Voranschlag Verwaltungseinheiten - Eidg. Finanzverwaltung ...

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801 generalsekretariat uVeK
Gemäss Beschluss des Bundesrates vom 15.6.2007 wird die Überwachung
des Post- und Fernmeldeverkehrs per 1.1.2008 vom
UVEK ins EJPD transferiert. Der mit der Ausführung beauftragte
Dienst für besondere Aufgaben (DBA) wird auf diesen Zeitpunkt
hin in das Informatik Service Center EJPD integriert. Die betreffenden
Kreditanteile wurden im Rahmen des Budgetprozesses
haushaltsneutral verschoben.
erfolgsrechnung
ertrag
Verwaltung
gebühren
E1300.0001 45 000
V vom 10.9.1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren
(SR 172.041.0), Stand am 1.5.2007.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 45 000
Gebühreneinnahmen aus Beschwerde- und übrige Verfahren
sowie für Kanzleigebühren.
Aufgabentransfer bei der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs:
Der betreffende Kreditanteil von 12 Millionen für
die Gebühreneinnahmen des Dienstes für besondere Aufgaben
(DBA) wurde zugunsten des Informatik Service Centers EJPD
(Kredit E5100.0001, Globalbudget Funktionsertrag) haushaltsneutral
verschoben.
In der Vergangenheit sind die erwarteten Gebühreneinnahmen
überschätzt worden. Entsprechend wurden sie im Voranschlagsjahr
2008 nach unten korrigiert.
entgelte
E1300.0010 1 000
V vom 10.9.1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren
(SR 172.041.0), Stand am 1.5.2007.
• Übrige Rückerstattungen fw 1 000
unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und
Fernsehen
entgelte
E1300.0011 1 000
BG über Radio und Fernsehen vom 24.3.2006 (RTVG; SR 784.40),
Art. 82-98.
• Gebühren für übrige Amtshandlungen fw 1 000
LV = Leistungsverrechnung
fw = finanzierungswirksam
nf = nicht finanzierungswirksam
Voranschlag Band 2B | 2008
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Aufwand
Verwaltung
Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge
A2100.0001 15 572 100
• Personalbezüge und Arbeitgeberbeiträge fw 15 572 100
Aufgabentransfer bei der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs:
Die Mitarbeitenden des Dienstes für besondere Aufgaben
(DBA) werden integral vom EJPD übernommen. Der entsprechende
Kreditanteil von 2 050 400 wurde zugunsten des Informatik
Service Centers EJPD (Kredit A6100.0001, Globalbudget
Funktionsaufwand) haushaltsneutral verschoben.
übriger Personalaufwand
A2109.0001 355 600
•
•
•
Kinderbetreuung fw 232 000
Aus- und Weiterbildung fw 111 000
Ausbildung LV 12 600
Im Rahmen der flächendeckenden Leistungsverrechnung wird
neu auch die verwaltungsinterne Informatikausbildung unter
diesem Kredit ausgewiesen.
Aufgabentransfer bei der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs:
20 000 Franken für Aus- und Weiterbildung der
DBA-Mitarbeitenden wurden haushaltsneutral ins EJPD verschoben.
Davon werden 19 000 Franken zugunsten des Informatik
Service Centers EJPD transferiert (Kredit A6100.0001,
Globalbudget Funktionsaufwand). 1000 Franken wurden zugunsten
des Dienstleistungszentrums Finanzen ins GS EJPD verschoben
(Kredit A2109.0001, Übriger Personalaufwand).
Raummiete
A2113.0001 1 956 500
• Mieten und Pachten Liegenschaften LV 1 956 500
Aufgabentransfer bei der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs:
595 500 Franken wurden in das Budget des Informatik
Service Centers EJPD übertragen (Kredit A6100.0001, Globalbudget
Funktionsaufwand). Dieser Betrag entspricht den gemieteten
Betriebs- und Projekträumlichkeiten des Dienstes für besondere
Aufgaben (DBA).
Informatik Sachaufwand
A2114.0001 1 822 500
•
•
•
Informatikentwicklung, -beratung, -dienstleistungen fw 103 100
Informatik Betrieb/Wartung LV 1 186 800
Telekommunikationsleistungen LV 532 600
Aufgabentransfer bei der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs:
Die folgenden Kreditanteile wurden zugunsten des
Informatik Service Centers EJPD haushaltsneutral verschoben
(Kredit A6100.0001, Globalbudget Funktionsaufwand):
• Betrieb Fachanwendungen DBA durch ISC EJPD 1 091 900
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