Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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an www.swissinfo.org (13 Mio. p.a.), die Kooperation mit TV5
(4,4 Mio. p.a.) und 3sat (3,3 Mio. p.a.). Gemäss dem Bundesgesetz
vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR
784.40) übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten des Auslandengagements
SRG. Dieser Verpflichtungskredit untersteht der
Ausgabenbremse.
landesverteidigung
Im Interesse der Nationalen Sicherheitskooperation wird der
Verpflichtungskredit Beschaffung von Material sowie Alarmierungs-
und Telematiksystemen 2008 (V0055.01) in der Höhe von
60 Millionen beantragt, welcher der Ausgabenbremse unterstellt
ist. Mit diesem soll die Finanzierung von anlagegebundenem
und standardisiertem Material sowie von Alarmierungs- und
Telematiksystemen (POLYCOM Teil Zivilschutz und Nationale
Komponente) sichergestellt werden. Die früher bewilligten Verpflichtungskredite
(V0055.00; mit den Voranschlägen 2004
und 2006) sind per Ende 2007 grösstenteils verpflichtet.
Zugunsten der militärischen Landesverteidigung werden jährlich
vier Verpflichtungskredite beantragt, die alle der Ausgabenbremse
unterstellt sind. Diese dienen der materiellen Sicherstellung
der Armee. Es sind dies namentlich:
Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung 2008 (PEB
2008; V0008.00): Dieser Verpflichtungskredit beinhaltet vorwiegend
Projektierungskredite, die dem Erreichen der Beschaffungsreife
von Rüstungsvorhaben der Armee dienen. Der Bundesrat
beantragt mit dem Voranschlag 2008 235,9 Millionen;
rund 100 Millionen mehr als im letzten Jahr. Dies ist auf Grundlagenarbeiten,
Studien, Erprobungen, Änderung und technische
Abklärungen etc. zurückzuführen, für die nur alle vier Jahre Mittel
beantragt werden. Wichtige Einzelpositionen sind ein Verpflichtungskredit
von 8 Millionen zugunsten von Abklärungen
für den Ersatz des Kampfflugzeuges Tiger F-5E sowie 33 Millionen
für das militärische Anflugleitsystem, in das auch der Ersatz
des Flugplatzüberwachungsradars integriert werden soll.
Ausrüstung und Erneuerungsbedarf 2008 (AEB 2008; V0007.00):
Mit diesem Verpflichtungskredit werden Mittel in der Höhe von
393,9 Millionen anbegehrt. Er dient als Basis der Beschaffungen
zur Aufrechterhaltung der materiellen Einsatzbereitschaft der
Armee (jährliches «Haushaltgeld»). Über das Budget AEB sind die
folgenden Vorhaben zu realisieren: Persönliche Ausrüstung und
Bewaffnung von Angehörigen der Armee; Ersatz- und Nachbeschaffungen
von Armeematerial sowie umfassende Revisionen
und Änderungen; erstmalige Beschaffungen von Armeematerial
mit geringer finanzieller Auswirkung. Als wichtige Folgebeschaffungen
sind zu erwähnen: Software-Ergänzungen F/A-18
(12 Mio.), neues Cockpit PC-7 als Ergänzung um weitere zehn
Maschinen der mit dem Rüstungsprogramm 2005 bewilligten
Umrüstung (20,2 Mio) und Sicherheitsfunknetz der Schweiz
(POLYCOM) mit einem Beitrag des Verteidigungsbereichs an die
Infrastruktur (15 Mio.).
Voranschlag Band 2B | 2008
Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen
Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget 2008 (EIB 2008;
V0004.00): Mit dem beantragten Verpflichtungskredit
(429,5 Mio.) werden die Beschaffung von Ersatzmaterial, die
Instandhaltung sowie die technische und logistische Betreuung
von Systemen der Armee in der Nutzungsphase gesteuert. Der
kostenintensivere Instandhaltungsbedarf von modernen Systemen
sowie die intensivere Nutzung führen zu einem gegenüber
dem langjährigen Durchschnitt erhöhten Mittelbedarf. Leicht
weniger als die Hälfte der Kredite werden für die Sicherstellung
von Einsatzbereitschaft und Betrieb von Flugmaterial (inkl. Simulatoren)
veranschlagt.
Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung 2008 (AMB
2008; V0005.00): Unter diesem Titel läuft die Wiederbeschaffung
der verschossenen Munition, die Bewirtschaftung der
Munitionsvorräte, die Revision und Liquidation von Munition
sowie die Ausserdienststellung von Armeematerial. Der gleichnamige
Voranschlagskredit beansprucht in zwei Fällen eine
Ausnahme vom Bruttoprinzip. (Aufwandmindernde Verrechnung
der Verkäufe von Munition, die im ausserdienstlichen
Schiesswesen verschossen wird; Verrechnung der Erlöse aus der
Liquidation von Armeematerial mit den Kosten für die Liquidation
von Munition.) Der beantragte Verpflichtungskredit von
137,3 Millionen wird brutto beantragt, damit die notwendigen
Munitionskäufe getätigt bzw. die entsprechenden Entsorgungsaufträge
erteilt werden können. Grösste Einzelposition ist die
Beschaffung der 5,6 mm Gewehrpatrone 90 im Umfang von
20 Millionen.
Bildung und Forschung (ETH-Bereich)
Für Investitionen des Bundes in Immobilien, welche der Unterbringung
des ETH-Bereichs dienen (Bauprogramm 2008 des ETH-
Bereichs), wird ein Verpflichtungskredit von 195,4 Millionen
beantragt. Dieser setzt sich aus drei Gesamtkrediten und einem
Rahmenkredit zusammen:
• Einem Gesamtkredit in der Höhe von 81,7 Millionen Franken
für Vorhaben von mehr als 20 Millionen, welcher der Ausgabenbremse
unterstellt wird;
• einem Gesamtkredit in der Höhe von 10,4 Millionen Franken
für Vorhaben von 10 bis 20 Millionen;
• einem Gesamtkredit in der Höhe von 27,9 Millionen Franken
für Vorhaben von 3 bis 10 Millionen;
• einem Rahmenkredit von 75 Millionen Franken für Vorhaben
unter 3 Millionen und für unvorhergesehene und dringliche
Projekte sowie für die Werterhaltung, Wertvermehrung
und die Durchführung des Immobilienmanagements,
welcher der Ausgabenbremse unterstellt wird.
Da der Bund Eigentümer der Immobilien im ETH-Bereich ist,
werden die dazugehörigen Voranschlagskredite im Voranschlag
des BBL (620) eingestellt; der Finanzierungsbeitrag an den
ETH-Bereich reduziert sich entsprechend (328). Für die ausführliche
Begründung siehe Kapitel 332 «Investitionsplan und Verpflichtungskredite»
in der Sonderrechnung des ETH-Bereiches,
Band 4.
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