BbgBO 2014 - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

222
BbgBO 2008 BbgBO 2014 Bemerkungen
1. die nähere Bestimmung der in den §§ 3 bis 13
und 23 bis 45 benannten Anforderungen an
bauliche Anlagen und andere Anlagen und
Einrichtungen, insbesondere über besondere
oder erleichterte Anforderungen an Sonderbauten,
sowie über deren Anwendung auf bestehende
bauliche Anlagen,
1. die nähere Bestimmung allgemeiner Anforderungen
der §§ 4 bis 48,
§ 86 Abs. 1 Nr. 1 (neu) = § 80 Abs. 1 Nr. 1 (alt)
2. die erstmalige und wiederkehrende Prüfung
von Anlagen, die zur Verhütung erheblicher
Gefahren oder Nachteile ständig ordnungsgemäß
instand gesetzt und instand gehalten
werden müssen und die Erstreckung dieser
Nachprüfungspflicht auf bestehende Anlagen,
3. die Anwesenheit fachkundiger Personen beim
Betrieb technisch schwieriger baulicher Anlagen
und Einrichtungen, wie Bühnenbetriebe
und technisch schwierige Fliegende Bauten,
sowie den Nachweis der Befähigung dieser
Personen,
2. Anforderungen an Feuerungsanlagen (§ 42), § 86 Abs. 1 Nr. 2 (neu) = § 80 Abs. 1 Nr. 1 (alt)
§ 80 Abs. 1 Nr. 2 (alt) = § 86 Abs. 1 Nr. 5 (neu)
3. Anforderungen an Garagen (§ 49), § 86 Abs. 1 Nr. 3 (neu) = § 80 Abs. 1 Nr. 1 (alt)
§ 80 Abs. 1 Nr. 3 (alt) = 86 Abs. 1 Nr. 6 (neu)
4. die Umsetzung der in Richtlinien der Europäischen
Gemeinschaften enthaltenen bauordnungsrechtlichen
Anforderungen in Landesrecht.
4. besondere Anforderungen oder Erleichterungen,
die sich aus der besonderen Art oder Nutzung der
baulichen Anlagen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung,
Betrieb und Nutzung ergeben (§ 51),
sowie über die Anwendung solcher Anforderungen
auf bestehende bauliche Anlagen dieser Art,
5. Erst-, Wiederholungs- und Nachprüfung von Anlagen,
die zur Verhütung erheblicher Gefahren
oder Nachteile ständig ordnungsgemäß unterhalten
werden müssen, und die Erstreckung dieser
Nachprüfungspflicht auf bestehende Anlagen,
§ 86 Abs. 1 Nr. 4 (neu) = § 80 Abs. 1 Nr. 1 (alt)
§ 80 Abs. 1 Nr. 4 (alt) entfällt.
§ 86 Abs. 1 Nr. 5 (neu) = § 80 Abs. 1 Nr. 2 (alt)
6. die Anwesenheit fachkundiger Personen beim Betrieb
technisch schwieriger baulicher Anlagen und
Einrichtungen wie Bühnenbetriebe und technisch
schwierige Fliegende Bauten einschließlich des
Nachweises der Befähigung dieser Personen.
§ 86 Abs. 1 Nr. 6 (neu) = § 80 Abs. 1 Nr. 3 (alt)