BbgBO 2014 - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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BbgBO 2008 BbgBO 2014 Bemerkungen
§ 71 § 76
Besondere Verfahrensvorschriften für Fliegende
Bauten
Genehmigung Fliegender Bauten
(1) Fliegende Bauten sind bauliche Anlagen, die
geeignet und bestimmt sind, an verschiedenen
Orten wiederholt aufgestellt und zerlegt zu werden.
Baustelleneinrichtungen, Baugerüste und Anlagen
nach § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung
des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gelten
nicht als Fliegende Bauten.
(2) Fliegende Bauten bedürfen einer Ausführungsgenehmigung,
bevor sie erstmals aufgestellt
und in Gebrauch genommen werden. Dies gilt nicht
für
(1)
1 Fliegende Bauten sind bauliche Anlagen, die geeignet
und bestimmt sind, an verschiedenen Orten wiederholt
aufgestellt und zerlegt zu werden.
2 Baustelleneinrichtungen und Baugerüste und Anlagen
nach § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind keine Fliegenden
Bauten.
(2)
1 Fliegende Bauten bedürfen, bevor sie erstmals
aufgestellt und in Gebrauch genommen werden, einer
Ausführungsgenehmigung. 2 Dies gilt nicht für
§ 76 Abs. 1 (neu) = § 71 Abs. 1 (alt)
§ 76 Abs. 2 (neu) = § 71 Abs. 2 (alt)
1. Fliegende Bauten mit nicht mehr als 5 m
Höhe, die nicht dazu bestimmt sind, von Besuchern
betreten zu werden,
2. Fliegende Bauten mit nicht mehr als 5 m
Höhe, die für Kinder betrieben werden und eine
Geschwindigkeit von höchstens 1 m/s haben,
3. Bühnen mit nicht mehr als 100 m² Grundfläche,
die Fliegende Bauten sind, wenn ihre
Höhe einschließlich Überdachungen und
sonstiger Aufbauten nicht mehr als 5 m und
ihre Fußbodenhöhe nicht mehr als 1,50 m beträgt,
1. Fliegende Bauten mit einer Höhe bis zu 5 m, die
nicht dazu bestimmt sind, von Besuchern betreten
zu werden,
2. Fliegende Bauten mit einer Höhe bis zu 5 m, die
für Kinder betrieben werden und eine Geschwindigkeit
von höchstens 1 m/s haben,
3. Bühnen, die Fliegende Bauten sind, einschließlich
Überdachungen und sonstigen Aufbauten mit einer
Höhe bis zu 5 m, einer Grundfläche bis zu
100 m² und einer Fußbodenhöhe bis zu 1,50 m,