Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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420 Bundesamt für Migration
Fortsetzung
vom 11.8.1999 (AsylV 2; SR 142.312), Art. 28, Abs 6, Epidemiengesetz
vom 18.12.1970 (SR 818.101).
In den Empfangs- und Verfahrenszentren und im Transitzentrum
des Bundes werden Asylsuchende empfangen, registriert,
zur Person befragt, angehört und Entscheide redigiert. Der Bund
betreibt vier Empfangs- und Verfahrenszentren (Basel, Chiasso,
Kreuzlingen, Vallorbe), ein Transitzentrum (Altstätten) sowie
Räumlichkeiten in den Transitzonen der Flughäfen Zürich-
Kloten und Genf.
• Sonstiger Betriebsaufwand fw 25 465 900
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten zusammen:
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Dactyloscopie 465 000
Grenzsanitarische Untersuchung 535 500
Knochenanalysen 112 200
Verpflegung 3 792 900
Betreuungskosten 6 121 500
Medizinalkosten 1 200 000
Logen 9 204 800
Allgemeine Ausgaben 2 504 000
Transportkosten 730 000
Flughafenpolizei 800 000
Daktyloskopie: Abnahme von elektronischen Fingerabdrücken
und Fotos von Asylsuchenden, die über vierzehn Jahre alt sind,
zur Registrierung.
Grenzsanitarische Massnahmen: Gesundheitsabklärungen gestützt
auf einen umfassenden Fragenkatalog, um die Verbreitung
von ansteckenden Krankheiten (Tuberkulose, Hepatitis,
etc.) zu vermeiden. Diese Massnahmen stützen sich auf das Epidemiengesetz
und werden vom Bundesamt für Gesundheit angeordnet.
Die Ausgaben umfassen die Massnahmen für die Asylsuchenden
sowie vorsorgliche Massnahmen für die Gesamtheit
des Personals in den Empfangs- und Verfahrenszentren und im
Transitzentrum. Diese gezielten Untersuchungen finden seit
dem 1.1.2006 Anwendung und ersetzen die flächendeckende
grenzsanitarische Untersuchung.
Knochenanalysen: Vereinfachte Methode der Handradiografie
bzw. in einigen ausgewählten Fällen eine kombinierte Abklärung
beim IRMZ zur Festlegung des Alters von Asylsuchenden,
bei welchen Zweifel an der Minderjährigkeit bestehen.
Verpflegung: Die Aufenthaltsdauer in den Empfangs- und Verfahrenszentren
und im Transitzentrum beträgt seit 1.4.2006 maximal
60 Tage. Sie ist abhängig von den in den Zentren durchgeführten
Verfahrensschritten.
Betreuungskosten: Die Entschädigung stützt sich auf einen Rahmenvertrag
mit einer externen Firma.
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
Medizinalkosten: Der Bund übernimmt die Medizinalkosten
für Personen, welche aufgrund des Asylverfahrens nicht in die
Kantone verteilt werden (vorsorgliche Wegweisungen in Drittstaaten,
rechtskräftige Entscheide während des Aufenthalts im
Empfangs- und Verfahrenszentrum, Verschwundene etc.) und
demzufolge nicht bei einer Krankenversicherung angemeldet
sind.
Loge: Die vom Bundesamt beauftragte Unternehmung stellt
einen 24 Stunden-Logenbetrieb (Empfang von neuen Asylsuchenden)
und sorgt für die Sicherheit in den Räumlichkeiten der
Empfangs- und Verfahrenszentren und im Transitzentrum.
Allgemeine Ausgaben: Kosten des täglichen Betriebs in den
Empfangs- und Verfahrenszentren und im Transitzentrum. Es
handelt sich in erster Linie um Hygieneartikel für Asylsuchende
(Windeln, Rasierutensilien, Seife, Kleider, kleiner Unterhalt,
etc.) und die Aushändigung von Taschengeld (3 Fr. pro Person
und Tag).
Transportkosten: Transport von Asylsuchenden vom Empfangs-
und Verfahrenszentrum in den Zuweisungskanton und für Anhörungen
vom Zuweisungskanton ins BFM in Bern (per Bahn)
sowie in ein anderes Empfangs- und Verfahrenszentrum (Bustransport).
Flughafenpolizei: Leistungen der Flughafenpolizei im Zusammenhang
mit der Prüfung von Asylgesuchen, welche in der
Transitzone gestellt werden. Diese Leistungen umfassen die Sicherheit,
Transporte, Befragungen zur Person usw. und sind Gegenstand
einer Vereinbarung zwischen dem BFM und dem Kanton
Zürich.
Im Rahmen der Verhandlungen mit den Zulieferern der Empfangs-
und Verfahrenszentren konnten Einsparungen im Bereich
Verpflegung erreicht werden (Umsetzung der Abbauvorgabe
Aufgabenüberprüfung gemäss BRB vom 21.12.06), dennoch
resultiert gegenüber dem Voranschlag 2007 ein Mehrbedarf: Mit
der Erhöhung der Aufenthaltsdauer in den Empfangszentren ist
ein erhöhter Personalbedarf in den Bereichen Loge und Betreuung
erforderlich.
Raummiete
A2113.0001 7 066 200
Mietkosten für die Objekte: Bern, Bundesrain 20/Bern-Wabern,
Quellenweg 6/Bern-Wabern, Quellenweg 9 – 11/Bern-Wabern,
Quellenweg 15/Bern-Wabern, Quellenweg 15b/Zürich Flughafen
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 7 066 200
Dieser Betrag setzt sich aus folgenden Hauptkomponenten zusammen:
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Objektmiete 4 649 600
Basis-Paket Bund (Amtsbezogene Infrastruktur) 943 500
Standard Mobiliar 539 300