BbgBO 2014 - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

121
BbgBO 2008 BbgBO 2014 Bemerkungen
§ 44 § 51
Sonderbauten
Sonderbauten
(1) Können durch die besondere Art oder Nutzung
von baulichen Anlagen und Räumen (Sonderbauten)
ihre Benutzer oder die Allgemeinheit
gefährdet oder in unzumutbarer Weise belästigt
werden, so können im Einzelfall zur Verwirklichung
der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1
besondere Anforderungen gestellt werden. Erleichterungen
können gestattet werden, soweit es der
Einhaltung von Vorschriften wegen der besonderen
Art oder Nutzung von baulichen Anlagen oder
Räumen oder wegen besonderer Anforderungen
nicht bedarf.
1 An Sonderbauten können im Einzelfall zur Verwirklichung
der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Absatz 1
besondere Anforderungen gestellt werden.
2 Erleichterungen können gestattet werden, soweit es der
Einhaltung von Vorschriften wegen der besonderen Art
oder Nutzung baulicher Anlagen oder Räume oder wegen
besonderer Anforderungen nicht bedarf. 3 Die Anforderungen
und Erleichterungen nach den Sätzen 1 und 2
können sich insbesondere erstrecken auf
§ 51 Abs. 1 (neu) = § 44 Abs. 1 (alt)
Die in § 2 Abs. 4 aufgeführten Sonderbauten sind dadurch
gekennzeichnet, dass bei ihnen entweder eine besondere
Gefährdungssituation vorliegt oder es erforderlich ist, auch
von sicherheitsrelevanten Bestimmungen der Bauordnung
abzuweichen und dies gegebenenfalls durch andere Maßnahmen
zu kompensieren. Diese Abweichungen „nach
oben und unten“ sind grundsätzlich für das jeweils zur
Genehmigung beantragte Bauvorhaben festzulegen.
(2) Sonderbauten sind insbesondere Absatz 2 (alt) = § 2 Absatz 4 (neu)
1. Hochhäuser,
2. Verkaufsstätten,
3. Gast- und Beherbergungsstätten,
4. Versammlungsstätten,
5. Büro- und Verwaltungsgebäude,
6. Krankenhäuser, Entbindungs- und Säuglingsheime,
Der bisher in § 44 Abs. 2 Nummern 1 bis 16 (alt) enthaltene
Katalog der beispielhaft aufgeführten Sonderbauten
wird umgestellt auf die Systematik der MBO. Zwischen
Regelbau und Sonderbauten erfolgt in § 2 Abs. 4 (neu)
durch Schwellenwerte eine trennscharfe Abgrenzung.