BbgBO 2014 - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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BbgBO 2008 BbgBO 2014 Bemerkungen
3. Anlagen, die der Bergaufsicht unterliegen
sowie endgültig stillgelegte bergbauliche Anlagen,
die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen,
mit Ausnahme von Gebäuden auf der
Geländeoberfläche,
3. Leitungen, die der öffentlichen Versorgung mit
Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der öffentlichen
Abwasserentsorgung oder der Telekommunikation
dienen,
§ 1 Abs. 2 Nr. 3 (neu) = § 1 Abs. 2 Nr. 4 (alt);
Redaktionelle Anpassung an MBO; Herausnahme von
Masten und Unterstützungen, da entbehrlich.
§ 1 Abs. 2 Nr. 3 (alt) entspricht im Wesentlichen § 1 Abs. 2
Nr. 2 (neu)
4. Leitungen, die der öffentlichen Versorgung mit
Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der öffentlichen
Abwasserbeseitigung oder der Telekommunikation
dienen, mit Ausnahme von
Masten und Unterstützungen,
4. Rohrleitungen, die dem Ferntransport von Stoffen
dienen,
§ 1 Abs. 2 Nr. 4 (alt) = § 1 Abs. 2 Nr. 3 (neu);
Redaktionelle Anpassung an MBO.
§ 1 Abs. 2 Nr. 4 (neu) = § 1 Abs. 2 Nr. 5 (alt); Herausnahme
von Masten und Unterstützungen, da entbehrlich.
5. Rohrleitungen, die dem Ferntransport von
Stoffen dienen, mit Ausnahme von Masten
und Unterstützungen,
5. Kräne und Krananlagen, § 1 Abs. 2 Nr. 5 (alt) = § 1 Abs. 2 Nr. 4 (neu); Herausnahme
von Masten und Unterstützungen, da entbehrlich.
§ 1 Abs. 2 Nr. 5 (neu) = § 1 Abs. 2 Nr. 6 (alt);
6. Kräne mit Ausnahme von Kranbahnen und
Unterstützungen
6. Messestände in Messe- und Ausstellungsgebäuden,
Redaktionelle Anpassung an MBO.
§ 1 Abs. 2 Nr. 6 (alt) = § 1 Abs. 2 Nr. 5 (neu); Kranbahnen
unterfallen als dauerhafte ortsfeste bauliche Anlagen dem
Anwendungsbereich, siehe auch § 2 Abs. 1 Satz 1, und
entfallen an dieser Stelle.
§ 1 Abs. 2 Nr. 6 (neu): Übernahme der MBO 2012; Klarstellung,
dass Messestände in Gebäuden keine baulichen
Anlagen, sondern Einrichtungsgegenstände sind. Es gilt
das allgemeine Sicherheitsrecht.
7. Parkanlagen und andere Grünflächen, die
öffentliche Einrichtungen sind, sowie Friedhöfe,
mit Ausnahme von Gebäuden.
7. Schiffsanleger und Stege. § 1 Abs. 2 Nr. 7 (alt): Regelung zu Parkanlagen und Grünflächen
kann entfallen. Sie sind durch „Nebenanlagen zu
öffentlichen Verkehrsanlagen“ erfasst, sie werden durch
Gebietskörperschaften errichtet. Naturschutzrecht steht im
Vordergrund. Für Friedhöfe gilt der Vorrang des BbgBestG,
so dass ausdrückliche Herausnahme entbehrlich ist.