Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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Mit dem Voranschlag 2008 beantragte
Zahlungsrahmen
Der Bundesrat beantragt nach Art. 3, 4 und 15 des Bundesgesetzes
vom 14. Dezember 2001 über Filmproduktion und Filmkultur
(SR 443.1) für die Periode 2008-2011 einen neuen Zahlungsrahmen
für die Filmförderung über 95 Millionen. Der Zahlungsrahmen
umfasst insbesondere die Unterstützung von Schweizer
Filmen und Gemeinschaftsproduktionen in ihrer Entwicklung,
Herstellung und Verwertung sowie die Förderung der Vielfalt
und Qualität des Filmangebots. Dieser Zahlungsrahmen untersteht
der Ausgabenbremse.
Mit Art. 11 des Bundesbeschlusses I zum Voranschlag 2008 beantragt
der Bundesrat sodann eine geringfügige Änderung der drei
landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen 2008-2011 (Z0022.01,
Z0023.01, Z0024.01), welche die Eidgenössischen Räte am 5. Juni
2007 (BBl 2007 4949) beschlossen haben. Aufgrund des Inkrafttretens
der NFA per 1. Januar 2008 kommt es zu Anpassungen
dieser drei Zahlungsrahmen. Insbesondere führen die Entflechtung
von Aufgaben in der Landwirtschaft zwischen Bund und
Kantonen (z.B. Tierzucht) sowie der Wegfall der Finanzkraftzuschläge
zu den nachfolgend aufgeführten Änderungen:
Voranschlag Band 2B | 2008
Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen
• die Massnahmen der Grundlagenverbesserung und die Sozialmassnahmen
werden von 719 Millionen auf 739 Millionen
erhöht (Strukturverbesserungen –40 Mio; Betriebshilfe
–4 Mio; Tier- und Pflanzenzucht +64 Mio.);
• die Massnahmen zur Förderung von Produktion und Absatz
werden von 1 886 Millionen auf 1 885 Millionen gekürzt.
(Weinlesekontrolle –1 Mio.);
• die Direktzahlungen werden von 11 044 Millionen auf
11 029 Millionen gekürzt (Ökobeiträge); Wegfall des Finanzkraftzuschlags
(-16 Mio.).
Die drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen für die Jahre
2008-2011 betragen somit neu 13 652 Millionen Franken an Stelle
von 13 649 Millionen.
Bei den drei in der Tabelle 322 Früher bewilligte, laufende Zahlungsrahmen
aufgeführten landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen
(Z0022.01-Z0024.01) sind die entsprechenden Anpassungen
aufgrund der NFA gemäss obigen Ausführungen noch nicht vorgenommen.
Die Werte entsprechen dem Bundesbeschluss vom
5. Juni 2007.
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