Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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318 Bundesamt für Sozialversicherungen
Fortsetzung
leistungen des Bundes an die IV
A2310.0328 3 647 000 000
BG vom 19.6.1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR
831.20), Art. 78.
• Beiträge an die IV fw 3 647 000 000
Der gegenüber dem Voranschlag 2007 markante Rückgang der
Ausgaben der IV um rund 2,7 Milliarden (-22,0 %) auf 9,7 Milliarden
hat mehrere Ursachen. Als wichtigster Punkt ist der Übergang
zur NFA per 1.1.2008 zu nennen. Dadurch fallen Leistungen
an die Behinderteninstitutionen im Umfang von rund 2,4 Milliarden
(-19,4 %) in die alleinige Kompetenz der Kantone. Des
Weiteren bewirkt die 5. IV-Revision eine Ausgabenreduktion
um rund 190 Millionen (-1,5 %). Schliesslich sind Minderausgaben
von 120 Millionen (-1 %) dem besseren Rechnungsabschluss
2006 zuzuschreiben; dies hat einen Basiseffekt zur Folge,
der im Voranschlag des Vorjahres jedoch nicht berücksichtigt
werden konnte. Der Beitrag des Bundes an die IV reduziert
sich aus diesen Gründen gegenüber dem Voranschlag 2007 um
rund 1,0 Milliarden oder 21,6 Prozent. Das Ausmass der Reduktion
ist etwas kleiner als bei den Gesamtausgaben der IV, da mit
dem Übergang zur NFA der Anteil des Bundes von 37,5 Prozent
auf 37,7 Prozent der Ausgaben ansteigt.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Alters-
und Hinterlassenenversicherung».
ergänzungsleistungen zur AHV
A2310.0329 528 500 000
BG vom 6.10.2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenversicherung (ELG; BBI 2006 8313, in
Kraft ab 1.1.2008), Art. 13 und 24.
•
•
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
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Kantone (Verwaltungskosten) fw 19 500 000
EL zur AHV fw 509 000 000
Der Bund leistet Beiträge an die Kantone für deren Aufwendungen
an die jährlichen Ergänzungsleistungen zur AHV. Gegenüber
heute beteiligt sich der Bund ab Inkrafttreten der NFA
nicht mehr an der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
Dafür erhöht er seinen Anteil an der Existenzsicherung
auf 5/8. Bei den Personen zu Hause stellt die ganze Ergänzungsleistung
Existenzsicherung dar. Bei den Personen im
Heim ist der Anteil der Existenzsicherung wesentlich tiefer. Das
Wachstum (32 %) gegenüber dem Voranschlag 2007 ist auf den
Systemwechsel in der Finanzierung infolge der NFA zurückzuführen.
Gegenüber heute beteiligt sich der Bund neu auch an den
Verwaltungskosten für die jährlichen Ergänzungsleistungen. Er
richtet pro Fall eine Pauschale aus.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Alters-
und Hinterlassenenversicherung».
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement des Innern
ergänzungsleistungen zur IV
A2310.0384 528 600 000
BG vom 6.10.2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenversicherung (ELG; BBI 2006 8313, in
Kraft ab 1.1.2008), Art. 13 und 24.
•
•
Kantone (Verwaltungskosten) fw 11 600 000
EL zur IV fw 517 000 000
Der Bund leistet Beiträge an die Kantone für deren Aufwendungen
an die jährlichen Ergänzungsleistungen zur IV. Gegenüber
heute beteiligt sich der Bund ab Inkrafttreten der NFA nicht
mehr an der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten.
Dafür erhöht er seinen Anteil an der Existenzsicherung auf
5/8. Bei den Personen zu Hause stellt die ganze Ergänzungsleistung
Existenzsicherung dar. Bei den Personen im Heim ist der
Anteil der Existenzsicherung wesentlich tiefer. Das Wachstum
(64 %) gegenüber dem Voranschlag 2007 ist auf den Systemwechsel
in der Finanzierung infolge der NFA zurückzuführen.
Dass das Wachstum höher als bei den EL zur AHV ausfällt, hat
seinen Grund darin, dass mehr Personen mit einer Invalidenrente
zu Hause leben als bei den Personen mit einer Altersrente.
Im Voranschlag 2008 sind auch die Auswirkungen der 5. IV-Revision
(Aufhebung der Zusatzrente und Aufhebung des Karrierezuschlages)
enthalten. Gegenüber heute beteiligt sich der Bund
neu auch an den Verwaltungskosten für die jährlichen Ergänzungsleistungen.
Er richtet pro Fall eine Pauschale aus.
Ausgaben teilweise finanziert aus zweckgebundenem Fonds «Alters-
und Hinterlassenenversicherung».
a.o. Beitrag an die Invalidenversicherung
A2900.0107 981 000 000
BG vom 19.6.1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR
831.20).
Der kollektive Bereich der IV geht mit der NFA an die Kantone
über. Die IV ist jedoch verpflichtet, die vor dem 1.1.2008 von
den Institutionen erbrachten Leistungen abzugelten. Bei diesen
Abgeltungen handelt es sich um Bau- und Betriebsbeiträge
an Wohnheime, Werkstätten und Sonderschulen gemäss Art. 73
IVG sowie um Betriebsbeiträge an Organisationen der privaten
Invalidenhilfe und an Ausbildungsstätten für Fachpersonal gemäss
Art. 74 Abs. 1 Bst. d IVG. Der Bund leistet an die entsprechenden
nachschüssigen Zahlungen gemäss Bundesgesetz über
die Änderung von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur Neugestaltung
des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen
Bund und Kantonen vom 22.6.2007 einen à-fonds-perdu-
Beitrag.
• Transferaufwand fw 981 000 000
übrige
Familienzulagen landwirtschaft
A2310.0332 87 600 000
BG vom 20.6.1952 über Familienzulagen in der Landwirtschaft
(FLG; SR 836.1).