Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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606 eidgenössische Zollverwaltung
Fortsetzung
Automobilsteuer
E1100.0107 340 000 000
Automobilsteuergesetz vom 21.6.1996 (AStG; SR 641.51); Automobilsteuerverordnung
vom 20.11.1996 (AStV; SR 641.511).
Der Automobilsteuerpflicht unterstehen die eigentlichen Personenautomobile,
die Automobile im Stückgewicht von nicht
mehr als 1600 kg zum Befördern von 10 Personen oder mehr sowie
Automobile im Stückgewicht von nicht mehr als 1600 kg
zum Befördern von Waren. Es bestehen verschiedene Steuerbefreiungen.
Die Automobilsteuer beträgt 4 Prozent.
• Automobilsteuer fw 340 000 000
Die Abwärtsbewegung der Automobilimporte hält seit dem Jahr
2000 an. In den Jahren 2003 bis 2006 wurde das Importniveau
von 300 000 Neuwagen/Jahr (Durchschnitt über 10 Jahre) nie
erreicht. Wegen des Nachholbedarfs dürften die Importe ab
2007 wieder das Niveau von 300 000 Stück erlangen (Einnahmen:
335 Mio.). Ab 2008 wird mit einer stabilen Menge und einer
jährlichen Teuerung von 1,5 Prozent gerechnet.
nationalstrassenabgabe
E1100.0108 306 000 000
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Ziffer II, Absatz 2, Buchstabe b der
Schlussbestimmungen und Art. 86; Nationalstrassenabgabeverordnung
vom 26.10.1994 (NSAV; SR 741.72).
Für Motorfahrzeuge und Anhänger bis zu einem Gesamtgewicht
von je 3,5 t, die auf Nationalstrassen erster oder zweiter Klasse
verkehren, ist eine jährliche Abgabe von 40 Franken zu bezahlen.
• Nationalstrassenabgabe fw 306 000 000
Ertrag ausländischer Fahrzeuge:
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Verkauf durch die Zollverwaltung 69 000 000
Verkauf im Ausland 53 000 000
122 000 000
Ertrag inländischer Fahrzeuge:
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Verkauf im Inland durch Dritte 192 000 000
Bruttoeinnahmen 314 000 000
Abzüglich Erhebungskosten der Zollverwaltung -8 000 000
Nettoeinnahmen 306 000 000
Abzüglich Aufwandentschädigung (A2111.0141) -28 970 000
Reinertrag 277 030 000
Die Schätzung der Einnahmen erfolgt auf Grund der Vorjahreszahlen
sowie des unterschiedlichen Abrechnungsrhythmus der
ausländischen «Vignettenvertreiber».
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds (Spezialfinanzierung)
«Strassenverkehr».
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Finanzdepartement
Schwerverkehrsabgabe
E1100.0109 1 350 000 000
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 85 und Art. 196 (Punkt 2 der
Übergangsbestimmungen zu Art. 85); Schwerverkehrsabgabegesetz
vom 19.12.1997 (SVAG; SR 641.81); Schwerverkehrsabgabeverordnung
vom 6.3.2000 (SVAV; SR 641.811).
Der Bund erhebt für die Benützung der dem allgemeinen Verkehr
geöffneten Strassen auf in- und ausländischen Motorfahrzeugen
und Anhängern mit einem Gesamtgewicht von je über
3,5 t eine Abgabe. Die Abgabe bemisst sich nach dem höchstzulässigen
Gesamtgewicht des Fahrzeuges und den gefahrenen
Kilometern. Zusätzlich wird die Abgabe emissions- oder verbrauchsabhängig
erhoben.
Ertrag ausländischer Fahrzeuge:
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Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 409 000 000
Pauschale Schwerverkehrsabgabe 8 000 000
417 000 000
Ertrag inländischer Fahrzeuge:
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Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe 1 056 000 000
Pauschale Schwerverkehrsabgabe 20 000 000
1 076 000 000
Bruttoeinnahmen 1 493 000 000
abzüglich Erhebungskosten der Zollverwaltung -105 000 000
abzüglich Rückerstattungen und Anteil FL -38 000 000
Nettoeinnahmen fw 1 350 000 000
Verteilung:
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Aufwandentschädigung an Kantone (vgl. A2111.0142) 8 300 000
Entschädigung Kantone für Kontrollen des Schwerverkehrs
(vgl. ASTRA/A6210.0141) 22 800 000
Reinertrag 1 318 900 000
Davon 1/3 Kantonsanteile an der LSVA (vgl.
A2300.0101) 439 633 300
Davon 2/3 Einlage in den Fonds «Eisenbahngrossprojekte»
(vgl. Sonderrechnung FEG) 879 266 700
Für die Berechnung wurden als Grundlage die Ergebnisse des
Jahres 2006 verwendet, unter Berücksichtigung der Erhöhung
der LSVA – Ansätze auf den 1.1.2008.
Die Anteile für die Finanzierung des Schwerverkehrsmanagements
und die im Rahmen des Entlastungsprogramms 03 (EP03)
zurückbehaltenen LSVA-Einnahmen in Höhe von 150 Millionen
für die ungedeckten Kosten des Schwerverkehrs entfallen
ab 2008; dadurch fliessen deutlich mehr Mittel in den FinöV-
Fonds.
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