Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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318 Bundesamt für Sozialversicherungen
Fortsetzung
Auf der Grundlage des Bundesgesetzes werden Kleinbauern und
landwirtschaftlichen Arbeitnehmern Familienzulagen ausgerichtet.
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Bundesanteil Familienzulagen Landwirtschaft fw 86 300 000
Zinsertrag Familienzulagenfonds für Kantone fw 1 300 000
Die durch die Beiträge der Arbeitgeber nicht gedeckten Aufwendungen
mit Einschluss der Verwaltungskosten, die den Ausgleichskassen
aus der Ausrichtung der Familienzulagen entstehen,
gehen zu zwei Dritteln zu Lasten des Bundes und zu einem
Drittel zu Lasten der Kantone.
Im Rahmen der Agrarpolitik 2011 soll ab 1.1.2008 die bisher für
Landwirte geltende Einkommensgrenze wegfallen und die Ansätze
der Kinderzulagen sollen für Landwirte und landwirtschaftliche
Arbeitnehmer um 15 Franken pro Kind und Monat
erhöht werden. Als Folge des Strukturwandels wird weiterhin
mit einer Abnahme der Bezügerzahl um 3 Prozent pro Jahr gerechnet.
Diese Änderungen führen per Saldo zu Mehrausgaben
von 13,3 Millionen.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds Familienzulagen
Landwirtschaft.
dachverbände der Familienorganisationen
A2310.0333 1 305 000
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 116 Abs. 1.
Unterstützung der Koordinations- und Informationstätigkeit
von Familienverbänden; Weiterentwicklung von Qualitätstandards.
Mittels Leistungsverträgen werden Dachverbände der Familienorganisationen
subventioniert, welche in der ganzen Schweiz
auf familienpolitischem Gebiet aktiv sind. Die Bundesbehörden
sind auf ihr fachspezifisches Know-how angewiesen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 1 305 000
Die Ausgabensenkung auf diesem Kredit ist auf eine Mittelverschiebung
in den Kredit Kinderschutz/Kinderrechte
(A2310.0411) für die Telefonnummer 143 zurückzuführen.
Familienergänzende Kinderbetreuung
A2310.0334 24 200 000
BG vom 4.10.2002 über Finanzhilfen für familienergänzende
Kinderbetreuung (SR 861), Art. 1.
Beim Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende
Kinderbetreuung handelt es sich um ein auf acht Jahre befristetes
Impulsprogramm. Es fördert die Schaffung zusätzlicher
Plätze für die Tagesbetreuung von Kindern, damit die Eltern Erwerbsarbeit
und Familie besser vereinbaren können. Die Finanzierung
erfolgt über zwei vierjährige Verpflichtungskredite. Der
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement des Innern
erste Kredit, welcher 200 Millionen umfasste, ist per Ende Januar
2007 ausgelaufen. Seit Februar 2007 werden Verpflichtungen
im Rahmen des zweiten vierjährigen Verpflichtungskredites
eingegangen. Die Auszahlung der Finanzhilfen erfolgt auf zwei
bzw. drei Jahre verteilt jeweils nach Ablauf eines Beitragsjahres
auf der Basis der tatsächlichen Auslastung der Plätze.
Empfänger der Finanzhilfen sind Kindertagesstätten (vor allem
Krippen) und Einrichtungen für die schulergänzende Betreuung
(Horte, Tagesschulen, Mittagstische).
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Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 600 000
Allgemeiner Beratungsaufwand fw 300 000
Übrige Beiträge an Dritte fw 23 300 000
Verpflichtungskredit Familienergänzende Kinderbetreuung
Februar 2007-Januar 2011, BB vom 2.10.2006 (BBl 2006 8661),
V0034.01, siehe Band 2A, Ziffer 9.
Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit
A2310.0385 6 699 000
BG vom 6.10.1989 über die Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit
(JFG; SR 446.1).
Mittels des Jugendförderungskredites werden Trägerschaften
und Projekte von gesamtschweizerischem Interesse unterstützt
(fw). Die ausserschulische Jugendarbeit vermittelt Kindern und
Jugendlichen Gelegenheit zur Persönlichkeitsentfaltung sowie
zur Wahrnehmung staatspolitischer und sozialer Verantwortung.
So wird ein hohes Mass an freiwilligem Engagement von
Jugendlichen ermöglicht. Ausserdem ist auf die günstige und effiziente
Präventionswirkung der geförderten Jugendarbeit hinzuweisen.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 6 699 000
eidg. Jugendsession
A2310.0386 150 000
BV vom 18.12.1998 (SR 101), Art. 41 Abs. 1 Bst. g.
Die seit 1993 regelmässig durchgeführte Eidg. Jugendsession
stellt ein wesentliches Element der politischen Partizipation der
Jugend in der Schweiz dar. Mit der Durchführung der Eidg. Jugendsession
ist die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände
(SAJV) betraut, das Patronat nimmt die Eidg.
Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) wahr und die
Budgetkontrolle erfolgt über das BSV.
• Übrige Beiträge an Dritte fw 150 000
Kinderschutz/Kinderrechte
A2310.0411 995 000
Übereinkommen vom 20.11.1989 über die Rechte des Kindes
(SR 0.107).
Seit 1996 und zurückgehend auf die Stellungnahme des Bundesrates
vom 27.6.1995 zum Bericht «Kindesmisshandlung in der
Schweiz» verfügt das BSV über einen Kredit zur Prävention von
Kindesmisshandlung. Mit dem Kredit werden Präventionspro-
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