BbgBO 2014 - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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BbgBO 2008 BbgBO 2014 Bemerkungen
§ 49 § 56
Bauüberwachung
Bauleiterin oder Bauleiter
(1) Verfügt der Objektplaner nicht über die erforderliche
Sachkunde oder Erfahrung zur Bauüberwachung,
so ist ein geeigneter Bauüberwacher
heranzuziehen, der die Aufgabe nach § 48 Abs. 1
Satz 3 wahrnimmt. Die Bauüberwachung darf eigenverantwortlich
nur durchführen und die Erklärung
nach § 76 Abs. 1 Nr. 1 darf eigenverantwortlich
nur abgeben, wer die Bauüberwachung als
Objektplaner durchführt.
(2) Der Bauüberwacher hat darüber zu wachen,
dass die Baumaßnahme den öffentlich-rechtlichen
Vorschriften und den genehmigten Bauvorlagen
entsprechend durchgeführt wird und hat die dafür
erforderlichen Weisungen zu erteilen. Er hat im
Rahmen dieser Aufgabe auf den sicheren bautechnischen
Betrieb der Baustelle, insbesondere auf
das gefahrlose Ineinandergreifen der Arbeiten der
Unternehmer zu achten.
(1)
1 Die Bauleiterin oder der Bauleiter hat darüber zu
wachen, dass die Baumaßnahme entsprechend den
öffentlich-rechtlichen Anforderungen durchgeführt wird
und die dafür erforderlichen Weisungen zu erteilen. 2 Sie
oder er hat im Rahmen dieser Aufgabe auf den sicheren
bautechnischen Betrieb der Baustelle, insbesondere auf
das gefahrlose Ineinandergreifen der Arbeiten der Unternehmerinnen
oder Unternehmer zu achten. 3 Die Verantwortlichkeit
der Unternehmerinnen oder Unternehmer
bleibt unberührt.
(2)
1 Die Bauleiterin oder der Bauleiter muss über die
für ihre oder seine Aufgabe erforderliche Sachkunde und
Erfahrung verfügen. 2 Verfügt sie oder er auf einzelnen
Teilgebieten nicht über die erforderliche Sachkunde, so
sind geeignete Fachbauleiterinnen oder Fachbauleiter
heranzuziehen. 3 Diese treten insoweit an die Stelle der
Bauleiterin oder des Bauleiters. 4 Die Bauleiterin oder der
Bauleiter hat die Tätigkeit der Fachbauleiterinnen oder
Fachbauleiter und ihre oder seine Tätigkeit aufeinander
abzustimmen.
§ 56 Abs. 1 (neu) ersetzt die Regelung des § 49 Abs. 1
(alt). An die Stelle des Objektplaners tritt die Bauleiterin
oder der Bauleiter. Absatz 1 beschreibt die Aufgaben der
Bauleiterin oder des Bauleiters. Diese besteht darin, für die
Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu sorgen.
§ 56 Abs. 2 (neu) stellt an die Bauleiterin oder den Bauleiter
dieselben Qualifikationsanforderungen, die nach § 49
Abs. 1 Satz 1 (alt) an den Objektplaner als Bauüberwacher
gestellt wurden. Im Unterschied zum Objektplaner muss
aber die Bauleiterin oder der Bauleiter nicht bauvorlageberechtigt
im Sinne des § 65 (neu) sein. Bei Sonderbauten
kann die Bauaufsichtsbehörde nach § 51 Abs. 2 Nr. 21
(neu) hinsichtlich der Bestellung und Qualifikation der Bauleiterin
oder des Bauleiters und der Fachbauleiterinnen
oder Fachbauleiter weitergehende Anforderungen stellen.
Eine besondere Ausbildung oder ein bestimmter Ausbildungsabschluss
wird nicht verlangt, da je nach Schwierigkeit
des konkreten Bauvorhabens unterschiedliche Kenntnisse
erforderlich sind. So wird eine für die Bauleitung bei
einem Gebäude der Gebäudeklasse 1 ausreichende Erfahrung
für die Bauleitung bei einem Krankenhausneubau
regelmäßig nicht ausreichend sein. Wegen der unterschiedlichen
Anforderungen der Gewerke kann die Einschaltung
von Fachbauleiterinnen oder Fachbauleitern
erforderlich sein. In diesem Fall muss gleichwohl eine Koordinierung
durch eine „Hauptbauleiterin“ oder einen
„Hauptbauleiter“ erfolgen.