichen Identität im Rahmen des
erstinstanzlichen Asylverfahrens. Kosten aber auch im Zusammenhang
mit der Sachverhaltsermittlung, mit Abklärungen
zu rechtlichen Fragen, mit Informationsbeschaffungen. Dabei
müssen direkt oder via schweizerische Vertretungen im Ausland
(vgl. Art. 41 Abs. 1 AsylG) Experten/Expertinnen, Gutachter/
Gutachterinnen, Vertrauensärzte/-ärztinnen, Vertrauenszahnärzte/-innen
und Vertrauensanwälte/-anwältinnen herbeigezogen
werden. Kosten für das Erstellen von Grundlagenpapieren
zum Asyl- und Wegweisungsverfahren. Kosten für Informationsbeschaffung
mittels Datenbankrecherchen, insbesondere
der Factiva-Datenbank (Kreditabtretung BBL).
Effektive Spesen: Entschädigungen der Abonnemente für öffentliche
Verkehrsmittel, Spesen von Dienstreisen im In- und
Ausland (Reisen zu den BFM-Aussenstellen, Flugreisen im Zusammenhang
mit Verhandlungen zu Rückübernahmeabkommen
und Bilaterale Abkommen II) sowie Repräsentationsauslagen
(z.B. Geschäftsessen mit Delegationen oder Botschaftspersonal).
Öffentlichkeits- und Informationsarbeit: Raummiete, Miete für
technische Hilfsmittel (Hellraumprojektor, Mikrophon usw.)
anlässlich von Pressekonferenzen, Veranstaltungen und Ausstellungen
zum Thema Migration. Beiträge zur Unterstützung
von Projekten von Dritten und für Publikationen.
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
Parteientschädigung: Zahlungen von Parteientschädigungen
im Zusammenhang der vom Bundesverwaltungsgericht (BV-
Ger) gutgeheissener Beschwerden gegen erstinstanzliche Entscheide
oder Kassationen von erstinstanzlichen Entscheiden
bzw. bei (teilweise) Obsiegen der beschwerdeführenden Partei.
Parteientschädigungen, welche das Bundesverwaltungsgericht
bei ausländerrechtlichen Fällen (Ausdehnungsverfügung, Aufenthaltsregelungen,
Reisedokumente, usw.) festlegt (bis 2006
beim GS EJPD budgetiert).
Betrieb und Betreibung SiRück: Betriebskosten für das Inkasso,
die Verwaltung und die Abrechnung der individuellen Konti
von erwerbstätigen Asylsuchenden. Diesen wird 10 Prozent ihres
Lohnes für verursachte Kosten abgezogen und auf individuellen
Konti verwaltet. Der Systemübergang von SiRück zu SonderA
hat Konsequenzen für den Betriebsaufwand. Per 1.1.2008 werden
mit der AsylG-Revision wesentlich weniger aktive Konti zu
verwalten sein. Kaufm. Stellenvermittlung: Erfolgsabhängiger
Beitrag an die Stellenvermittlung des Cercle Commercial Suisse
in Paris zugunsten von Schweizerinnen und Schweizern, die in
Frankreich eine Stelle suchen.
Nicht aktivierbare Sachgüter: Kosten für Mobiliar (Spezialmobiliar
und Hausdienstmaterial).
Repräsentationstransporte Land: Anteil an Repräsentationstransporten
des Bundesrates sowie weiterer Personenkreise (z.B.
Delegationsmitglieder) im Auftrag des BFM auf Schiene und
Strasse durch den Leistungserbringer VBS.
Bürobedarf, Druckerzeugnisse und Dienstleistungen NonRZ: Kosten
für Büromaterial, Büromatik, Publikationen Drucksachen B
(Informations-, Kommunikations- und Geschäftsdrucksachen)
sowie Non RZ Dienstleistungen/Fertigungsprodukte (Digitalcopy,
Digitalprint, Versand) des BBL.
Reisemanagement: Kosten für die Organisation und Buchung
von Auslanddienstreisen für BFM-Mitarbeitende durch den
Leistungserbringer BRZ-EDA.
Die Mehrausgaben gegenüber dem Voranschlag 2007 ergeben
sich insbesondere aufgrund der Mehrkosten für den Druck des
Sicherheitspapiers für die Visumvignetten.
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
A2180.0001 14 608 000
Im BFM werden die Anlageklassen Personenfahrzeuge (Abschreibungsdauer
4 Jahre) und Software-Eigenentwicklungen
(Abschreibungsdauer 3 Jahre) abgeschrieben.
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Abschreibungen Mobilien nf 42 000
Abschreibungen Software nf 14 566 000
Der Mehrbedarf steht insbesondere im Zusammmenhang mit
dem Anlagezugang Zemis per Ende 07.