Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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810 Bundesamt für umwelt
erfolgsrechnung
ertrag
Altlastenabgabe
E1100.0100 26 000 000
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01), Artikel
32e über die Abgabe zur Finanzierung von Sanierungen;
V vom 5.4.2000 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten
(VASA; SR 814.681).
Die VASA ist eine Spezialfinanzierung gemäss Artikel 53 des Finanzhaushaltsgesetzes
(FHG vom 7.10.2005, SR 611.0) und regelt
die Erhebung einer Abgabe auf der Ablagerung von Abfällen
und die zweckgebundene Verwendung des Abgabebetrages
für Abgeltungen an die Sanierung von Altlasten. Die Abgabeerhebung
wird vom BAFU selbst durchgeführt. Vergleiche hierzu
auch Bemerkungen zur Finanzposition A2310.0131 Sanierung
von Altlasten.
• Altlastenabgabe fw 26 000 000
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Sanierung Altlasten».
gebühren
E1300.0001 450 000
Allgemeine Gebührenverordnung des Bundes vom 8.9.2004
(AllgGV; SR 172.041.1), Gebührenverordnung BAFU (GebV,
SR 814.014), Chemikaliengebührenverordnung (ChemGebV;
SR 813.153.1).
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 450 000
entgelte
E1300.0010 873 000
• Übrige Rückerstattungen fw 873 000
Die Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr sind auf Einnahmen
der Stiftung Klimarappen zurückzuführen, mit denen Personalaufwand
im Bereich Klimaschutz finanziert wird.
Aufwand
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 54 226 900
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 54 226 900
Die Differenz gegenüber dem Voranschlag 2007 ist auf die Überführung
von Personal zurückzuführen, welches bisher zulasten
von Sachkrediten finanziert wurde. Hinzukommt Personal, welches
bisher über Dritte temporär beschäftigt wurde und nun direkt
angestellt wird. Schliesslich erfordert die Einführung der
CO -Abgabe zusätzliches Personal, welches aus den Abgabeer-
2
trägen finanziert wird (vgl. Ausführungen zur Ertragsposition
E1300.0109 (Erstattung von Erhebungskosten) der Eidg. Zollverwaltung).
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
übriger Personalaufwand
A2109.0001 375 200
•
•
•
Aus- und Weiterbildung fw 275 000
Übriger Personalaufwand dezentral fw 25 000
Ausbildung LV 75 200
Vollzug
A2111.0107 14 372 200
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0); Gewässerschutzgesetz
vom 24.1.1991 (GSchG; SR 814.20); BG vom 1.7.1966 über
den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451); BG vom 21.6.1991
über die Fischerei (BGF; SR 923.0); Umweltschutzgesetz vom
7.10.1983 (USG; SR 814.01); Chemikaliengesetz vom 15.12.2000
(ChemG; SR 813.01); Gentechnikgesetz vom 21.3.2003 (GTG;
SR 814.91); CO 2 -Gesetz vom 8.10.1999 (SR 641.71)
Dieser Kredit beinhaltet die Kernaufgaben des Amtes: Umweltprobleme
frühzeitig erkennen; Vorbereitung umweltpolitischer
Entscheide zuhanden von Bundesrat und Parlament; Begleitung
und Unterstützung des Vollzugs durch die Kantone; Kontrolle
der Wirksamkeit von Rechtsgrundlagen und Massnahmen.
Im Einzelnen geht es um die Erarbeitung praktikabler Vollzugsgrundlagen
zur Umsetzung der Gesetzgebung, die Bereitstellung
einheitlicher Methoden und Standards, die Nutzung externen
Spezialwissens oder die Erprobung neuer Lösungswege.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 14 372 200
Aus der Umbuchung von Personalkosten in den Personalkredit
(A2100.0001) und einer Aufstockung aufgrund der Einführung
der CO -Abgabe ergibt sich netto eine leichte Erhöhung
2
des Vollzugsaufwands (vgl. Ausführungen zur Ertragsposition
E1300.0109 (Erstattung von Erhebungskosten) der Eidg. Zollverwaltung).
umweltforschung und Bildung
A2111.0239 10 415 000
Umweltschutzgesetz vom 7.10.1983 (USG; SR 814.01); BG vom
24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG; SR 814.20); BG
vom 1.7.1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451);
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0).
Als Fachstelle des Bundes für Umweltfragen ist das BAFU für die
Erfüllung seiner Aufgaben auf die Ergebnisse der Umweltforschung
angewiesen. Besondere Forschungsaufträge werden in
diversen Spezialgesetzten erteilt. Da das BAFU über keine eigenen
Forschungseinrichtungen verfügt, arbeitet es eng mit externen
Fachleuten (Universitäten, Hochschulen, Forschungsanstalten,
Privaten) zusammen. Gegenstand sind hauptsächlich
das Erkennen von Umweltproblemen, die Analyse und das
Verstehen von Umweltvorgängen, die Erarbeitung von technischen
und wirtschaftlichen Lösungen sowie die Interaktion
der Umwelt mit anderen Sektoren. In der «Botschaft über die
Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren
2008-2011» (BFI-Botschaft vom 24.1.2007) bzw. im dort verankerten
«Forschungskonzept Umwelt für die Jahre 2008-2011»