Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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808 Bundesamt für Kommunikation
Fortsetzung
Produktgruppe 2
telecomdienste
umschreibung der Produktgruppe
Diese Produktgruppe umfasst Produkte und Tätigkeiten, die für
ein reibungsloses Geschehen auf dem Telecom-Markt und für
die Entwicklung der Informationsgesellschaft in unserem Land
erforderlich sind. Zu dieser Produktgruppe gehören ebenfalls die
Wirkungs- bzw. leistungsziele 2008
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Arbeiten im Zusammenhang mit der Planung, Zuteilung und
Überwachung von Frequenzen in Anwendung des Fernmeldegesetzes
in diesem Bereich sowie der damit zusammenhängenden
Einführung neuer Funktechnologien.
Ziele Indikatoren Standard
Die Versorgungspflichten der
Grundversorgungskonzessionärin werden von Beginn
der neuen Leistungsperiode an eingehalten
Die Schlichtungsstelle gemäss Art. 12c FMG ist per
Mitte Jahr im BAKOM implementiert. Die Öffentlichkeit
ist informiert und die Arbeitsaufnahme funktioniert
reibungslos
Die Zugangsverfahren werden effizient und formell
einwandfrei instruiert. Die Anträge an die ComCom
erfolgen rechtzeitig und fundiert
erlöse und Kosten
Flächendeckende Versorgung mit
Sprachtelefoniediensten und Breitband-
Internetzugang in Siedlungsgebieten
Erfolgreiche Einführung der
Schlichtungsstelle im BAKOM, Information
und Arbeitsaufnahme
Beschwerderesistenz der Entscheide in
formellrechtlicher und tatbeständlicher
Hinsicht
Rückgang der durchschnittlichen
Verfahrensdauer
Ende 2008
Mitte 2008
Das Bundesverwaltungsgericht
stützt die ComCom in
formellrechtlicher und
tatbeständlicher Hinsicht.
Rückgang um 25 %
Rechnung Voranschlag Voranschlag Differenz zu VA 2007
Mio. CHF 2006 2007 2008 absolut %
Erlöse 9,4 6,9 8,3 1,4 20,3
Kosten 18,7 16,9 17,5 0,6 3,6
Saldo -9,3 -10,0 -9,2
Kostendeckungsgrad 50 % 41 % 47 %
Bemerkungen
Die budgetierten Erlöse liegen um 1,4 Millionen höher als im
Vorjahr. Die Erlösschätzungen wurden angepasst, da im Rahmen
des Vollzugs des revidierten FMG mit zusätzlichen Einnahmen
aus Zugangsverfahren (Entbündelung) sowie der Ausschreibung
von Funkkonzessionen zu rechnen ist.
Die budgetierten Kosten liegen um 0,6 Millionen höher als im
Vorjahr, was im Wesentlichen auf die erhöhte Leistungsverrechnung
im Informatikbereich und die höheren Abschreibungen
durch die Anpassungen an der Anlagenbuchhaltung zurückzuführen
ist.
Die im Nachgang zur Fernmeldegesetzrevision einzuführende
Schlichtungsstelle gemäss Art. 12c FMG wird aus Gründen der
Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Transparenz ab Mitte
2008 beim BAKOM eingerichtet. Da die konzeptionellen Arbeiten
dazu jedoch noch nicht im Detail erfolgt sind, sind die zusätzlichen
Kosten und Erlöse im Voranschlag 2008 noch nicht
enthalten.