Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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403 Bundesamt für Polizei
erfolgsrechnung
ertrag
gebühren
E1300.0001 120 000
V vom 10.9.1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren
(SR 172.041.0). Sprengstoffverordnung vom
4.7.2006 (SprstV; SR 941.411).
Gebühren für die Bewilligung zur Herstellung und Einfuhr von
Sprengmitteln und pyrotechnischen Gegenständen für zivile
Zwecke sowie Schiesspulver.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 120 000
Für die Erteilung von Bewilligungen, gestützt auf die Sprengstoff-
bzw. Waffengesetzgebung, werden zur Kostendeckung
Gebühren erhoben. Während die Sprengstoffverordnung einen
Gebührenrahmen vorgibt, der eine flexible und deckungsorientierte
Anpassung der Ansätze ermöglicht, sind im Anhang 1 der
Waffenverordnung nach wie vor fixe Beträge vorgegeben.
Der budgetierte Ertrag basiert auf Erfahrungswerten der vergangenen
vier Jahre.
entgelte
E1300.0010 1 201 000
Ausweisverordnung vom 20.9.2002 (VAwG; SR 143.11), Anhang
3.
Einnahmen aus Produktion Schweizer Reiseausweise.
•
•
Übrige Rückerstattungen fw 1 200 000
Übrige Entgelte fw 1 000
Für die Ausstellung von Pässen und Identitätskarten wird eine
Gebühr erhoben, die zwischen dem Bund und den Kantonen
aufgeteilt wird. Vom Bundesanteil an den Gebühren des Schweizer
Passes 03 und der Identitätskarte geht pro Antrag ein Betrag
von 1,32 Franken ans EJPD. Die von fedpol vereinnahmten Gebühren
entsprechen dem Aufwand des Service Level Agreement
(SLA) mit dem ISC EJPD.
übriger ertrag
E1500.0001 160 000
• Liegenschaftenertrag fw 160 000
Vermietung von bundeseigenen Parkplätzen an die Mitarbeitenden.
Aufwand
Die Aufwandkredite des fedpol wurden im Hinblick auf die Verbesserung
der Transparenz der Finanzberichterstattung teilweise
neu strukturiert und zusammengefasst: Einerseits werden die
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Justiz- und Polizeidepartement
Kosten im Zusammenhang mit gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren
zusammengefasst im fedpol dargestellt (bisher:
fedpol und Bundesanwaltschaft). Andererseits werden kleinere
Kredite im Transferbereich zusammengefasst und damit die Kreditstruktur
gestrafft und vereinfacht. In diesen Transferkredit
integriert werden auch neu die Beiträge an den Wissenschaftlichen
Forschungsdienst WFD der Stadtpolizei Zürich.
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 116 723 100
Die Mittel dienen zur Finanzierung von rund 800 Stellen des
fedpol.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 116 723 100
Der Mehraufwand zum Voranschlag 2007 ist zurück zu führen
auf die Umwandlung von temporären in dauernde Stellen bei
der «Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELA-
NIE» und beim Bundessicherheitsdienst (Integration von Hilfsaufsehern
des Bundessicherheitsdienstes, Verschiebung aus
dem Kredit «Strategische Projekte»).
übriger Personalaufwand
A2109.0001 1 284 500
Interne und externe Aus- und Weiterbildung (inkl. der dadurch
entstehenden Spesen) mit Schwergewicht Fachausbildung in
den Bereichen Polizeiwesen, Tätigkeiten im juristischen, betriebswirtschaftlichen
und Informatik-Bereich sowie Fachtagungen
u.a. für internationale Tätigkeiten. Personalsuche (Inserate)
zur Rekrutierung des erforderlichen Personals
•
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•
Aus- und Weiterbildung fw 1 054 500
Übriger Personalaufwand dezentral fw 110 000
Ausbildung LV 120 000
Im Bereich der Ausbildung wird eine Priorität gelegt auf den Bereich
Wirtschaftskriminalität (internationale Verflechtung). Die
Sprachausbildung muss zurückgestellt werden.
Strategische Projekte
A2111.0131 164 900
BG vom 21.3.1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren
Sicherheit, BWIS; SR 120), BG über kriminalpolizeiliche Zentralstellen
des Bundes vom 7.10.1994 (ZentG; SR 360)
Rechtsetzungsprojekte im Polizei- und Staatschutzbereich, Projekte
zur Anpassungen der Kernaufgaben fedpol an die neuen
Anforderungen.
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Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 146 900
Aus- und Weiterbildung fw 8 000
Effektive Spesen fw 10 000
Der ausgewiesene Minderaufwand resultiert einerseits aus der
Umsetzung von Sparaufträgen (Verschiebung und Priorisierung
von Projekten; Umsetzung der Abbauvorgabe Aufgabenüberprüfung
gemäss BRB vom 21.12.06) und andereseits aus einer
Verschiebungen von Mitteln aus diesem Kredit in den Personalkredit
(Umwandlung von temporären in dauernde Aufgaben
beim Bundessicherheitsdienst).
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