Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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810 Bundesamt für umwelt
Fortsetzung
Wertberichtigungen im transferbereich
A2320.0001 204 622 200
Finanzhaushaltsgesetz vom 7.10.2005 (SR 611.0), Art. 51.
Investitionsbeiträge werden im Voranschlag 2008 zu 100 Prozent
wertberichtigt, da es sich bei diesen Beiträgen um à fonds
perdu-Zahlungen handelt. Keine Wertberichtigung der forstlichen
Darlehen (Investitionskredite Forst, A4200.0103), da ein
Teil der ausgerichteten Darlehen jährlich über die Finanzposition
E3200.0102 Rückzahlung von Darlehen an den Bund zurück
fliesst.
• Wertberichtigung auf Investitionsbeiträgen nf 204 622 200
Minderaufwendungen aufgrund der reduzierten finanzwirksamen
Kredite durch den Wegfall der Finanzkraftzuschläge im
Zusammenhang mit der NFA. Vergleiche hierzu auch die Begründungen
zu den einzelnen finanzwirksamen Finanzpositionen
in der Investitionsrechnung des BAFU.
Investitionsrechnung
einnahmen
Rückzahlung von darlehen
E3200.0102 1 000 000
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 40.
Rückzahlung von forstlichen Investitionskrediten (vgl. hierzu
auch Finanzposition A4200.0103 Investitionskredite Forst).
• Rückzahlung Darlehen fw 1 000 000
Ausgaben
Sach- und immaterielle Anlagen, Vorräte
A4100.0001 2 050 700
BG vom 7.10.1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01); Luftreinhalteverordnung
vom 16.12.1985 (LRV; SR 814.318.142.1);
V über Belastungen des Bodens (VBBO; SR 814.12); Art. 3, BG vom
24.1.1991 über den Schutz der Gewässer (GSchG; SR 814.20); BG
vom 21.6.1991 über den Wasserbau (WBG; SR 721.100).
Investitionen für das nationale Beobachtungsnetz für Luftfremdstoffe
NABEL und der Labors des vom BAFU in Zusammenarbeit
mit dem Bundesamt für Landwirtschaft betriebenen nationalen
Bodenbeobachtungsnetzes NABO. Die Messeinrichtungen sind
periodisch anzupassen und zu ersetzen.
Anschaffung und Ersatz von Mess- und Analysegeräten sowie
elektronischen Aufzeichnungs- und Übertragungseinrichtungen
in den Stationen der Eidg. hydrologischen Messnetze.
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
• Investitionen Maschinen, Apparate, Werkzeuge,
Geräte fw 2 050 700
Der Mehraufwand gegenüber dem Vorjahr ist auf den Ersatz von
Messgeräten zurückzuführen.
Investitionskredite Forst
A4200.0103 5 385 000
Waldgesetz vom 4.10.1991 (WaG; SR 921.0), Art. 28, 40.
Rückzahlbare Darlehen für forstliche Vorhaben in Form von
Baukrediten, für Restkosten von forstlichen Projekten, zur Finanzierung
der Anschaffung von forstlichen Fahrzeugen, Maschinen
und Geräten sowie von Anlagen. Die Darlehen werden
von den Kantonen zinstragend angelegt und stehen ihnen während
20 Jahren zur Verfügung.
• Darlehen fw 5 385 000
Minderausgaben gegenüber dem Vorjahr infolge Kürzung um 1
Million gemäss Abbauvorgabe des Bundesrates im Zusammenhang
mit der Aufgabenüberprüfung.
Jahreszusicherungskredit Investitionskredit an die Forstwirtschaft
J0018.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Abwasser- und Abfallanlagen
A4300.0101 46 000 000
Gewässerschutzgesetz vom 24.1.1991 (GSchG; SR 814.20).
Abgeltungen für Abwasseranlagen (Kläranlagen, Kanäle); Abgeltungen
für Abfallanlagen (Deponien, Kehrichtverbrennungsanlagen).
Beteiligung an der Entwicklung neuer Anlagetypen. Kurz
vor Ende 1994 haben die Kantone zahlreiche Subventionsgesuche
für Abwasseranlagen eingereicht, um die damaligen günstigen
Bestimmungen zu nutzen. Mit der Änderung des Gewässerschutzgesetzes
vom 20.6.1997 wurde eine weitere Reduktion der
Subventionstatbestände beschlossen. Am 1.1.2008 werden die
bestehenden (172 Mio.) und noch zu erwartenden (50 Mio.) Verpflichtungen
des Bundes für Abwasser- und Abfallanlagen total
222 Millionen betragen. Diese Verpflichtungen sollten bis zum
Jahr 2011 abgebaut werden können.
Die Mittel werden schwergewichtig den Gemeinden als Betreiber
der Abwasser- und Abfallanlagen ausgerichtet.
• Investitionsbeiträge fw 46 000 000
Zahlungsrahmen Abwasser- und Abfallanlagen 2006-2009 (BB
15.12.2006), Z0029.01, siehe Band 2A, Ziffer 10, Jahreszusicherungskredit
J0013.00, siehe Band 2A, Ziffer 9.
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