Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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606 eidgenössische Zollverwaltung
erfolgsrechnung
ertrag
tabaksteuer
E1100.0102 2 056 000 000
BG vom 21.3.1969 über die Tabakbesteuerung (SR 641.31); Tabaksteuerverordnung
vom 15.12.1969 (SR 641.311).
Die Tabaksteuer wird erhoben auf Tabakfabrikaten und Zigarettenpapier
sowie auf Erzeugnissen, die wie Tabak verwendet werden
(Ersatzprodukte). Letzte Tarifanpassungen: für Schnitttabak
per 1.10.2004 (AS 2004 4351), für Zigaretten 1.10.2006 (AS 2006
3721), für Zigarren per 1.1.1997 (Aufhebung der V vom 15.5.1974
[SR 641.314.1] über die Änderung der Steuerermässigungen für
Zigarren und Schnitttabakhersteller).
• Tabaksteuer fw 2 056 000 000
Der Vorjahresvoranschlag (2007: 2005 Mio.) basierte auf geschätzten
Inlandverkäufen von 11,6 Milliarden Stück. Aufgrund
des erwarteten Verkaufsrückgangs 2007 (von 13,1 Mrd. im Jahr
2006 auf 12,1 Mrd. Stück im Jahr 2007) werden die Inlandverkäufe
2008 neu auf 11,9 Milliarden Stück geschätzt, was einem
Nettoertrag von 2056 Millionen entspricht.
Einnahmen für zweckgebundenen Fonds «Alters- und Hinterlassenenversicherung».
Biersteuer
E1100.0103 105 000 000
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 131 und Art. 196 (Punkt 15 der
Übergangsbestimmungen zu Art. 131); BRB vom 4.8.1934 über
die Eidg. Getränkesteuer (SR 641.411); V vom 25.11.1998 über
den Ansatz der Biersteuer (SR 641.413).
• Biersteuer fw 105 000 000
Die Bierverkäufe sind konstant bis leicht rückläufig. Das neue
Biersteuergesetz trat am 1.7.2007 in Kraft, bringt aber keine wesentliche
Veränderung der Einnahmen mit sich.
Mineralölsteuer auf treibstoffen
E1100.0104 2 940 000 000
Mineralölsteuergesetz vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61);
Mineralölsteuerverordnung vom 20.11.1996 (MinöStV; SR
641.611).
Die Mineralölsteuer wird auf Erdöl, anderen Mineralölen, Erdgas
und den bei ihrer Verarbeitung gewonnenen Produkten sowie
auf Treibstoffen erhoben.
•
•
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Allgemeine Bundesmittel (Grundsteuer) fw 1 470 000 000
Übrige zweckgebundene Erträge fw 1 470 000 000
Voranschlag Band 2B | 2008
Finanzdepartement
Der Anteil am Reinertrag der Mineralölsteuer auf Treibstoffen
für das Strassenwesen und die Güterverkehrsverlagerung beträgt
50 Prozent.
Die unverändert hohen Preise für Treibstoffe sowie der weiterhin
steigende Marktanteil von Dieselfahrzeugen mit tendenziell
tieferem Verbrauch führen dazu, dass die Einnahmen gegenüber
dem Vorjahr um ca. 1 Prozent niedriger geschätzt werden.
Zusätzlich sorgt die wachsende gesellschaftliche Akzeptanz verbrauchssenkender
Massnahmen (CO2-Gesetz, kantonale Abstufungen
der Motorfahrzeugsteuern gemäss Treibstoffverbrauch,
Energieetiketten) für sinkende Verkäufe beim Treibstoff und damit
für abnehmende Einnahmen aus der Mineralölsteuer.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds (Spezialfinanzierung)
«Strassenverkehr». 1 470 000 000
Mineralölsteuerzuschlag auf treibstoffen
E1100.0105 1 990 000 000
Mineralölsteuergesetz vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61);
Mineralölsteuerverordnung vom 20.11.1996 (MinöStV; SR
641.611).
Der Mineralsteuerzuschlag wird auf Treibstoffen erhoben.
• Mineralölsteuerzuschlag auf Treibstoffen fw 1 990 000 000
Der Anteil am Reinertrag des Mineralölsteuerzuschlags für
das Strassenwesen und die Güterverkehrsverlagerung beträgt
100 Prozent. Siehe auch E1100.0104.
Einnahmen für den zweckgebundenen Fonds (Spezialfinanzierung)
«Strassenverkehr».
Mineralölsteuer auf Brennstoffen und
anderen Mineralölprodukten
E1100.0106 25 000 000
Mineralölsteuergesetz vom 21.6.1996 (MinöStG; SR 641.61);
Mineralölsteuerverordnung
641.611).
vom 20.11.1996 (MinöStV; SR
Die Mineralölsteuer wird auf Erdöl, anderen Mineralölen, Erdgas
und den bei ihrer Verarbeitung gewonnenen Produkten sowie
auf Treibstoffen erhoben.
• Mineralölsteuer auf Brennstoffen und Übrige fw 25 000 000
Die Einnahmen betragen im Durchschnitt der letzten fünf Jahre
(2002–2006) ca. 24,5 Millionen, wobei sich die Extremwerte auf
23,5 Millionen (2004) bzw. 25,9 Millionen (2006) belaufen. In
erster Linie begründet das Preisniveau des Heizöls die Schwankungen
bei den Einnahmen aus der Mineralölsteuer. Bedingt
durch das anhaltend hohe Preisniveau befinden sich die Heizölvorräte
immer noch auf einem relativ tiefen Stand. Ein gewisser
Nachholbedarf ist unverändert vorhanden.