Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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801 generalsekretariat uVeK
Fortsetzung
zent aufweisen, keine Gratispublikationen sind und eine anerkannte
Auflage von mindestens 1000 und höchstens 40 000
Exemplaren pro Ausgabe haben. Titeln der Mitgliedschaftspresse
werden nur Ermässigungen zugestanden, wenn sie (u.a.) mindestens
vierteljährlich erscheinen, mit den Beilagen maximal 1
kg wiegen, nicht überwiegend Geschäfts- oder Werbungszwecken
dienen, einen redaktionellen Anteil von durchschnittlich
mindestens 50 Prozent aufweisen sowie eine beglaubigte Auflage
von mindestens 1000 und höchstens 300 000 Exemplaren
pro Ausgabe aufweisen.
Der alte Artikel 15 PG, der eine Subvention von 80 Millionen begründete,
war im Rahmen des Bundesgesetzes über die Massnahmen
zur Entlastung des Bundeshaushaltes bis 31.12.2007 befristet.
Die Eidgenössischen Räte beschlossen am 22.6.2007 den
neuen Artikel 15 PG, der eine bedeutend selektivere Auswahl
der begünstigten Titel vorschreibt. Gegenüber dem Vorjahr ist
daher ein Minderbedarf von 50 Millionen zu verzeichnen. Die
Subvention für die Ermässigung der abonnierten Zeitungen und
Zeitschriften ist befristet bis am 31.12.2011.
unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und
Fernsehen
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0002 304 900
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82-85: Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen.
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 304 900
übriger Personalaufwand
A2109.0002 2 000
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82-85: Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen.
• Aus- und Weiterbildung fw 2 000
Beratungsaufwand
A2115.0002 20 000
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82-85: Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen.
• Allgemeiner Beratungsaufwand fw 20 000
Externe Gutachten und Analysen bei Beschwerdefällen.
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
übriger Betriebsaufwand
A2119.0002 151 700
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82-85: Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen.
•
•
•
Externe Dienstleistungen fw 138 700
Effektive Spesen fw 5 000
Sonstiger Betriebsaufwand fw 8 000
Investitionsrechnung
Ausgaben
Verwaltung
Sach- und immaterielle Anlagen, Vorräte
A4100.0001 150 000
Luftfahrtgesetz vom 21.12.1948 (LFG; SR 748.0), Art 24-26c;
V vom 23.11.1994 über die Untersuchung von Flugunfällen und
schweren Vorfällen (VFU; SR 748.126.3).
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Mobiliar, Installation, Einrichtungen fw 100 000
Investition Personenwagen fw 50 000
Investitionsausgaben im Zusammenhang mit dem Umzug des
Büros für Flugunfalluntersuchungen (BFU) nach Payerne.
It-Investitionen
A4100.0124 11 682 000
• Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen
fw 10 682 000
• Investition Software (Kauf, Lizenzen) fw 1 000 000
Die Ausgaben für die Entwicklung von Fachanwendungen und
IT-Projekte sind für das gesamte Departement zentral im Budget
des Generalsekretariats eingestellt (Ausnahme FLAG-Ämter).
Die Reduktion gegenüber dem Vorjahr von rund 1,9 Millionen
resultiert aus der Abtretung der IT-Investitionsausgaben in den
Funktions- und Investitionsaufwand beim Bundesamt für Zivilluftfahrt
(neu FLAG-Amt ab 1.1.2008).
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