Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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704 Staatssekretariat für Wirtschaft
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 1 622 500
Arbeitsgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel
vom 13.3.1964 (ArG; SR 822.11), Art. 49 Abs. 3. BG vom 20.3.1970
über die Investitionsrisikogarantie (SR 977.0). BB vom 9.10.1970
betreffend die Gesamtverpflichtung im Rahmen der Investitionsrisikogarantie
(SR 977.01). Kriegsmaterialverordnung vom
25.2.1998 (KMV; SR 514.511), Art. 22.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 1 622 500
Der Betrag von 1 622 500 Franken setzt sich wie folgt zusammen:
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LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Gebühren für Arbeitszeitbewilligungen 350 000
Gebühren Investitionsrisikogarantie (IRG) 265 000
Gebühren für Bewilligungen Kriegsmaterial (KMAT) 700 000
Gebühren für Bewilligungen Arbeitsvermittlung 250 000
Gebühren diverse 57 500
Die Arbeitszeitbewilligungen werden für die Dauer von 3 Jahren
erteilt. Wegen des jeweils unterschiedlichen Beginns ist mit
jährlichen Schwankungen zu rechnen.
Schätzung der IRG-Gebühreneinnahmen aufgrund des erwarteten
Geschäftsverlaufes. Der Differenzbetrag aus Einnahmen
und Ausgaben (A2310.0366) fliesst in das IRG-Rückstellungskonto
zur Deckung allfälliger späterer Schäden.
Gebühren auf Bewilligungen für Kriegsmaterial (Ein-, Aus-,
Durchfuhr und diverse weitere Bewilligungstypen).
entgelte
E1300.0010 800 500
BG vom 20.3.1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20,
Art. 87).
Kostenrückerstattung für die Aufwendungen des SECO aus der
Tätigkeit seiner Arbeitsinspektoren zur Verhütung von Berufsunfällen.
Die Kosten werden auf der Basis von Arbeitsrapporten
erfasst und zu den von der Eidg. Koordinationskommission für
Arbeitssicherheit (EKAS) genehmigten Ansätzen in Rechnung
gestellt. Die Abrechnung erfolgt quartalsweise. Die maximale
Höhe der Einnahmen ist abhängig von den durch die EKAS jeweils
bewilligten Jahreskrediten für Tätigkeiten im Bereich der
Arbeitssicherheit. Als Folge von Sparmassnahmen wurde der
Kredit in den letzten Jahren gekürzt.
Ausgabenrückerstattungen aus den Vorjahren im Zusammenhang
mit Projekten der Entwicklungszusammenarbeit. Die Höhe
der Beträge ist nur schwer abschätzbar.
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Voranschlag Band 2B | 2008
Volkswirtschaftsdepartement
Übrige Rückerstattungen fw 800 000
Übrige Entgelte fw 500
Der Bundesrat hat am 28.2.2007 die Botschaft über die Standortförderung
2008-2011 an das Parlament verabschiedet. Er schlägt
darin vor, Osec die Aufgabe «Information über den Unternehmensstandort
Schweiz» (Standortpromotion) per 1.1.2008 zu
übertragen. Der Zahlungsrahmen für die Information über den
Unternehmensstandort soll von 2008-2011 jährlich 3,4 Millionen
betragen (vgl. Kredit A2310.0704) und die Einnahmen sollen
zukünftig bei Osec statt beim Bund anfallen. Die dafür erforderliche
Gesetzesänderung und der Finanzierungsbeschluss stehen
gegenwärtig in der parlamentarischen Beratung.
Mit der erwähnten Änderung entfallen ab 2008 im Bereich Information
über den Unternehmensstandort Schweiz die bisherigen
Einnahmen des Bundes von 1,5 Millionen pro Jahr.
erträge SHAB-Meldungen
E1300.0132 4 200 000
Verordnung über das Schweizerische Handelsamtsblatt (SR
221.415) vom 15.2.2006.
Einnahmen resultierend aus Publikationen des Schweizerischen
Handelsamtsblattes.
• Übrige Entgelte fw 4 200 000
Die veranschlagten Mehreinnahmen resultieren aus der zur Zeit
stark steigenden Anzahl von Veröffentlichungen (Meldungen)
insbesondere im Bereich der Konkurs- und Schuldbetreibungen
sowie den Publikationen von Schuldenrufen.
Aufwand
Verwaltung
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001
BRB vom 23.8.2006 mit den Vorgaben des GS-EVD.
51 678 800
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 51 678 800
Die tieferen Ausgaben auf diesem Kredit kommen durch folgende
Änderungen zustande: Tiefere Personalkosten bei Wiederbesetzungen.
Umsetzung der Aufgabenverzichtsplanung
(AVP) gemäss Budgetvorgaben und Weisungen EPA/EFV vom
7.3.2005.
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0100 846 000
BRB vom 23.8.2006 mit den Vorgaben des GS-EVD. Personalbezüge
und Arbeitgeberbeiträge gemäss Abmachung zwischen
dem GS-EDA und dem SECO betreffend die administrative Eingliederung
in die schweizerischen Vertretungen im Ausland von
Personal, welches im Aussennetz auf den vom SECO finanzierten
Stellen eingesetzt wird.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 846 000